Bonn, im September

Sie gedachten, eine Affäre aufzuklären, einem Skandal auf den Grund zu kommen. Doch wo sie auch hinfaßten, griffen sie in Aktenstaub. Drei volle Tage lang ließen sich die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses von den Zuständigkeitsmeiern des Hassel-Ministeriums damit einnebeln. "Vorgänge" wurden ihnen langwierig auseinandergesetzt – der tatsächliche Hergang der Dinge blieb verborgen.

Jedes der hektographierten Sitzungsprotokolle – "Verschlußsache vertraulich" – hat den Umfang einer ehrgeizigen Doktorarbeit. Am Ende jedoch ist noch immer fraglich, welches Schicksal die Panitzki-Berichte wirklich erlitten haben; und an der Geschichte des ÖTV-Erlasses werden künftige Generationen von Verwaltungsakademikern lernen können, welcher listigen Häufung bürokratischer Sünden es bedarf, um jegliche Verantwortung zu vertuschen. Der Ausschuß stand hilflos vor dem Aktenberg. Niemand kann es den Abgeordneten verübeln, daß sie schließlich kapitulierten und sich am Dienstag dieser Woche der handfesteren Frage zuwendeten, wie es denn nun weitergehen solle.

Bei alledem ist es dem Bundesverteidigungsminister gelungen, sich geschickt aus der Schußlinie zu ziehen. Seine Unempfindlichkeit gegen die schwersten Vorwürfe, sein Unvermögen auch, irgendwelche Fehler in seinem eigenen Verhalten zu suchen oder zuzugeben, kamen ihm dabei zustatten. Am Schluß brachte er es sogar fertig, in puncto ÖTV-Erlaß einen Sündenbock zu finden: den Oberstleutnant Hülsmann, Sachbearbeiter für Gewerkschaftsfragen. Die Abgeordneten zeigten sich nicht überrascht. "Endlich haben Sie wieder einen kleinen Mann", kommentierte einer von ihnen.

Die Zentralfigur im Ausschuß war indessen nicht der Minister, sondern sein Staatssekretär Gumbel. Freilich, so sehr es die Abgeordneten der Opposition auch darauf anlegten (die CDU/CSU hackte lieber auf den Generalen herum), Hassels alter ego war nicht zu fassen. Auf klare Fragen klare Antworten zu geben, kam ihm nicht in den Sinn; nur ja oder nein zu sagen, empfand er als Zumutung. Er hielt Referate. Er war nicht zu erschüttern. Er blieb bei seiner Version der Ereignisse, so viele Unwahrscheinlichkeiten sie auch enthielt – und nahm dabei Versäumnisse und Nachlässigkeiten auf seine Kappe, die, entsprächen sie der ganzen Wahrheit, seinen legendären Ruf – "das beste Pferd aus Globkes Stall" – Lügen strafen müßten.

So ist es verständlich, daß in Bonn nicht viele an die "Kette von Zufälligkeiten" glauben mögen, die dazu geführt haben soll, daß der ÖTV-Erlaß am 1. August von Hassel unterschrieben wurde, ohne daß die Militärs davon Kenntnis besaßen. Viele sehen hinter diesen Zufälligkeiten eine steuernde Hand: die Hand Gumbels.

Mancherwärts ist die Meinung anzutreffen, der Staatssekretär habe den Erlaß durch sorgsam geplante Schlampigkeit an der militärischen Führung vorbeigesteuert, bei Hassel den Eindruck erweckt, die Militärs seien unterrichtet und einverstanden, und auf diese Weise die Unterschrift des Ministers erschlichen. All dies, um Hassel die Blamage zu ersparen, daß die Gerichte der Gewerkschaft ÖTV recht geben und die Bundeswehr in Sachen Koalitionsfreiheit des Verfassungsbruchs überführen könnten – worauf die Militärs es stur ankommen lassen wollten.