Von Helmut Schmidt

Die Vorgänge im Bundesverteidigungsministerium, die in der letzten Woche eine seit langem schwelende Vertrauenskrise offenbarten, sind hier und dort als ein Aufstand der Generale gegen die politische Gewalt gedeutet worden – zu Unrecht. Dies war nicht der Versuch, der politischen Leitung des Ministeriums einen heteronomen politischen Willen aufzuzwingen. Allerdings enthielt der Gesamtvorgang durchaus Elemente eines Versuchs, den Handlungsspielraum des Generalinspekteurs und seiner militärischen Organe zu Lasten anderer Stellen innerhalb des Ministeriums zu erweitern.

Solche Versuche kommen fast ständig in den meisten Bundesministerien vor. Sie können legitim sein, wenn es sich darum handelt, für gestellte Aufgaben ein ausreichendes Instrumentarium zu erhalten; sie sind illegitim, soweit es nur darum geht, den eigenen Machtbereich und das eigene Prestige um seiner selbst willen zu vergrößern. Eine ausschließlich der gestellten Aufgabe dienende Motivierung für die Bemühung um Vergrößerung des eigenen Kompetenzbereiches ist in der zivilen wie in der militärischen Ministerialbürokratie gleichermaßen selten.

In dem nun schon mindestens ein Jahr währenden Konflikt des Generalinspekteurs mit dem Bundesminister, der die "Befehls- und Kommandogewalt" innehat, stand General Trettner nicht allein; er wurde in seinen Forderungen von einer größeren Zahl höherer Offiziere im Ministerium und in den Verbänden der Truppe teils gestützt, teils gedrängt. Dabei waren bei jedem einzelnen die Motive gewiß sehr unterschiedlich zusammengesetzt. Es blieb nicht verborgen, daß Prestigemotive konservativer Offiziere eine erhebliche Rolle gespielt haben und noch heute spielen. Die beiden Forderungen Trettners nach Gleichstellung mit dem zivilen Staatssekretär und – alternativ – nach Übertragung der stellvertretenden Befehls- und Kommandogewalt statt auf den Staatssekretär auf den Generalinspekteur waren nicht nur psychologisch verständlich, sondern auch durch die auf der Hardthöhe gewonnenen konkreten Erfahrungen begründet. Beide Forderungen wurden aus Mißständen geboren, die der Abhilfe bedürfen. Gleichwohl: Beide Forderungen Trettners sind abzulehnen.

Die Mißstände offenbaren sich gegenwärtig am greifbarsten am Unvermögen des Ministeriums, die Starfighter-Tragödie schnell und durchgreifend zu beenden. Die Frage nach Qualität und Eignung dieses Flugzeugs ist seit einiger Zeit erledigt. Die F 104 G ist heute für ihre militärische Hauptaufgabe durchaus brauchbar. Aber ebenfalls steht fest, daß dieses Flugzeug in personeller, organisatorischer, technischer und infrastruktureller Hinsicht außerordentliche Anforderungen an die Luftwaffe stellt, die diesen Anforderungen im Durchschnitt nur ungenügend nachkommen kann.

Für dies Problem boten sich seit Herbst 1965 zwei mögliche Lösungen an: entweder man mußte die Zahl der benutzten Flugzeuge so lange herabsetzen, bis das Gesamtsystem Luftwaffe qualitativ und quantitativ entsprechend gewachsen war, oder man mußte durch schnellen Umbau der Struktur das Gesamtsystem Luftwaffe an die Notwendigkeiten des Starfighters anpassen. Die erste Lösung hätte weitreichende Konsequenzen, unter anderem auch auf außenpolitisch-strategischem Felde, haben können. Die zweite Lösung hätte eine Übertragung zusätzlicher Vollmachten auf den Luftwaffenführungsstab, also auf General Panitzki, vorausgesetzt. Ich habe diesen Vorschlag nicht nur in der Starfighter-Debatte des Bundestages im März 1966 gemacht – leider ohne Herrn von Hassel zu überzeugen.

Statt dessen hat der Minister versucht, durch ein Konglomerat von mehr als drei Dutzend Einzelmaßnahmen zum Ziele zu kommen. Sie konnten innerhalb von Panitzkis Zuständigkeitsbereich nur zum kleineren Teil vom Inspekteur der Luftwaffe selbst verwirklicht werden, zum weitaus größeren Teil bedurfte dieser der Mitwirkung und Zustimmung anderer Instanzen des Ministeriums; zu wesentlichen Teilen aber lag die Verwirklichung völlig außerhalb von Panitzkis Bereich. Er konnte auf das Gesamttempo also nur geringen Einfluß ausüben.