Von Wolfgang Leonhard

Der Krieg in Vietnam wirkt sich auf die sowjetische Wirtschaftspolitik aus. Das wachsende Engagement der USA hat den sowjetischen Generalen, die schon immer auf einer Forcierung der Schwer- und Rüstungsindustrie drängten, zusätzliche Argumente geliefert, und die Sowjetführung hat sich offenbar diese Argumente zu eigen gemacht. Breshnew und Suslow hatten sich schon im Frühjahr dafür eingesetzt, daß die Schwerindustrie Vorrang haben sollte; damals aber hatten Kossygin und Podgorny noch eine Ausweitung der Konsumgüter-Produktion befürwortet. Jetzt sah sich auch Kossygin genötigt, dem Wunsch der Armee zu willfahren.

In einer Rede in Wolgograd erklärte Kossygin: "Das Zentralkomitee der Partei und die Sowjetregierung haben kürzlich eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die das Ziel haben, unsere Rüstung noch besser funktionieren zu lassen ... Natürlich kostet die Unterhaltung moderner Streitkräfte viel Geld. Wir würden dieses Geld gern in andere Zweige unserer Volkswirtschaft stecken. Aber in der gegenwärtigen Lage auch an der Verteidigung zu sparen, würde bedeuten, daß wir gegen die Interessen des Sowjetstaates handeln. Es würde vielleicht vorübergehend gewisse Erleichterungen bringen, aber letzten Endes müßten wir das doch mit einer Schwächung unserer Verteidigungskraft bezahlen. Es ist wohl selbstverständlich, daß unsere Partei und das Sowjetvolk eine solche Entwicklung niemals zulassen werden. Wir lieben unsere Armee, unsere Flotte und unsere Luftwaffe. Sie können unserer ständigen Fürsorge und Aufmerksamkeit sicher sein."

Das – vielleicht nur vorübergehende – Einschwenken auf die Linie derer, die Schwer- und Rüstungsindustrie bevorzugen wollen, bedeutet jedoch nicht, daß der wirtschaftliche Reformflügel bereits völlig unterlegen sei. Wahrscheinlicher ist, daß sich die beiden Richtungen auf einen Kompromiß geeinigt haben. Der Reformflügel erklärte sich mit der Investitionsverlagerung zugunsten der Schwer- und Rüstungsindustrie einverstanden, während die konventionell-dogmatische Richtung sich dafür bereit erklärte, die Wirtschaftsreformen im Sinne Libermans und Trapesnikows nicht zu stoppen.

Die von Liberman und Trapesnikow befürwortete Reform sieht vor, daß die zentralistische Befehlswirtschaft eingeschränkt und den Betrieben größere Selbständigkeit gewährt wird. Allerdings steckt diese Reform noch in ihrem Anfangsstadium. Es ist auch nicht auszuschließen, daß es bald zu einer Reorganisation der Wirtschaftsverwaltung kommt. Die Pressediskussionen darüber, ob die von Chruschtschow 1957 eingeführten Volkswirtschaftsräte ("Sownarchose") erhalten bleiben oder abgeschafft werden sollen, zeigt, daß auch in dieser Frage manche Kontroversen zwischen den Apparaten bestehen.

Auch in der sowjetischen Landwirtschaft, dem Sorgenkind des Kreml, scheinen sich weitere Reformen anzukündigen. Schon Ende März hatte Breshnew vor dem Zentralkomitee mit erstaunlicher Offenheit zugegeben, daß die sowjetische Landwirtschaft zurückgeblieben ist. Der Siebenjahrplan 1959-1965 wurde bei weitem nicht erfüllt; die Agrarproduktion hielt nicht einmal mit dem Bevölkerungswachstum Schritt. Deshalb beschloß die sowjetische Parteiführung, die Schulden der Kolchosbauern zu annullieren, die Aufkauf-Preise für landwirtschaftliche Produkte beträchtlich zu erhöhen und durch gewaltige Investitionen (71 Milliarden Rubel für die Zeit von 1966–70) die sowjetische Agrarkrise schrittweise zu überwinden. (Woher diese riesigen Investitionen genommen werden sollen, ist allerdings nicht ganz klar). Für dieses Jahr kamen diese Maßnahmen zu spät. Die Ernte ist so schlecht ausgefallen, daß die Sowjetunion wie 1963 wieder Weizen aus dem Ausland importieren muß.

Beides gleichzeitig zu tun – die Investitionen sowohl in der Schwer- und Rüstungsindustrie als auch in der Landwirtschaft zu erhöhen – das scheint doch die finanziellen Möglichkeiten der UdSSR zu übersteigen. So sieht sich die sowjetische Parteiführung genötigt, noch nach anderen Auswegen zu suchen, um der Landwirtschaft auf die Beine zu helfen. Die unter Chruschtschow geführte Kampagne gegen das private Hofland und das private Vieh der Kolchosbauern wurde eingestellt, ja, die Kolchosbauern werden jetzt geradezu ermuntert, ihr privates Hofland für die Produktion von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu nützen. Außerdem gibt es Anzeichen dafür, daß auch eine Reorganisation des Kolchossystems geplant ist. Während bisher das Arbeitsinteresse der Kolchosbauern, die für geringes Entgelt in den riesigen, unübersichtlichen und bürokratisch verwalteten Kolchosen arbeiteten, denkbar gering war, sollen jetzt die Kolchosbauern durch eine "Parzellen-Aufteilung" stärker an der Produktion interessiert werden. Schon am 25. Mai hatte die "Komsomolskaja Prawda" den Kolchos-Landwirt Sosnowski aus Kasachstan zu Wort kommen lassen, der fast nebenbei den revolutionären Vorschlag machte, die großen Ländereien der Kollektivwirtschaften und Sowjetgüter sollten in Parzellen aufgeteilt werden. Ein kleinerer Personenkreis – Sosnowski sprach von "mehreren Familien" – soll die jeweilige Parzelle gemeinsam bebauen und, je nach dem darauf erzielten Ertrag, entlohnt werden.