Von Rolf Zundel

Bonn, im September

Die Bundeswehr-Debatte war ein Lehrstück parlamentarischer Demokratie. Selten ist so exemplarisch deutlich geworden, daß die Diskussionen im Bundestag einen doppelten Sinn verfolgen: Sie sind Instrument der Parteitaktik, Teil des kontinuierlich geführten Wahlkampfes, aber sie dienen auch dazu, der Öffentlichkeit ein Problem sichtbar zu machen und es (vielleicht) zu lösen.

Die Regierungsparteien mußten davon ausgehen, daß Minister von Hassel dem Prestige der Regierung und der Union schadet. Die Union hatte prinzipiell nur zwei Möglichkeiten: Sie konnte entweder dem Volkszorn ein Opfer bringen und sich von dem Minister trennen – in der Hoffnung, damit beim Wähler den Eindruck zu erwecken, sie greife bei Mißständen hart durch; oder sie konnte den Minister mit dem Argument verteidigen, die Vorwürfe der SPD bestünden zu Unrecht. Tatsächlich hat die Koalition diese beiden Möglichkeiten kombiniert: Sie hat die Existenz einer Krise verneint, aber den Minister nicht verteidigt.

Eine zusätzliche Schwierigkeit lag für die Union darin, daß die Debatte wenige Wochen vor der geplanten Kabinettsreform geführt wurde. Und es war ein offenes Geheimnis, daß eine ganze Reihe von CDU-Abgeordneten der Meinung waren, im Zuge dieser Regierungsumbildung sollte auch Herr von Hassel seinen Stuhl räumen.

Die SPD war dagegen in einer günstigen Position. Ließ die Union den Minister fallen, konnten die Sozialdemokraten dies als Eingeständnis einer fehlerhaften Politik darstellen. Widersetzte sich die Regierungskoalition der Abberufung des Ministers, so erreichte die SPD damit, daß ein unpopulärer Minister, dessen Amtseignung auch bei den eigenen Parteifreunden angezweifelt wird, weiter im Amte blieb.

Beide Kontrahenten hatten Schwächen. Die der Union war aktuell – die Auseinandersetzungen im Verteidigungsministerium und das Unbehagen in der Truppe waren schließlich aktenkundig. Die der SPD war historisch – die Aufstellung der Bundeswehr war zunächst gegen viele Widerstände von seiten der SPD durchgesetzt worden. So war es folgerichtig, daß die Regierungsparteien bei der Debatte ihr Heil in der Historie suchten, die Sozialdemokraten in der Aktualität.