Washington, im Dezember

Wenn die Haltung der amerikanischen Regierung zur Großen Koalition in Bonn heute schon von irgend einem Leitgedanken bestimmt wird, so ist es der: ihr unter keinen Umständen eine grundsätzliche Neuorientierung in der Außenpolitik aufzudrängen, andererseits aber auch jedem Richtungswechsel offene und vertrauensvolle Aufmerksamkeit zu widmen.

Washington geht davon aus, daß die Christlichen Demokraten und die Sozialdemokraten zunächst einige Wochen benötigen, um eine gemeinsame Plattform für die Sachaufgaben der künftigen Außenpolitik zu finden. Es hält sich bis dahin in freundschaftlicher Distanz zur Regierung Kiesinger – schon, um nicht deren angekündigten Versuch zu einer Verständigung mit General de Gaulle unnötig zu belasten. Eine erste offizielle Fühlungnahme mit den neuen Männern ergibt sich nächste Woche bei der NATO-Ratstagung in Paris, an der die Minister Rusk und McNamara teilnehmen. Ihr könnte jederzeit eine Begegnung des Bundeskanzlers mit Präsident Johnson folgen, doch halten die Amerikaner es nicht für ratsam, sie zu überstürzen, da eine nur äußerliche Bekundung des fortgesetzten deutsch-amerikanischen Einvernehmens die Manövrierfähigkeit Kiesingers einschränken könnte. Darin liegt der wesentliche Unterschied zu früher.

Heute ist die Lage der Bundesrepublik prekärer denn je. Auf der einen Seite beharrt die Sowjetunion auf die Anerkennung der DDR. Auf der anderen Seite ist das westliche Bündnis nicht mehr imstande, eine gemeinsame Deutschlandpolitik zu formulieren oder zu betreiben; ebenso fehlt eine klar definierte gemeinsame Sicherheitspolitik. Die neue Bundesregierung wurde kurz nach der New Yorker Rede aus der Taufe gehoben, in der Präsident Johnson den längst eingetretenen Wandel der außenpolitischen Prioritäten auch offiziell verkündete. Die Wiedervereinigung wird nach dem neuen Konzept die Folge, nicht der Beginn des Brückenschlages zwischen Ost- und Westeuropa sein. Die Regierung Kiesinger/Brandt wird sicherlich „neue Initiativen“ zur Wiederbelebung der Deutschlandpolitik an die Spitze ihrer Überlegungen stellen. Das geschieht freilich zu einem Zeitpunkt, in dem das tatsächliche Verhalten der Großmächte von der mindestens zeitweiligen Konsolidierung des Status quo in Mitteleuropa ausgeht. Die amerikanische Regierung wird dem Kabinett der Großen Koalition völlig die Initiative überlassen, wenn es die deutsche Frage reaktivieren will. Was dieses Mal nicht aus Bonn kommt, wird nicht von Washington angeregt oder herbeigeführt werden. Eine Mobilisierung frischer Gedanken hängt mehr denn je vom deutschen Willen zur Aktion ab.

Diese Einstellung Washingtons geben dem Koalitionskabinett Kiesingers anfänglich ebensoviel erweiterten Spielraum wie gewachsene Selbstverantwortung. Der Ermunterung zu einer Do-it-yourself-Politik sind nur durch das originäre amerikanische Sicherheitsbedürfnis in Berlin und in der Bundesrepublik Grenzen gesetzt. Im übrigen halten die amerikanischen Deutschland-Experten das neue Bonner Kabinett nicht für so homogen, daß in ihm schnell die Einsicht zu überfälligen Anpassungen Raum gewinnen könnte. Eine Neubesinnung in punkto Oder-Neiße-Linie, der Abbau der Hallstein-Doktrin und die Einwilligung der Bundesrepublik in einen Nonproliferationsvertrag wären nach Ansicht vieler Amerikaner in verantwortlicher Stellung ein denkbarer maximaler deutscher Beitrag zur Entspannung.

Aber auf keinen Fall wird Washington sich mit neuen Ideen der Sozialdemokraten zur Ostpolitik und zur Deutschlandpolitik identifizieren, bevor sie Richtlinien des Bundeskanzlers Kiesinger geworden sind. Am Weiterbestand der einmal eingegangenen Großen Koalition liegt den Amerikanern, die auf das äußerste um die Stabilität der Bundesrepublik besorgt sind, fast mehr als an ihren Aktionen. Auch liegt den Amerikanern nicht daran, daß die Große Koalition damit zur Magd einer Erfüllungspolitik abgestempelt werden könnte, die in Deutschland einen neuen Ultranationalismus heraufbeschwören würde.

Vor etwaigen neuen „Großen Entwürfen“ steht schließlich die dürre Tagesaufgabe, in den Dreier-Beratungen mit Großbritannien einen Ausgleich zwischen den Devisenausgaben und der Truppenstationierung herzustellen und die tatsächlichen Erfordernisse der gemeinsamen Verteidigung in der Bundesrepublik zu präzisieren. Geschenke Johnsons an Kiesinger sind nicht zu erwarten, denn der amerikanische Präsident brütet gerade darüber nach, wie er ein laufendes Haushaltsdefizit von 10 Milliarden Dollar ausgleichen und ein neues Budget von 140 Milliarden Dollar balancieren soll. Washington liegt mit einem Wort nichts an einer euphorischen Scheinblüte im Verhältnis zur neuen Regierung in Bonn – aber sehr viel an einem nüchternen und sachlichen Abwägen aller Pläne, die von den Deutschen entworfen werden.

Joachim Schwelien