Paris, im November

Wenn Gerhard Schröder an diesem Wochenende nach Paris kommt, hält er sich an die Tradition, die seit mehr als zehn Jahren dem deutsch-französischen Gespräch einen zeitlichen Vorrang vor deutschen Besuchen in London und Washington gibt. Auch ohne den deutschfranzösischen Vertrag war es zur Regel geworden, größere atlantische oder weltweite Zusammenhänge erst nach dem Austausch der Ansichten in der unmittelbaren Nachbarschaft zu besprechen.

Man mag ruhig einwenden, daß der schöne Brauch immer mehr an tieferer Bedeutung verliere und zur reinen Höflichkeit werde. Aber solche Gepflogenheiten, auch wenn sie nur noch protokollarisch Bedeutung haben, erleichtern manchmal die Reaktivierung von Freundschaften, die in Krisen geraten sind. Und in Paris gibt man so wenig wie in Bonn die Hoffnung auf, daß die Reaktivierung der deutsch-französischen Freundschaft eines Tages möglich ist. Nur will General de Gaulle bis dahin noch seine Gedanken von einer NATO-Reform durchsetzen, die die Zerreißprobe der deutsch-französischen Beziehungen zu werden verspricht.

Hier liegt jetzt – und für absehbare Zeit – sozusagen der Stein des Anstoßes auf dem Weg des Bundesaußenministers nach Paris. Für Schröder ist dieser Stein besonders groß, weil er als Verfechter einer engen und nahezu exklusiven deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit gilt und weil ein Besuch des Bundeskanzlers in den USA vorbereitet wird, der jetzt schon ein Zentralthema hat, das mit Sicherheit deutsch-französischen Meinungsverschiedenheiten ausgesetzt ist: die Teilnahme der Bundesrepublik an der atomaren Strategie des Bündnisses und eventuell an einer gemeinsamen Atomstreitmacht.

So sehr der bevorstehende Besuch Erhards in Washington also schon Schatten auf die Reise Schröders nach Paris wirft, muß das Gespräch doch keineswegs ergebnislos bleiben. Es deutet wenig darauf hin, daß Frankreich das NATO-Thema jetzt schnell in die Debatte bringen will. In den Fragen der atomaren Beteiligung der Bundesrepublik läßt es zunächst einmal die Briten ihre Erosionsarbeit betreiben und wartet die Wirkung des sowjetischen Drucks auf Washington ab. Der Pragmatismus, mit dem de Gaulle seine Außenpolitik betreibt, spricht auch dafür, daß er die NATO-Krise nicht der EWG-Diskussion geradezu aufpfropft – obwohl beide denselben Nenner haben: die Unabhängigkeit Frankreichs und seine Befreiung aus den Fesseln der Integration, die von der gaullistischen Außenpolitik in schöner Vereinfachung mit der Abhängigkeit von Washington gleichgesetzt wird.

Für Paris stehen im Augenblick die europäischen Fragen im Vordergrund, und dazu erwartet man Schröders Ansichten mit großem Interesse. Der Quai d’Orsay scheint vom Elysee grünes Licht bekommen zu haben, eine Außenministerkonferenz zu Beginn des nächsten Jahres möglichst in einer italienischen Stadt – genauer: möglichst nicht in Brüssel – vorzubereiten. Die Vorbereitung soll in zweiseitigen Gesprächen gesucht werden, und sie soll einen positiven Ausgang dieser Konferenz, positiv auch im Sinne der französischen Forderungen, sicherstellen.

Was de Gaulle fordert, und was er nach seiner Wiederwahl am 5. Dezember, die er auch als Zustimmung zu seiner Außenpolitik auslegen wird, noch brutaler fordern wird als heute, sind zwei Dinge: den Verzicht auf Mehrheitsentscheidungen im Europäischen Ministerrat und eine neue Definition der Rolle, die die EWG-Kommission neben – besser: unter – dem Ministerrat spielen kann. Einige Interpreten der Politik de Gaulles wollen jetzt wieder glauben machen, daß es dabei nicht unbedingt um den Kopf Hallsteins gehe, weil „die Bekehrung des Sünders wichtiger ist als sein Kopf“.