Der sowjetische Parteiführer strebt nach Alleinherrschaft – Machtkämpfe im

Von Wolfgang Leonhard

Die Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR hat, auf den ersten Blick gesehen, keine Überraschungen gebracht. Alles schien reibungslos zu verlaufen. Vor den 1517 Abgeordneten machte Generalsekretär Breshnew den Vorschlag, Alexej Kossygin wieder mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Kossygin behielt seinen Posten als Ministerpräsident, und auch Staatspräsident Podgorny wurde in seinem Amt bestätigt. Die wichtigen Positionen im sowjetischen Ministerrat wurden personell nicht verändert. Verteidigungsminister Malinowski, Außenminister Gromyko und Kultusminister Jekaterina Furzewa blieben in ihren Positionen.

Aber dieses Bild trügt. Hinter der freundlichen Fassade vollzogen sich in den letzten Wochen harte Auseinandersetzungen, die sicher noch nicht beendet sind. Daß wichtige personelle Veränderungen ausblieben, ist nicht ein Zeichen des Einverständnisses, sondern das Resultat eines harten Kampfes. Offensichtlich war es erst in den letzten Tagen gelungen, Leonid Breshnew auf seinem Weg zum neuen sowjetischen Alleinherrscher zu blockieren.

Der Ursprung dieser Auseinandersetzungen geht auf die Konstruktion eines Duumvirates, der Herrschaft zweier gleichberechtigter Führer zurück, die unmittelbar nach dem Sturz Chruschtschows Mitte Oktober 1964 entstanden war. Etwa ein Jahr lang, von Oktober 1964 bis Spätherbst 1965, wurde die Sowjetunion tatsächlich von dem Gespann Breshnew–Kossygin geführt. Beide – der Parteiführer und der Ministerpräsident – standen ein ganzes Jahr lang als absolut gleichberechtigte Führer an der Spitze der Sowjetunion.

Rivale Kossygin

Diese Konzeption brachte jedoch manche. Schwierigkeiten mit sich. Erstens, weil es zwischen diesen beiden Führern und ihren Anhängern unterschiedliche Auffassungen zur Frage der Entstalinisierung und über die notwendigen Reformen gab, und zweitens, weil Breshnew als Sprecher des Parteiapparates, Kossygin dagegen als Exponent der Staats- und Wirtschaftskräfte wirkte. In der Sowjetunion gilt jedoch immer noch das ungeschriebene Gesetz, die Partei müsse stets die "führende Rolle" in allen Lebensbereichen spielen. So war es schon damals vorauszusehen, daß es auch in der Spitze auf die Dauer keine Gleichberechtigung zwischen dem Parteiführer und dem Ministerpräsidenten geben könne.