Von Nina Grunenberg

Münster

Schlußakt im Weigand-Prozeß: Am 120. Verhandlungstag endlich war der Tag des Gerichts angebrochen. Das Urteil sollte gesprochen werden. Noch einmal versammelten sich Photographen und Fernsehleute um Weigand und seine Verteidiger, den Berliner Rechtsanwalt Dr. Ulrich Müller-Voss, den Kölner Rechtsgelehrten Professor Ulrich Klug und den Münsteraner Dozenten Kriele. Die Herren Staatsanwälte Quade und Feldmann standen wie immer gelassen im Schatten. Auf den Bänken im Zuschauerraum die Rentner und Weigandfreunde, die dem Angeklagten ein Jahr hindurch die Treue gehalten und mit ihm gefühlt hatten. Schon wollte sich der Gemeinde so etwas wie Abschiedswehmut bemächtigen: Zum letzten Male ...

Eine halbe Stunde später indessen war schon klar, daß lediglich das Ende des ersten Weigand-Prozesses gekommen war. Punkt neun Uhr war Landgerichtsdirektor Moellers erschienen, hinter ihm die Beisitzer und Schöffen: Im Namen des Volkes verurteilte das Gericht den Angeklagten zu einer Gesamtstrafe von zwei Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe von 1100 Mark, ersatzweise 110 Tagen Haft. Außerdem dürfen die von Weigand angegriffenen Personen jene Teile des Urteils, die sie rehabilitieren, in einer Zeitung veröffentlichen, die vom Gericht jeweils namentlich benannt wurde. Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens, die auf einige hunderttausend Mark geschätzt werden.

Aber mehr als die hohe Strafe schockierten Stil und Ton der mündlichen Urteilsbegründung: Der Tag des Gerichts war ein Tag des Zorns. Nicht Frieden wurde gestiftet, sondern die aufgestaute Bitterkeit eines ganzen Jahres wurde entladen. Erbarmen mit den Richtern: Wie müssen sie gelitten haben, wie tief muß die Münsteraner Justiz vom Weigand-Komplex getroffen worden sein, daß sie ihre Gelassenheit so vollständig verlieren konnte.

„Ganz allgemein“ stellte der Vorsitzende gleich zu Beginn fest, dieser Prozeß sei „kein Testfall im Sinne einer soziologischen Studie“ gewesen. Das Gericht habe nur interessiert, ob Weigand schuldig oder nichtschuldig war. Nichts anderes war ja eigentlich von ihm erwartet worden. Die Verteidiger hatten, mit Ausnahme des Stuttgarter Anwalts Dr. Falk, auch nicht einmal auf Freispruch plädiert.

Allerdings hatten sich die Verteidiger große Mühe gegeben, das provokative und maßlose Vorgehen des Angeklagten in Münster zu motivieren und verständlich zu machen. Immerhin hatten 32 Verdachtsmomente Weigand dazu gebracht, in dem unseligen Fall Blomert aktiv zu werden. Einen Mord hatte er nicht nachweisen können. Nun schloß das Gericht auch die Möglichkeit des Tatbestandsirrtums und des übergesetzlichen Notstands – von Professor Klug zumindest in einigen Punkten der Anklage für gegeben gehalten – generaliter mit wenigen kurzen Sätzen aus. Der Vorsitzende zeichnete ein Persönlichkeitsbild des Angeklagten, das wahrhaft monströse Ausmaße hatte, erstaunlich selbst für jene Zuhörer, die nie imstande gewesen waren, alle Zweifel an der Person Weigands zu unterdrücken, geschweige denn, sich mit ihm zu identifizieren.

Mit Ausdruck in der Stimme las der Vorsitzende noch einmal Weigands Ausfälligkeiten gegen die Justiz vor, deren Ansehen er in der Öffentlichkeit herabgewürdigt habe, deren Ehre durch ihn gekränkt worden sei, die er mit seinen Injurien vor den Kopf gestoßen habe. Diese Ehrenkränkungen seien nicht erforderlich gewesen, um zum Ziel zu kommen.

