Wien, im November

Ein Beobachter österreichischer Politik schrieb dieser Tage, der Rücktritt der Koalitionsregierung Klaus-Pittermann markiere das Ende des „Heldenzeitalters“ der zweiten Republik. Das Gegenteil ist wahr: Die jungen Helden, die angetreten waren, um den politischen Stil zu erneuern, die versprochen hatten, mit dem „alten Schlendrian“ aufzuräumen, haben das „menschliche Zeitalter“ – menschlich im guten wie im schlechten Sinn – der zweiten Republik begraben. Und da die schwarz-rote Koalition nicht das Werk von Helden war, sondern von Menschen, die ihre eigenen Schwächen kannten wie jene der andern; da diese Koalition vom Kompromiß, vom geduldigen Sich-zusammen-Reden lebte; da ihr eigentliches Kernelement die Bereitschaft war, im „Gegner“ den Partner zu sehen, dem man läßliche Sünden wider den gemeinsamen Geist verzieh (wofür man Vergebung der eigenen Sünden erhoffen durfte) – mag es nun in der Tat sein, daß die Krise der Regierung Klaus-Pittermann das Ende der 45er Koalitionen bedeutet. Helden wollen eben ganze Menschen sein mit ganzen Prinzipien, die ganz durchgesetzt werden sollen. Wo bliebe da Raum für Koalitionen?

Früher – im „menschlichen“ Zeitalter der Republik – erfolgte der Regierungsrücktritt in der Art, daß sich Kanzler (ÖVP) und Vizekanzler (SPÖ) gemeinsam zum Staatspräsidenten (zwar SPÖ, aber beinahe kaiserlich über die Parteien erhaben) in die Hofburg begaben, wo man in der berühmten Sitzgarnitur unter dem Bildnis Maria Theresias den Fall in aller Ausführlichkeitbesprach. Bundeskanzler Josef Klaus setzte nun durch, daß er den Regierungsrücktritt allein, ohne den sozialistischen Stellvertreter überbringen durfte; und Bundespräsident Franz Jonas ließ ihn von einem jungen Sekretär (nicht, wie früher üblich, vom Kabinettsdirektor) einholen, er lud ihn nicht ein, in der Sitzgarnitur Platz zu nehmen, sondern empfing ihn förmlich am Schreibtisch. Alles korrekt. Alles, wie der Kanzler betonte, der Verfassung gemäß. Die Prinzipien waren – „zum erstenmal seit 1945“ – gewahrt, der Charme war dahin.

Für die einen sind etliche Volksparteiler gefährliche Rechtsextremisten: der Effekt ist, daß die wenigen echten Rechtsextremisten von der Masse der ÖVP gehalten werden müssen. Für die anderen sind die Sozialisten Kommunisten im rcsaroten Schafspelz. Der Graben des Mißtrauens wird vertieft und der Stil der politischen und der journalistischen Auseinandersetzung droht auf „Stürmer“-Niveau abzusinken.

Sofern die Neuwahl des Parlaments klare Mehrheitsverhältnisse schüfe, könnte Österreich durchaus auf die Wiederauflage der alten Koalition verzichten; das Land ist hinreichend stabil. Was zu ernster Sorge Anlaß gibt, ist nicht die Krise an sich, sondern der Verlust der Formen, der neue Stil, der dem Prinzip den Vorrang vor dem Menschlichen gibt, ist die vollkommene Gefühllosigkeit für das, was Österreich – gerade weil es das Glück hat, geeint, frei und neutral zu sein – den Nachbarn im Donauraum an politischem „Vorbild“ schuldig ist. Claus Gatterer