Von Diether Stolze

Karl Blessing hat in unserem Lande offenbar nur noch wenig Freunde. Die Bundesbank, die seit fast zwei Jahren einen einsamen Kampf um die Stabilisierung der Wirtschaft führt, sieht sich seit Monaten immer heftiger werdender Kritik ausgesetzt. Vom CDU-Fraktionsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten Rainer Barzel bis zu Otto Brenner von der IG Metall, vom Baugewerbe-Präsidenten Ernst Liebergesell bis zu den Konjunkturforschern reicht die Front derer, die von den Frankfurter Währungshütern einen sofortigen Verzicht auf die Fortführung ihrer Restriktionspolitik fordern.

Gewiß muß man die Kritik etwa von Barzel oder Brenner nicht allzu ernst nehmen – der CDU-Fraktionsvorsitzende ist in Wirtschaftsfragen ahnungslos und fürchtet einfach die Wählerstimmen, der IG-Metall-Chef disqualifiziert sich durch demagogische Phrasen ("Zusammenspiel zwischen Bundesbank und Arbeitgebern, um durch Arbeitslosigkeit die Gewerkschaften zu zähmen"). Eine sachlich fundierte Diskussion gibt es erst, seit die führenden Wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der Bundesrepublik die Forderung erhoben haben, "die bisher einseitig auf Stabilität gerichtete Konjunkturpolitik zu überprüfen Im Klartext lautete die Analyse der Wirtschaftsforscher: Die Bundesbank muß wieder Geld in die Wirtschaft pumpen, weil sonst eine Deflationskrise mit Produktionsrückgang und Arbeitslosigkeit drohe.

Die Entwicklung scheint den Pessimismus der Konjunkturforscher zu bestätigen. Kanzler und Minister der amtierenden Bundesregierung hatten in den letzten Wochen unwillig reagiert, wenn in der Öffentlichkeit von einer "Wirtschaftskrise" gesprochen wurde. Tatsächlich wird man in einem Land, das den zweiten Platz im Welthandel behauptet und in dem jedem Arbeitslosen drei offene Stellen gegenüberstehen, schwerlich bereits von einer Krise sprechen können. Aber wer die Lage nüchtern analysiert, wird immer neue Krankheitssymptome in der deutschen Wirtschaft diagnostizieren müssen. Nach den jetzt vorliegenden Zahlen ist im September zum erstenmal seit dreieinhalb Jahren die Industrieproduktion geringer gewesen als im gleichen Vorjahresmonat, die Gewinne der Unternehmen und dementsprechend die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer gehen drastisch zurück und der Auftragseingang ist niedriger als der Umsatz.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat zur Ankurbelung der Konjunktur eine Senkung der Mindestreserven und des Diskontsatzes sowie zusätzliche Ausgaben in Höhe von drei Milliarden Mark für Bahn, Post, Wohnungsbau und andere Infrastruktur-Investitionen gefordert. Das Berliner Institut sagt voraus, daß wir bereits in diesem Winter mit einer halben Million Arbeitslosen rechnen müssen, wenn nicht schnell auf eine "offensive Konjunkturpolitik" umgeschaltet wird.

Angesichts dieser Gefahren erscheint der Streit darüber müßig, ob wir schon mitten in einer Krise stehen oder "nur" Anzeichen heraufziehenden Unheils registrieren müssen. Selbst Arbeitgeber-Präsident Professor Balke, der den Kurs der Bundesbank verteidigt, hat dieser Tage erklärt, die Wirtschaft könne die Restriktionspolitik "allenfalls noch drei Monate" durchstehen.

Muß also die Bundesbank kapitulieren? Wer diese Forderung erhebt, wer glaubt, durch Aufdrehen des Kredithahns könnten die Schwierigkeiten der deutschen Wirtschaft wie nach der Berührung mit einem Zauberstab über Nacht verschwinden, der verwechselt einfach Ursache und Wirkung. Es ist oft gesagt worden, aber man muß es wiederholen: bei einer zielbewußten Führung der Wirtschaftspolitik durch die Regierung wäre die "Entziehungskur", die Karl Blessing der inflationär aufgeblähten Wirtschaft der Bundesrepublik verordnen mußte, gar nicht notwendig gewesen.