Von Claus Gatterer

Wien, im November

Die Gründe, die Nikolaj Viktorowitsch Podgorny, den Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjet, bewogen haben mögen, seinen ersten Staatsbesuch Österreich abzustatten, sind ebenso ein Geheimnis der Kreml-Diplomatie wie die letzte Wahrheit über die Absage des ursprünglichen Besuchstermins im Oktober. War der Grund der Verschiebung damals eine echte oder nur eine chinesische Grippe? Man neigt in Wien heute dazu, die zweite Version für die richtige zu halten. Und war die Reise jetzt in erster Linie eine Feuerwehraktion gegen Österreichs "Anschluß"-Bestrebungen an die EWG?

Die Österreicher haben dem Besuch des "Revisors" wegen der EWG-Frage mit einigem Bangen entgegengesehen. Doch nicht Wiens Arrangement mit Brüssel stand bei Podgorny im Vordergrund; sein zentrales Thema war Europa. Es klang beinahe gaullistisch (oder rumänisch), als Podgorny in der Korneuburger Werft "die Verbundenheit unter den Donaustaaten" beschwor und an deren große Tradition erinnerte. In anderen Reden und Arbeitsgesprächen kehrte das gleiche Thema in den offiziellen Formeln des "Problems der europäischen Sicherheit" und in der "Einberufung einer europäischen Konferenz zur Erörterung von Fragen der Gewährleistung der Sicherheit in Europa und zur Anbahnung der europäischen Zusammenarbeit" wieder. Das dünne österreichische Echo auf solche Vorstöße entmutigte Podgorny nicht; er kam immer wieder auf diese Kernfrage zurück und erinnerte seine Gesprächspartner immer wieder auch daran, daß nach der Bukarester Sommer-Deklaration der Warschau-Pakt-Staaten "die neutralen europäischen Länder ebenfalls eine positive Rolle bei der Einberufung einer solchen Konferenz spielen könnten"; er legte in ständig neuen Versionen dar, daß die Deutschlandfrage ein Teil der Sicherheitsfrage, gewissermaßen in sich eingebettet sei, und daß eine Deutschlandlösung – ausgehend von den bestehenden Realitäten – in der europäischen Sicherheitskonferenz gefunden werden könne und müsse.

Natürlich fehlten in diesem europäischen Sicherheitsmosaik alte Postulate und Klischees nicht. Zu den ersten zählen die Behauptung der Unantastbarkeit der Grenzen und die Forderung nach dem atomwaffenfreien Deutschland, zu den letzten der Bonner Revanchismus und die bundesrepublikanischen Monopole. Es war nicht weiter verwunderlich, daß die Klischees in offiziellen Reden dominierten, wogegen sich Podgorny in freier Arbeitsrede auch freier gab.

Und Österreichs EWG-Arrangement? Podgorny machte klar, daß ein zu enges Verhältnis Österreichs zur EWG die österreichisch-sowjetische Freundschaft beeinträchtigen würde. Unmißverständlich erinnerte er an Artikel 4 des Staatsvertrages: "Verbot des Anschlusses"; "... daß eine politische oder wirtschaftliche Vereinigung zwischen Österreich und Deutschland verboten ist ... wird Österreich keinerlei ... Handlung setzen oder irgendwelche Maßnahmen treffen, die geeignet wären, unmittelbar oder mittelbar eine politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland zu fördern". Er erkannte zwar die schwierige Lage der durch die EWG-Zölle diskriminierten österreichischen Wirtschaft an, zugleich empfahl er jedoch, dem wirtschaftlichen Problem mit wirtschaftlichen Mitteln zu Leibe zu rücken: Mit einem Handelsvertrag,über dessen Inhalt und Umfang Moskau fielleicht mit sich reden ließe. Und dazu immer wieder das Rezept: Mehr Handel mit der Sowjetunion, mehr Handel mit Osteuropa.

Eines muß man Podgorny übrigens lassen: Er ist freundlich. Hatten sich bei seiner Ankunft in Wien nur ein paar Hände zum Applaus gerührt, so war er spätestens zwei Tage danach, als er das Auto verschmähte, die Polizeibedeckung irritierte und zu Fuß durch die Innenstadt bummelte, bei den Wienern "heimisch" geworden. Er hatte damit jene Vorstufe zur Popularität erreicht, die sich darin äußert, daß man vom hohen Gast als von "dem Podgorny" redete (wobei das "der" schon beinahe wie "unser" Hang). Dazu trugen seine vielen "Spassiba" für die Photographen bei; sein gütig-väterliches Aussehen und seine "Krankenkassenbrille".