Kein Wort davon, daß Weigand nicht ganz ohne Grund zum Vokabular der Gosse gegriffen hatte, daß es in Münster einen Staatsanwalt gibt, der von dem Angeklagten sagte: „Der Mann muß weg“, daß es noch immer Juristen gibt, die bei Sondergerichten tätig waren und die sich nie gegen Weigands Beschuldigungen öffentlich gewehrt haben. Gegen Weigands Erklärung, Nazirichter machten ihn allergisch, setzte der Vorsitzende nur seine stereotyp wiederholte Überzeugung: „Dies ist geeignet, das Ansehen des Richters herabzusetzen.“ Im Falle des Oberstaatsanwalts Duhme, von dem Weigand behauptet hatte, er habe zwar ein Amt, aber keinen Verstand, verhängte das Gericht noch eine höhere Einzelstrafe, als von der Anklage beantragt war: ein Jahr und neun Monate, denn: „Ein verständiger Mensch tut so etwas nicht.“

Betroffen registrierte man die Erregung in der Stimme des Richters: „Dieses Verfahren ist nur und ausschließlich durch den einsichtslosen Angeklagten ausgelöst worden.“ Um alles in der Welt, war denn ein Jahr der Mühsal umsonst gewesen? Hatte das Gericht nichts Besseres zu tun, als auf die Tugenden der Ordnung und des Anstands zu pochen? Wollte es nicht mehr, als nur dem Einzelnen, Unangepaßten klar zu machen, daß er der Obrigkeit gegenüber brav zu sein hat? Hatte denn vor Weigands Auftreten als Geißel der Münsteraner Justiz alles seine Ordnung gehabt?

Seit fünf Jahren läuft die Affäre Weigand in Münster. Sie begann im August 1961, als der Rechtsanwalt Paul Blomert von seiner Frau erschossen aufgefunden wurde. „Selbstmord“ nannten die Ehefrau, die Freunde der Familie und die Staatsanwaltschaft den Todesfall, dessen reichlich mysteriöse Umstände die Münsteraner Bevölkerung beunruhigten. „Mord“ nannten es Vater und Brüder Blomerts, aber sie fanden in Münster keinen Verteidiger, der diesem Verdacht nachgegangen wäre – außer Dr. Günter Weigand, der sich „Sozialanwalt“ nannte.

Im Hochsommer 1962 wurde er tätig. Als alle Bitten und Eingaben an die Ermittlungsbehörden nichts genutzt hatten, trat er die Flucht in die Öffentlichkeit an, verteilte Flugblätter und begann, die Beteiligten des Falles wahllos zu beleidigen, seiner Meinung nach die einzige mögliche Art, um zum Erfolg zu kommen: Er wollte einen Prozeß erzwingen. Nach dem ersten Flugblatt wurde Blomert exhumiert, zur gleichen Zeit beantragte aber auch die Staatsanwaltschaft Weigands einstweilige Unterbringung in einer Heil- und Pflegeanstalt, nicht wegen seines Vorgehens im Blomert-Fall, sondern auf Grund einer Anzeige wegen Beleidigung in einem anderen Fall. Weigand entzog sich der Behörde durch die Flucht und stellte sich freiwillig dem Kölner Psychiater Wolfgang de Boor, mit der Bitte, ihn auf seinen Geisteszustand zu untersuchen. Der Professor erkannte ihn als zurechnungsfähig an. Erst nach dem fünften Unterbringungsbefehl, den die Münsteraner Justiz gekoppelt mit einem Haftbefehl im Oktober 1963 ausstellte – dies erfolgte durch die gleiche Kammer, die jetzt den Weigand-Prozeß führt –, wurde Weigand im April 1964 in Berlin festgenommen.

Dort untersuchte ihn – auf Geheiß Münsters – der Psychiater Anton Selbach, dessen Gutachten, seinerzeit Schlagzeilen machte: Er hatte seinem Patienten ursprünglich § 51,2 zugebilligt (verminderte Zurechnungsfähigkeit) und sein Urteil dann auf telephonischen Anruf des Münsteraner Richters in § 51,1 umgeändert (vollständige Zurechnungsunfähigkeit). Schließlich hatte Selbach, als der Prozeß am 5. Februar 1965 beginnen sollte, seine Mitarbeit mit den Worten aufgekündigt: „Ich steige aus diesem Unternehmen aus.“

Aus Berlin war Weigand im September 1964 geknebelt und gefesselt in einer Sondermaschine in die Irrenanstalt Eickelborn bei Münster überführt worden: Diese Gewaltstreiche der Justiz hatten ihm mehr Sympathien eingebracht, als er vorher durch seine eigene Maßlosigkeit verloren hatte.

Nachdem schließlich drei Gutachter von der Zurechnungsfähigkeit Weigands überzeugt waren, konnte der Prozeß im Mai 1965 beginnen. Gegen Weigand war in 29 Punkten Anklage erhoben worden wegen Beleidigung, übler Nachrede, falschen Anschuldigungen, Widerstand gegen die Staatsgewalt und so weiter, alles Vergehen, keine Verbrechen, normalerweise mit Geldstrafen geahndet. Daß Weigand nicht sein Leben in der Irrenanstalt verbringen mußte, ist nicht zuletzt das Verdienst von Leuten, die Weigands Vorgehen im Falle Blomert zwar nicht billigten, in denen aber die Aktionen der Münsteraner Justiz ernste Sorgen um die Rechtsstaatlichkeit dieses Verfahrens aufkommen ließen.

