G. 2., Karlsruhe

Es ist nicht mehr daran zu rütteln: Die Art und Weise wie die Münchner Hausfrau Ruth Köhler ihre Pilzsuppe kocht, erfüllt nicht die Anforderungen, „die an den Fortschritt zu stellen sind, der mit jeder Erfindung verbunden sein muß“. So haben es klipp und klar fünf Bundesrichter festgestellt, die in letzter Instanz über Frau Köhlers Kochrezept zu Gericht saßen. Doch dieser Schlag hatte sie nicht unvorbereitet getroffen. Als sie für ihr Pilzsuppen-Rezept ein Patent anmelden wollte, hatte bereits die Prüfungsstelle des Deutschen Patentamtes abgewinkt: „Trotz der gegenüber dem Stande der Technik langwierigen und umständlicheren Herstellung wird kein Produkt mit neuen, vorteilhaften Eigenschaften erzielt.“

Nach den gängigen Kochbüchern wird eine wohlschmeckende Pilzsuppe mit Mehl und zerkleinerten, gebräunten Zwiebeln zubereitet. Ruth Köhler meldete dagegen einen Schutzanspruch für eine Suppe an, bei der die Zwiebeln im ganzen in Öl gebacken werden; an Stelle von Mehl nimmt sie Körner, weicht sie längere Zeit ein, zerkleinert sie und kocht alles in einer Gemüsebrühe auf.

Die amtlichen Köche gingen an den Herd, kochten eine „konventionelle“ Pilzsuppe und eine „fortschrittliche“, schmeckten ab – und wiesen die Patent-Anmeldung zurück: Eine Geschmacksveränderung sei zwar festzustellen, aber keine Geschmacks Verbesserung. „Eine bloße geschmackliche Nuancierung kann nicht als technischer Fortschritt anerkannt werden, weil dieser nicht nachweisbar ist. Es hängt nämlich allein von dem subjektiven Geschmacksempfinden des jeweiligen Beurteilers ab, ob die Nuancierung zu einem besseren oder schlechteren Geschmack führt.“ Etwas anderes wäre es gewesen, wenn etwa bestimmte Pilze von Natur aus einen schlechten Geschmack hätten, der durch die herkömmliche Zubereitung nicht oder nur mangelhaft behoben würde.

Doch die phantasiereiche Amateur-Köchin legte Beschwerde ein; sie argumentierte: „Ein Kochrezept mit überlegenem Geschmackseffekt ist eine echte Bereicherung der Technik, die den Vorschlag patentfähig macht, wenn ihm Erfindungshöhe zukommt. Die Erfindungshöhe ist in der Regel zu bejahen, da bei der jahrtausendalten Technik die Schaffung neuer Geschmacksnuancen von vornherein als erfinderisch zu werten ist.“

Aber auch der Beschwerde-Senat des Bundespatentgerichts lehnte ab: Er vermißte den für eine Erfindung unentbehrlichen „technischen Effekt“. Das Köhlersche Rezept biete die Möglichkeit zahlreicher verschiedener Geschmacksnuancen, denn es enthalte – zum Beispiel – keine präzisen Angaben über die Art der „Gemüsebrühe“ und die Erhitzungsdauer oder die Erhitzungstemperatur der Zwiebeln; es könnten auch Pilze jeder Art verwendet werden und schließlich sei sogar noch vorgesehen, die Suppe mit Salz abzuschmecken. Wenn aber die geschmacklichen Eigenschaften jener Pilzsuppe nicht klar umschrieben seien, dann sei sie auch nicht „reproduzierbar“.

Zum Schluß mußte ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofes die Suppe auslöffeln: Stellt ein neues Kochrezept einen „patentbegründenden Fortschritt“ dar, weil mit ihm neue Geschmacksnuancen ermöglicht werden? Nein, sagten die Karlsruher Experten und erläuterten aus der eigenen häuslichen Erfahrung: Auf geschmackliche Nuancierung legt jede Hausfrau wert, die auf eine gute und individuelle Küche bedacht ist. Sie erreicht diesen Effekt bei jeder Mittagsmahlzeit; aber das ist dann noch lange keine Erfindung.

Wie konnte eine schlichte Hausfrau überhaupt auf diese Idee kommen? Ganz einfach: Ihr Mann ist Patentanwalt.