Von Ernst Weisenfeld

Paris, im November

Michel Debré, de Gaulles Wirtschafts- und Finanzminister und von 1958 bis 1962 sein Premierminister, hält sich zur Zeit in Moskau auf. Zwischen seiner Reise und dem Besuch des sowjetischen Ministerpräsidenten Kossygin in Frankreich werden gerade zehn Tage liegen. Dieser kurzfristige Austausch von Besuchen auf hoher und höchster Ebene hat sofort Spekulationen ausgelöst, denen das französische Außenministerium Ende der vergangenen Woche entgegentrat: an die Unterzeichnung von Abkommen anläßlich des Kossygin-Besuchs werde nicht gedacht. Zur Beruhigung der europäischen Nachbarn, vor allem der Deutschen, wurde hinter vorgehaltener Hand hinzugefügt: Für eine europäische Sicherheitskonferenz, wie Moskau sie wünsche, erscheine General de Gaulle die Zeit noch keineswegs reif; schon der Versuch, alle Interessenten an einen Tisch zu bringen, müsse scheitern.

Debré flog nach Moskau, um den Dachstuhl auf ein Gebäude wirtschaftlicher, technischer, wissenschaftlicher Zusammenarbeit zu setzen, das während der Rußlandreise de Gaulles im Juni entworfen und inzwischen durch gegenseitige Besuche von Fachministern und Delegationen in die Praxis umgesetzt wurde. Auf allen drei Gebieten wurden Beziehungen geknüpft, gemeinsame Projekte beschlossen, Kommissionen gebildet. Debré und sein sowjetischer Gastgeber, der stellvertretende Ministerpräsident Kirillin, rufen in diesen Tagen die "Große Kommission" ins Leben, bei der alle gemeinsamen Anstrengungen zusammenfließen sollen.

Der Bau ist imponierender als sein Inhalt. Auf technisch-wissenschaftlichem Gebiet ist nach der Einigung auf das Secam-Farbfernsehverfahren nur noch ein bedeutender Beschluß gefaßt worden: die französische Lieferung eines Teilchenbeschleunigers für die sowjetische Atomindustrie. Auf dem Gebiet des Warenaustauschs ist nach erheblichen Anstrengungen zweier Delegationen in den letzten Wochen nur eines völlig klargeworden – daß der langfristige Handelsvertrag niemals in seinem vollen Umfang ausgeschöpft werden kann. Zur Zeit ist man froh, für die Hälfte seines Volumens Aufträge festgelegt zu haben, und auch dabei mußte Paris die Kreditfristen von sieben auf achteinhalb Jahre verlängern, um einige Großaufträge sicherzustellen.

Derlei Schwierigkeiten dürfen Außenstehenden jedoch nicht den Blick dafür trüben, daß der Wille zur Zusammenarbeit auf beiden Seiten groß ist und daß er auf technisch-wissenschaftlichem Gebiet (Farbfernsehen, Atomindustrie und Möglichkeiten der Zusammenarbeit in der Weltraumtechnik) an die Schwelle stößt, wo aus Technik schnell und unmittelbar Politik werden kann.

Dieser Eindruck hatte manchen im Regierungslager selbst zu der Schlußfolgerung verführt, daß General de Gaulle nun bald auch auf dem Gebiet der Politik, das er im Juni noch von der organisierten Zusammenarbeit ausgeschlossen hatte, zu vertraglichen Abmachungen kommen wolle. In einem vertraulichen Mitteilungsblatt aus der Feder eines Journalisten der gaullistischen Mehrheitspartei stand es so zu lesen; andere Interpreten spannen den Gedanken fort. Der General müsse diesen Weg beschreiten, so wurde argumentiert, wenn er seine Außenpolitik logisch entwickeln wolle. Frankreichs Außenpolitik werde immer mehr von multilateralen auf zweiseitige Beziehungen zurückgeführt. Was vom Atlantikpakt übrig bleibe, sei für Paris schließlich nur das Bündnis mit Amerika. Von den politischen Europa-Plänen werde nur – mühsam genug – die deutsch-französische Zusammenarbeit bewahrt. Die Beziehungen zu London würden sichtbar auf einen zweiseitigen Charakter eingestimmt. Was wäre natürlicher, als dieses System noch durch ein französisch-sowjetisches Abkommen zu vervollständigen? Es werde ein Schritt zu dem Ziel sein, das als Fernziel gaullistischer Außenpolitik immer klarer hervortrete: die fünf Atommächte mit weltweiter Verantwortung müßten durch ein zwischen ihnen gesponnenes Netz zweiseitiger Abkommen den Weltfrieden sichern.