Von Ernst Weisenfeld

Paris, im Juli

Das deutsch-französische Gespräch dieser Woche in Bonn wird nützlich gewesen sein, weil es beide Seiten besser als bisher erkennen ließ, wo die eigentlichen Schwierigkeiten ihrer Beziehungen liegen. Frankreich hatte zwei Themen mit dem Gewicht von Tatsachen auf die Tagesordnung gesetzt: die Fragen der europäischen Verteidigung und die Ost-West-Beziehungen.

General de Gaulle und seine Minister konnten vor Beginn der Gespräche nicht erwarten, daß ihre Politik in der einen oder in der anderen Frage durch diesen Bonner Besuch ein wesentliches Stück vorankommen würde. Auf beiden Gebieten sind im Augenblick nur kleine Schritte möglich. In Paris ist die Stimmung so, daß selbst kleine Schritte in den deutsch-französischen Beziehungen als große Erfolge verbucht werden müssen. Das Gefühl, mit dem das offizielle Frankreich nach Bonn blickt, ist seit langem das der Resignation.

In den Ost-West-Beziehungen will General de Gaulle die Bewegung in Gang halten, die er jedenfalls nach hiesiger Ansicht ausgelöst hat. Man betrachtet es als einen Fortschritt, daß im gemeinsamen Abschlußkommunique von Moskau die „deutsche Frage“ untergebracht werden konnte, die die Sowjets seit Jahren nur als einen Teilaspekt des Problems der europäischen Sicherheit darstellen, und daß sie zustimmten, als de Gaulle ihnen erklärte, sie müßten mit allen europäischen Nachbarn, insbesondere mit den deutschen, sprechen. Nun geht es um einen Bonner Beitrag zu dieser Bewegung gegen den Status quo.

Man erwartet ihn um so mehr, als de Gaulle in Moskau jeden Schritt in Richtung auf Anerkennung der „DDR“ ablehnte mit der Erklärung, er sei nicht gekommen, um den Status quo in Europa anzuerkennen. Man hat sich aber vorgenommen, keine Forderungen an Bonn zu stellen. Man sieht auch nicht viel Möglichkeiten zu einer gemeinsamen Ostpolitik, solange die Oder-Neiße-Frage und die Reste der Hallstein-Doktrin die Bewegungsfreiheit der deutschen Diplomatie einengen. Sollten deutsche Zugeständnisse in dieser Frage möglich sein, so würde man es in Paris emphatisch begrüßen.

Das Gespräch um die Fragen der europäischen Sicherheit sieht man durch die Amerikaner blockiert. Wenn es ein Element der Unsicherheit in Europa gibt, so kann es nach Ansicht der französischen Regierung nicht in den militärischen Veränderungen liegen, die Frankreich mit seinem Austritt aus der NATO heraufbeschwor. Es liege praktisch, so heißt es, viel eher in der Gefahr, daß andere Europäer, vor allem die Bundesrepublik, die amerikanische „Eskalation“ auf dem asiatischen Kriegsschauplatz mit propagandistischer Zustimmung begleiten, und daß sie damit den Sowjets eines Tages einen Vorwand für eine politische Entlastungsoffensive in Europa bieten. Bei ihrer Rußlandreise haben die Franzosen eine solche Neigung allerdings nicht verspürt. Aber sie halten den Vietnam-Konflikt nach wie vor für eine Quelle großer Gefahr.