Der Schock der Hessenwahlen

Von Theo Sommer

Acht Abgeordnete der NPD werden in den hessischen Landtag einziehen – die Nachricht schockiert. Es gibt denn auch viele, hierzulande und jenseits der Grenzen, die hören schon wieder Trommelwirbel und Fanfarenklang, Heil-Rufe und den Marschtritt der Kolonnen. Man kann das niemandem verdenken. Die Vergangenheit, unsere Vergangenheit, hat begreifliche und berechtigte Schreckhaftigkeit zurückgelassen: vestigia terrent. Und der Pflicht zur Wachsamkeit sind wir keineswegs enthoben, bloß weil wir uns in den letzten zwanzig Jahren einen anständigen demokratischen Leumund erworben haben.

Dennoch müssen wir die Kirche im Dorf lassen. Acht NPD-Abgeordnete in Wiesbaden – das kündigt keine Machtübernahme der Rechtsradikalen in Deutschland an. So leicht sind die Säulen, auf denen unser Staatsgebäude ruht, nicht zum Einsturz zu bringen, es sei denn, diese Säulen würden sowieso von innen heraus morsch und brüchig. Um es klipp und klar zu sagen: Wenn nach der Weimarer Republik auch der Bonner Staat zugrunde ginge, dann gewiß nicht an der Kraft seiner Gegner, sondern an der Schwäche seiner Träger, an der Unzulänglichkeit, Unschlüssigkeit und Unbelehrbarkeit jener Kartellparteien, die sich in Bund und Ländern in die Macht geteilt haben und mit ihr nichts Überzeugendes mehr anzufangen wissen.

An den Rändern der Vernunft

Daß wir wieder einen rechten Flügel bekommen, ist ja, für sich genommen, nichts Widernatürliches. Wir haben diesen rechten Flügel nach 1945 aus einleuchtenden Gründen gestutzt, doch war die Annahme naiv, daß er nicht eines Tages wieder nachwachsen werde – genauso naiv übrigens wie die Erwartung, daß wir nach dem KP-Verbot niemals wieder eine extreme Linke bekommen werden. Linksradikalismus und Rechtsradikalismus sind nun einmal psychologisch begründete politische Haltungen. Man mag sie mit der Forke oder mit dem Grundgesetz auszutreiben versuchen, sie kehren doch durch die Hintertür zurück, sobald der Anlaß ihrer zeitweiligen Diskreditierung in Vergessenheit geraten ist. Die Extreme sind aus dem Fächer der organisierten politischen Meinung nie ganz und nie für ewig zu verbannen. Sie gehören zur Politik wie das Unkraut zur Wiese.

Das ist nicht nur in Deutschland so. "Alle Länder haben ihre Primitiven", schrieb die Londoner Times in ihrem Kommentar zur Hessenwahl, "und es wäre höchst überraschend, wenn allein Deutschland davon eine Ausnahme machte." In der Tat: Frankreich hatte – vor den Gaullisten – seinen Poujadismus; die Vereinigten Staaten haben Goldwater, die Birchers, die Minutemen und den Ku-Klux-Klan; die Italiener müssen mit ihren Neofaschisten fertig werden. Was sich derzeit bei uns vollzieht, kann durchaus als späte Rückkehr zur Normalität gewertet werden – Normalität verstanden als Vollständigkeit des politischen Spektrums auch an den Rändern der Vernunft.