H. P. B., Essen

In Essen werden künftig nicht mehr die Diebe verfolgt, sondern die Bestohlenen. So könnte man – nur wenig überspitzt – eine Anordnung kommentieren, die Essens Polizeidirektor Stura getroffen hat. Unverschlossen abgestellte Autos sollen abgeschleppt und die Eigentümer angezeigt werden; außerdem verlangt die Polizei Bezahlung des Transportes. Das Ganze nennt sich „gezielte Schwerpunktarbeit der Polizei“ und soll sechs bis acht Wochen dauern. Man will damit versuchen, die Zahl der Autodiebstähle in der Ruhrmetropole einzudämmen und „nachlässige Kraftfahrer zur Ordnung erziehen“. So probieren also die Essener Polizeibeamten bei ihren Streifengängen, ob sich die Türen abgestellter Autos öffnen lassen. Ein Privatmann, der sich auf solche Weise an fremdem Eigentum zu schaffen machte, würde sofort schlimmen Verdacht auf sich lenken.

Diese „Schwerpunktaktion“ lenkt die Aufmerksamkeit auf den Paragraphen 35 der Straßenverkehrsordnung, der die Strafgerichte auf die gleiche falsche Fährte gelockt hat. Dort heißt es: „Der Führer eines Kraftfahrzeuges hat beim Verlassen des Fahrzeuges zur Verhinderung der unbefugten Benutzung die üblicherweise hierfür bestimmten Vorrichtungen am Fahrzeug in Wirksamkeit zu setzen.“ Das Glanzstück ministerieller Formulierungskunst soll Unfälle verhüten helfen. Denn Autodiebe sind häufig junge Leute ohne Fahrpraxis oder Führerschein; sie verursachen oft schwere Unfälle.

Den an sich schon fragwürdigen Paragraphen hat die Rechtsprechung in kaum noch verständlicher Weise ausgedehnt. Nach Urteilen des Bundesgerichtshofes und verschiedener Oberlandesgerichte genügt es nicht, daß ein Lenkradschloß den Wagen sichert. Einmal hatte ein Fahrer die Zündleitung an verborgener Stelle unterbrochen; doch das schützte ihn nicht vor Strafe – er hätte außerdem den Wagen abschließen müssen, meinte der Bundesgerichtshof. In einem anderen Urteil schrieben die Bundesrichter: „Ein Kraftwagen, der bei Nacht auf einem unbewachten Parkplatz abgestellt wird, ist durch Abziehen des Zündschlosses und Abschließen der Wagentüren dann nicht ausreichend gegen unbefugte Benutzung gesichert, wenn die abgeschlossene Tür durch Verschieben eines beweglich angebrachten Seitenfensters und Lösen der Türverriegelung leicht geöffnet werden kann.“

Wenn man dies liest, wundert man sich nur, daß so viele nicht dreifach gesicherte Wagen nicht gestohlen werden. Auch kommt es den Verkehrsrechtspezialisten offenbar nicht in den Sinn, daß der bestohlene Autobesitzer durch den Schrecken und die materielle Einbuße schon genug bestraft ist. Überdies hat Nachlässigkeit in eigenen Angelegenheiten zumeist auch die Folge, daß die Versicherung keinen Ersatz leistet. Was soll da noch die Strafe?

Bei so strenger Rechtsprechung könnte man freilich versucht sein, den Übereifer der Essener Polizei zu entschuldigen. Die Drohung mit dem Abschleppwagen aber ist eine Erfindung des Polizeidirektors, und sie bringt die Sache vollends aus dem Lot. Eine Rechtsgrundlage hierfür nennt Stura nicht; es dürfte auch keine geben. Das Wort von der „Erziehung zur Ordnung“ verrät, daß es ihm in erster Linie gar nicht um die Unfallverhütung geht. Offenbar will Polizeichef Stura seinen Beamten nicht zumuten, den Bestohlenen zu sagen, daß die Verfolgung der Täter in der Regel wenig Erfolg verspricht – statt dessen mutet er ihnen eine „Erziehung“ zu, die niemand wünscht und die der Polizei nicht zusteht.

„Erziehen“ darf die Polizei allenfalls durch Verwarnung und beim behördlich angeordneten Verkehrsunterricht. Als Himmler „Chef der deutschen Polizei“ war, konnte er „besondere Maßnahmen“ gegen Verkehrsteilnehmer anordnen, die Verkehrsvorschriften mißachteten (so war es zulässig, die Luft aus den Reifen zu lassen). Diese Zeiten, sollte man meinen, sind vorbei. Erwachsene Bürger zu erziehen, sollte überhaupt nicht Aufgabe der Verwaltungen sein. Ob Minister Weyer die Anmaßung der Essener Polizisten billigt?