Bonns Osteuropa-Konzept und die Wirklichkeit

Von Hansjakob Stehle

Bei der Regierungsbildung hat die Frage der deutschen Osteuropapolitik eine gewichtige Rolle gespielt. Vielen geht diese Politik nicht weit genug, anderen geht sie zu weit. Unser Mitarbeiter Hansjakob Stehle hat in den vergangenen Monaten die vier Handelsvertretungen der Bundesrepublik in Warschau, Budapest, Sofia und Bukarest besucht. Er schildert im folgenden Artikel die Wirksamkeit dieser Vertretungen. Sein Resümee: die vier Handelsmissionen sind allenfalls der sehr bescheidene Ansatz zu einer deutschen Osteuropapolitik; sie sind kein Ersatz für eine solche Politik.

Alle vier Handelsmissionen der Bundesrepublik in Osteuropa leiden unter dem gleichen Geburtsübel. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung dürfen sie nicht sein, was sie doch andererseits ersetzen sollen – echte diplomatische Vertretungen. Ihr Status, mit den Gastländern oft mühsam ausgehandelt, ist zwitterhaft, unausgeglichen, voll von protokollarischen Zweideutigkeiten. Das ist für Diplomaten, die an gewisse Privilegien gewöhnt sind, wenig angenehm. – Sie bedürfen dieser Formalien ja nicht aus formaler Eitelkeit – vielmehr weil in der Etikette des zwischenstaatlichen Verkehrs – auch ein Stück politischen Respekts vor dem Partner steckt; weil das Protokollarische oft erst das Parkett glättet, auf dem sich der Diplomat bewegen und den Politikern seines Gastlandes begegnen kann.

Überall, wenn auch in verschiedenem Grade, liegt den Regierungen daran, die Repräsentanten der Bundesrepublik auf das zu beschränken, was sie dem Namen nach sind: Handelsvertreter. Mochte zu Anfang noch, besonders in Südosteuropa, die Erwartung bestanden haben, Bonn betrachte die Missionen nur als "Übergangslösungen" zu vollen diplomatischen Beziehungen, so haben sich inzwischen alle davon überzeugt: Eine eng verstandene Hallstein-Doktrin, die mit dem Anspruch auf Alleinvertretung Deutschlands verknüpft ist, bildet eine ziemlich feste Barriere gegen solche Weiterentwicklung. Ostberliner Winke mit dem Zaunpfahl – auch mit dem wirtschaftlichen – taten ein übriges, um die Regierungen in Sofia, Budapest, Warschau, aber auch in Bukarest vorsichtiger werden zu lassen und Prag überhaupt schon vom Versuch der Kontaktaufnahme abzuschrecken.

Auf den ersten Blick mag all dies für Bukarest am wenigsten zutreffen. Der eigenwillige außenpolitische Kurs Rumäniens schien die Anknüpfung so leicht zu machen, daß in Bonn die Illusion entstand, man könne sich dort "den Pelz waschen, ohne naß zu werden", die Beziehungen also de facto normalisieren, ohne de jure eine Botschaft einzurichten. Diese Vorstellung mag auch von den Berichten der Vertretung genährt worden sein.

Tatsächlich kommt Graf Yorck von Wartenburg, der Leiter der Mission, immer wieder ins Gespräch auch mit rumänischen Politikern. Zu seinen Cocktailempfängen in der Handelsvertretung erscheinen neben rumänischen Wirtschaftsexperten auch Diplomaten, auch ein Vizeaußenminister. Staatssekretär Lahr, der im Mai zur deutschen Industrieausstellung nach Bukarest reiste, quittierte das Entgegenkommen der Rumänen mit fast überschwenglichen Ehrenbezeugungen. Doch mußte er sich zurückziehen, als Ministerpräsident Maurer nach Konsequenzen fragte. Zum normalen Botschafteraustausch war Bonn auch hier nicht bereit, obschon Minister Schröder es ernstlich erwogen hatte. Die Rumänen erhielten dann am 15. Juli eine Verlängerung des Handelsvertrages bis 1969 und zusätzliche Importlizenzen im Wert von 90 Millionen Mark – allerdings kaum mehr als die Summe, mit der sie vom Vorjahr bei uns in der Kreide stehen, nachdem wir ihnen mehr verkauft als abgekauft hatten. Auch vom wirtschaftlichen Interesse sollte man sich nicht blenden lassen. Zwar rangiert die Bundesrepublik im rumänischen Außenhandel mit einem Anteil von 6,5 Prozent an dritter Stelle, doch den ersten Platz beherrscht nach wie vor die Sowjetunion mit über 42 Prozent.