Von Paul Sethe

Vor etwa einem Jahrzehnt faßte Fritz René Allemann seine Untersuchung über den Bonner Staat in dem einprägsamen Satz zusammen: "Bonn ist nicht Weimar." Er fand großen Anklang. Die Mehrzahl der Beobachter stimmte ihm zu. Aber seit der vergangenen Woche weiß man nicht mehr, ob das Wort noch gültig ist. Erinnerungen, nicht eben angenehme Erinnerungen an Weimar drängen sich auf.

Zum ersten Male seit dem Bestehen der Bundesrepublik haben wir einen Kanzler, der sich nur auf eine Minderheit stützt. In der Weimarer Zeit geschah das sehr oft, Minderheitsregierungen waren häufiger als Mehrheitsregierungen.

Nach dem Sturz der Monarchie war dem Staatsbürger erklärt worden, nun werde alles besser gemacht als vorher. Beispielsweise bestimme in der Demokratie die Mehrheit des Volkes, vertreten durch die Mehrheit der Volksvertretung und die ihr zugehörigen Minister, die Politik. Die Minderheit habe sich dem Willen der Mehrheit zu fügen.

Aber während der größten Zeitspanne der Weimarer Republik erlebte der Staatsbürger, daß seine Regierung nur in der Minderheit des Parlaments eine zuverlässige Stütze hatte und daß sie, um überhaupt arbeiten zu können, der "Tolerierung" durch eine außerhalb der Regierung stehende Partei bedurfte. Das war eine etwas künstliche Konstruktion, die mit klaren und einfachen (und, wie man hinzufügen möchte: gesunden) Vorstellungen von Demokratie schwer zu vereinen war.

Eine solche "tolerierte" Minderheitsregierung war nach der Natur des parlamentarischen Systems besonders anfällig gegenüber Bekundungen des Mißfallens im Reichstag. Sie erweckte kein Vertrauen auf Dauer und Festigkeit. So trug auch das System der häufigen Minderheitsregierungen dazu bei, Gleichgültigkeit und Abneigung gegen die Demokratie hervorzurufen.

Freilich liegen die Unterschiede zur Weimarer Zeit auf der Hand. Nicht nur sind unsere wirtschaftlichen Ärgernisse nicht entfernt zu vergleichen mit der Inflation zu Beginn und der Wirtschaftskatastrophe am Ende der Weimarer Zeit. Vor allem hat sich das Verhältnis der Bevölkerung und des Parlaments zur Verfassung gewandelt. Daß in den Weimarer Jahren so häufig Minderheitsregierungen gebildet werden mußten, lag nicht, wie man annehmen möchte, an der großen Zahl der Parteien, die ein Zusammengehen und damit eine Mehrheitsbildung erschwert hätte. Das Haupthindernis für das Zustandekommen einer Mehrheitsregierung war, daß seit den Juni-Wahlen von 1920 diejenigen Parteien, die das republikanische Verfassungswerk begründet hatten, in der Minderheit waren. Man muß sich dies ganz deutlich machen: die Mehrheit des Parlaments verneinte den Staat, in dem sie lebte und eine Regierung bilden sollte.