Von Willi Bongard

Auf der wirtschaftspolitischen Bühne der Bundeshauptstadt hat sich in der vergangenen Woche – abseits vom großen Wahltheater – eine Tragödie abgespielt. Schauplatz war der große Saal des Bundeswirtschaftsministeriums, wohin zur Vorlage des Kartellberichts eingeladen worden war. Regie führte der Bundesminister für Wirtschaft. Der tragische Held war der Präsident des Bundeskartellamtes, Dr. Eberhard Günther, obgleich – nein, weil er in die Rolle eines Statisten verwiesen wurde.

"Ich bin der Chef einer nachgeordneten Behörde", erklärte der Präsident des Bundeskartellamtes, als er gefragt wurde, ob er sich der Meinung der Bundesregierung anschließe, wonach die sogenannten Selbstbeschränkungsabkommen der Warenhäuser wie auch der Mineralölindustrie keinen Verstoß gegen das Kartellgesetz darstellen und mit unserer Wettbewerbsordnung zu vereinbaren seien.

In seiner Stimme schwang Resignation mit. Oder war es verhaltene Wut? Gleichviel, Dr. Günther ist ein ungewöhnliches Maß an Selbstbeherrschung und Loyalität gegenüber seiner vorgesetzten Behörde, dem Bundeswirtschaftsministerium, zu bescheinigen. Niemand hätte es ihm verdenken können, wenn er aus der Haut gefahren und seinem Unmut über die ihm vorgesetzte Behörde Luft gemacht hätte.

Das Ausmaß der Tragik, das in der ausweichenden Antwort Günthers begründet lag, ist nur zu begreifen, wenn man sich vergegenwärtigt, was ursprünglich die Aufgabe des Amtes ist, dem dieser Mann vorsteht: die Ausführung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen.

Dieses Gesetz – kurz und unzutreffend Kartellgesetz genannt – stellt im Grunde nichts weiter dar als die Formulierung jenes Ordnungssystems, dem die Bundesrepublik ihren wirtschaftlichen Aufschwung seit 1948 und die Bundesbürger ihren relativen Wohlstand verdanken, nämlich der Wettbewerbswirtschaft, der vielgepriesenen Marktwirtschaft. Es besagt in seinem Kern, daß wettbewerbsbeschränkende Absprachen grundsätzlich unwirksam sind.

Man mag darüber streiten, ob die Wettbewerbsordnung die beste aller wirtschaftlichen Ordnungen ist. Tatsache ist, daß sie im Kartellgesetz zum Prinzip erhoben ist, daß wir uns mit diesem Gesetz zum Wettbewerb bekannt haben. Wir haben es nun einmal nicht anders gewollt, und wir sind wahrhaftig nicht schlecht dabei gefahren.