Joachim Schwelien: Wer regiert Amerika?; Verlag Kohlhammer, Stuttgart; 168 Seiten, Paperback, 9,80 DM.

Den Autor des hier angezeigten Buches, Joachim Schwelien, braucht man den Lesern dieser Zeitung nicht erst vorzustellen; er ist innen durch seine politische Berichterstattung aus Washington bekannt genug. Um so reizvoller ist es, hier Ansichten eines vertrauten Journalisten in größerem Zusammenhang kennenzulernen. Enttäuscht sein wird nur derjenige, der von dem Buch eine anspruchsvolle Deutung des Phänomens Amerika erwartet: Schwelien täuscht keine hochgestochene Analyse vor, er macht aus Amerika kein Geheimnis, das er zu enträtseln vorgibt. Auch als Verfasser eines Buches bleibt er Berichterstatter und meidet bewußt jene Verallgemeinerungen und Urteile, die seiner Meinung nach "Historiker, Soziologen, Wirtschaftswissenschaftler und Völkerpsychologen besser zu vermitteln vermögen". Schwelien bietet Fakten, keine: sensationellen, aber immerhin manche, die europäische Klischees über das politische une gesellschaftliche Leben in der Neuen Welt korrigieren können.

Oft begegnet man hierzulande der Meinung, die amerikanische Demokratie sei dabei, sich selbst auszuhöhlen, indem sie sich ständig mehr von Sonderinteressen einzelner Staaten oder Gesellschaftsgruppen abhängig machen lasse. Schwelien zeigt, daß die Vertretung von Einzel- und Regionalinteressen in den Vereinigten Staaten weit weniger anrüchig ist als bei uns, wo die politische Struktur stets von einer übergeordneten Staatsräson her verstanden – und auch wohl oft mißverstanden – wird.

Die geschichtliche Entwicklung macht diesen Unterschied leicht verständlich. In Deutschland setzte sich der Föderalismus erst als Reaktion auf den Zentralismus durch, während in den Vereinigten Staaten der Föderalismus praktisch die einzige tragfähige Grundlage für eine gesamtstaatliche Organisation überhaupt abgab. Dennoch stellt Schwelien fest, daß gegenwärtig in Amerika eher eine Bewegung zur Stärkung der Zentralgewalt spürbar sei. Der lauteste Anwalt einzelstaatlicher Souveränität, Barry Goldwater, erlitt im vergangenen November jedenfalls eine vernichtende Niederlage. Vor diesem Hintergrund werden vielleicht auch manche innenpolitische Konflikte der jüngsten Zeit verständlicher: Es ist nicht immer deutlich zu unterscheiden, ob etwa der Gouverneur von Alabama, Wallace, sich gegen die Gleichberechtigung der Farbigen oder gegen die Eingriffe der Bundesregierung zur Wehr setzt.

Im ganzen läßt Schweliens Buch erkennen, daß in den Vereinigten Staaten innerhalb der gesamten staatlichen Struktur ein weit stärkerer Pluralismus Platz findet, als er Europa vertraut ist. Montesquieu, der geistige Ahnherr der Gewaltenteilung, hat in den Vereinigten Staaten seinen gläubigsten Jünger gefunden. Das Kräftespiel zwischen Exekutive, Legislative und Judikative ist nirgendwo auf der Welt so gleichmäßig ausbalanciert wie in den Vereinigten Staaten.

Ein solches System wirkt seiner Natur nach zwangsläufig konservativ. Als erstes Volk gaben sich die Amerikaner vor nunmehr bald zweihundert Jahren eine schriftlich fixierte Verfassung, und noch heute sind sie stolz darauf. Angesichts der weltweiten Verpflichtungen, die die Vereinigten Staaten seit dem Ersten Weltkrieg eingegangen sind, hat sich aber die Tätigkeit einzelner Institutionen als zu schwerfällig erwiesen. Schwelien macht darauf aufmerksam, wie weitgehend der Kongreß seine eigentliche Aufgabe als politisch richtungweisende Instanz immer mehr abgetreten hat. In den meisten innen- und außenpolitischen Fragen wirkt er heute eher reagierend als agierend.

Das beständige Tauziehen zwischen verfassungsrechtlichem Formalismus und realpolitischer Notwendigkeit bestimmt weitgehend das innenpolitische Leben in den Vereinigten Staaten. Schwelien glaubt, daß eine zunehmende Tendenz zur Anpassung der hergebrachten Form an den neuen Inhalt der Politik sichtbar werde. Ob diese Entwicklung sich durchsetzt und in welchem Grade, will auch Schwelien nicht voraussagen. Die Amerikaner sind der Macht gegenüber zu mißtrauisch, als daß sie ihre völlige Monopolisierung zulassen würden. Nicht zuletzt dieses Mißtrauen stand bei dem Entwurf der amerikanischen Verfassung Pate, und Schwelien sieht kaum Anzeichen dafür, daß sich an der Einstellung der Amerikaner gegenüber politischer Macht etwas geändert hätte. Trotz mancher offenkundiger Anachronismen ist an eine Reform der amerikanischen Verfassung kaum zu denken, gehört die Verfassung doch zu den wenigen originären Elementen der nationalen Geschichte der USA. Wen kann es da überraschen, wenn die amerikanischen Volksschüler jeden Morgen beim Hissen des Sternenbanners einen Treueid auf die Verfassung sprechen? Dieter Ross