In seinem Schlußwort distanzierte sich Weigand von seinem „Grobianismus“: „Bis vor kurzem erschien (er) mir für einen so ungleichen Streit des schwachen einzelnen gegen übermächtige Apparaturen als die einzig mögliche und wirksame (Art). Denn ich wollte weder resignieren noch kapitulieren vor dem, was ich für schwerstes, staatlich verübtes Unrecht hielt.“

Dieses Eingeständnis nützte ihm vor seinem Richter allerdings nichts. Alles, was im Falle Blomert passiert war, nannte der Vorsitzende „sachlich törichtes, den öffentlich Angeschuldigten gegenüber unverantwortliches Gerede“, alle Kombinationen Weigands bezeichneter er als „völlig haltlos“. Dagegen lobte er den Scharfsinn und die Weitsicht der ermittelnden Beamten, die schon beim Tode Blomerts einen Selbstmord angenommen hätten.

Wenn es auch wünschenswert gewesen wäre, die Ermittlungen so weit auszudehnen, daß wenigstens die zwölf „Minimalforderungen“, die der Sachverständige im Prozeß vermißt hatte, erfüllt worden wären, so sei das doch kein Grund, den Beamten eine Pflichtverletzung zur Last zu legen. Der Oberstaatsanwalt Duhme, der damals gebeten hatte, die Ermittlungen einzustellen, wurde ebenfalls entlastet: „Mit dem Auftauchen Clemens Blomerts und Dr. Weigands konnte und brauchte Oberstaatsanwalt Duhme nicht zu rechnen.“

Diesem Ausbruch beleidigter Gefühle verschloß sich der Verstand: Die mündliche Begründung war eine Mischung aus theologischer Vorlesung, angereichert mit einer Fülle von moralischen Werturteilen. Der Vorsitzende zerlegte den Katholiken Weigand, er rechnete mit der Presse ab, während die Journalisten in den Hotelzimmern saßen und ihre Berichte schrieben, und schließlich kam er am Abend des ersten Tages der Urteilsbegründung mit steigender Erregung, die aufgerauhten Stimmbänder nur ab und zu mit einem Tropfen Wasser benetzt, zur großen Schlußapotheose, der Verteidigung des Gerichts.

Subjektiv, so meinte der Richter, möge der Angeklagte zwar von einer Mordverschleierung überzeugt gewesen sein, aber deswegen könne er sich noch nicht auf das Recht der freien Meinungsäußerung berufen. „Ein verständiger Mensch“ zeihe die Justiz nicht der Lüge, der Heimtücke, Terrorbefehle, der verfassungsfeindlichen Rechtsbeugung ... Gerade von einer Demokratie, die die Würde des Menschen schützt, kann das nicht ungestraft hingenommen werden. Ungestraft bleibt das nur in einer Diktatur! „Ein verständiger Mensch“, zehn-, zwanzig-, dreißigmal wiederholte der Richter, was ein verständiger Mensch alles nicht tut. „Ein verständiger Mensch fragt sich, ob nicht er es sei, der sich auf dem falschen Weg befindet.“ Weigand indessen ist für das Gericht nichts anderes als ein „psychopathischer, neurotischer Querulant“.

Wahrlich, dieser Prozeß scheint umsonst gewesen zu sein: Im Namen von Münster wurden dem Angeklagten seine Taten vergolten, Auge um Auge, Zahn um Zahn. Wer die Obrigkeit angreift, bleibt nicht ungestraft. Falls das Urteil nicht aufgehoben wird, wird Weigand bis zu seinem Tode dafür zahlen: Über die Höhe der Prozeßkosten hat sich das Gericht definitiv noch nicht geäußert. Zwei Millionen Mark werden es ganz bestimmt nicht sein, auch eine Million Mark halten Sachverständige nicht für zutreffend, aber auch einige hunderttausend Mark genügen, um Weigand zu ruinieren, der ohnehin zur Zeit nur von der Fürsorge lebt.

Die Reaktionen der Zuhörer reichten von höflichem Erstaunen bis zu ratlosem Kopfschütteln und fassungslosem Schweigen. Der einzige, der nicht erstaunt war, war der Angeklagte: „Das habe ich gewußt“, sagte er, „anders konnte es ja nicht kommen.“ Fast scheint es für ihn eine Genugtuung zu sein: Er hatte doch recht. Recht freilich hat er nicht bekommen.