Von Johannes Gross

Die Bundesrepublik ist ein schlecht regiertes Land – schlecht im Sinne technischer Effizienz; an gutem Willen fehlt es den Regierenden nicht. Aber in allen Bereichen dispositiver, planender, entscheidender Tätigkeit wird in Deutschland rascher und rationeller gearbeitet als in der Politik. Die Umsetzung von Entscheidungen in Verwaltung, die Voraussicht künftiger Entwicklungen, die Anpassung an erkennbare, die Bereitstellung von Alternativen für unvorhergesehene Fälle, all das funktioniert überall, außer im Schoß der Regierung. Die Modernität Deutschlands, seiner Wirtschaft und Gesellschaft ist vor der inneren Struktur der Regierung und ihrer Apparatur stehengeblieben. Die Bundesrepublik wird technisch regiert mit den Mitteln, die auch schon Bismarck kannte. Doch war dessen handwerkliche Meisterschaft größer.

Der Bundeskanzler verfügt über keinen politischen Stab. Das Bundeskanzleramt ist nach der Zahl seiner Bediensteten zwar nicht mehr nur Sekretariat des Kanzlers und der Regierung, sondern ein kleines Ministerium, aber zur politischen Wirksamkeit des Regierungschefs trägt es dennoch wenig bei. Sein Aufbau weist keine erkennbare Gliederung auf, sondern stellt sich als Akkumulation von Referaten dar. Von den Aufgaben, die dem Amt gestellt werden müßten – Ressortkontrolle, politische Planung, Eigenverwaltung –, genügt es nur der letzten. Adenauers Staatssekretär Globke brachte eine Art Ressortkontrolle dadurch zustande, daß er sein eigenes Roulement höherer Beamter zwischen seinem Amt und den politischen Ministerien, vor allem Außen-, Innen- und Verteidigungsministerium, organisierte und damit über wichtige Vertrauensleute und Sachkenner verfügte. Außerdem ließ er sich von den großen Verbänden, die die ihnen entsprechenden Ministerien mit eigenen kleinen Bürokratien beobachten, über interne Vorgänge berichten und setzte dadurch seinen Herrn zu stichprobenartigen, aber moralisch wirkungsvollen Kontrollen instand– ein System, das freilich nur funktionieren konnte, soweit keine Identität der Interessen des Verbandes und des Ministeriums bestand; die Agrarpolitik entfiel beispielsweise.

Adenauers persönliche Autorität war derart, daß er direkte und offensichtliche Abweichungen von seinen Richtlinien nicht zu besorgen hatte, aber eine systematische politische Kontrolle und Unterrichtung des Kanzlers über die Arbeit der Ressorts gab es nicht. Für politische Planung bestand in der Ära Adenauer keinerlei Interesse. Der Gang der Weltgeschichte schien festzustehen, und man hatte sich richtig entschieden; die Vorstellung, daß die Bundespolitik noch einmal zwischen mehreren möglichen außenpolitischen Wegen sich werde entscheiden müssen, hätte die Phantasie der handelnden Personen überanstrengt; und damit, daß die Innenpolitik mit dem Ende des ökonomischen Aufbaus nicht aller Probleme ledig, sondern problemreicher sein könnte als vorher, hat niemand gerechnet.

Der zweite unmittelbar dem Kanzler unterstellte Apparat ist das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (mit einem Staatssekretär als Spitze). Von seinem Service wird ebenso ausgiebig wie unergiebig Gebrauch gemacht. Das Amt ist zuständig für die Auslandspropaganda (aber nicht die auswärtige Kulturpolitik, die zum Auswärtigen Amt gehört), für die Beobachtung der in- und ausländischen öffentlichen Meinung und für die Regierungswerbung im Innern. Das Interesse der Öffentlichkeit und der Opposition findet vor allem die Informationstätigkeit, die das Amt innerhalb der Bundesrepublik zugunsten der Regierung veranstaltet. Viel ist dann die Rede von den geheimen Fonds, die der Regierung für die Beeinflussung der öffentlichen Meinung zur Verfügung stehen.

Doch in Wahrheit ist das Presseamt ein ungefüger Apparat, der weder von Adenauer noch von Erhard ernstlich als Instrument benutzt wurde und dessen innenpolitische Effizienz gering zu veranschlagen ist. Fleiß und Geschick der Chefs des Amtes, die zugleich Regierungssprecher sind, haben für die Bundesregierung regelmäßig mehr bedeutet als die Behörde im ganzen. Wenn das Amt – die Auslandsarbeit könnte unschwer dem Auswärtigen Amt zurückgegeben werden, bei dem früher überwiegend die Informationsaufgabe der Regierung konzentriert war, was selbst Goebbels gegen Ribbentrop nicht zu ändern vermochte – auf eine kleine Equipe von Leuten reduziert wäre, die mit Demoskopen, Sozialpsychologen und kommerziellen Agenturen gut zu arbeiten verstünde, wäre es entschieden wirkungsvoller oder gefährlicher; es ist ja nicht Sinn der Steuerzahlung, daß die Pflichtigen für ihr eigenes Geld indoktriniert werden. Unter Adenauer wurde früh damit begonnen, eine große Anzahl von Organisationen und Periodica aus den Informationsetats (nicht bloß denen des Presseamtes) zu subventionieren. Der erste Staatssekretär Adenauers im Kanzleramt, Otto Lenz, hatte dafür ein fertiles Hirn. Er hing der konspirativen Auffassung von der Geschichte an: hinter allem stecken geheime Drahtzieher und dunkle Mächte; darum muß, wer die Welt bewegen will, auch zu ihnen gehören. Die Tarnorganisationen blühten auch selbst zur Freude, und auch die Redaktionen entwickelten sich. Aber wie die einen keine Leser fanden, so gewannen die andern kaum Wähler; die Subventionen waren aber schwer zu stoppen, weil die Empfänger teils für sich selber bei der Regierung gut zu werben verstanden, wenn auch weniger für die Sache, und der Eklat bei mancher Sperre politisch schädlicher gewesen wäre als der Nutzen durch eine intelligentere Verwendung des Geldes.

Der dritte dem Bundeskanzler unmittelbar unterstehende Apparat ist der Bundesnachrichtendienst; aus der Organisation Gehlen der Amerikaner hervorgegangen und davor aus der Abteilung Fremde Heere-Ost des Oberkommandos der Wehrmacht. Dieser Dienst, der dritte Geheimdienst neben dem Militärischen Abschirmdienst, der zum Verteidigungsministerium und dem Verfassungsschutz, der zum Innenministerium gehört, ist kein innenpolitisches Instrument, höchstens gelegentlich innenpolitisch von Nutzen, wenn seine Erkenntnisse der amtlichen Außenpolitik oder gesamtdeutschen Politik Argumente liefern. Die Adenauer und Globke nachgerühmte Neigung, mit Dossiers zu arbeiten, hat jedenfalls mit der direkten Verfügung über diesen Geheimdienst nichts zu tun. Es spricht viel dafür, daß diese Neigung im Gerücht übermäßige Proportionen erlangt hat. Adenauer wußte sehr gut, daß man mit Enthüllungen gegen potente Gegner kaum arbeiten kann und daß man mit der Offenbarung (oder der Drohung damit) gewöhnlicher Fehltritte, die öfters vorkommen, leicht eine Majorität von Sündern gegen sich organisiert.