Von Wolfgang Müller-Haeseler

Die Notenbank geht harten Zeiten entgegen. Waren es bisher vorwiegend Interessenten und Interessentenverbände, die gegen die Restriktionspolitik der Deutschen Bundesbank Sturm liefen, so bläst der Wind jetzt auch aus einer anderen, ernster zu nehmenden Richtung. Vor den Kameras des Zweiten Deutschen Fernsehens dozierte selbstbewußt Deutschlands erfolgreichster Student, der neue Finanzminister Franz Josef Strauß, er werde im Januar zusammen mit Wirtschaftsminister Karl Schiller zum Zentralbankrat nach Frankfurt gehen, um endlich eine Lockerung der von der Bundesbank festgezogenen Bremse durchzusetzen.

Bei dieser forschen Prophezeiung war wohl im wesentlichen der Wunsch der Vater des Gedankens; denn die Deutsche Bundesbank ist selbständig und keineswegs weisungsgebunden. Das Bundesbankgesetz verpflichtet sie lediglich, die Stabilität der Währung zu hüten. Daß sie es in den vergangenen zwei Jahren trotz eines massiven Einsatzes aller ihrer Mittel nicht geschafft hat, den Geldwertschwund gänzlich zu stoppen, kann man kaum ihr anlasten. Die Schuld trifft vielmehr Bonn und dort keineswegs nur den Mann, dessen Amt Franz Josef Strauß gerade übernommen hat, sondern nicht zuletzt das allzu ausgabefreudige Parlament.

Aber auch, wenn man in Rechnung stellt, daß Strauß nach seinem geglückten Comeback auf Ministerebene möglichst schnell Erfolge vorweisen will, um mit Qualitäten die Zweifel um seine Person zu zerstreuen, er ist bei seiner Förderung, an die Bundesbank nicht allein. Selbst der in wirtschaftlichen Fragen erfahrenere und sicher auch bedächtigere Professor Schiller sieht die Bundesbankpolitik mit kritischen Augen. Nach seinen eigenen Worten stützt er zwar die Autonomie der Bundesbank; aber, so fügte er hinzu, man dürfe darüber nicht vergessen; daß die Notenbank nach dem Gesetz gehalten sei, die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu Unterstützen. Das scheint eine sehr extensive Auslegung der Gesetze zu sein, die die Handlungsfreiheit der Bundesbank bereits einengt. Nach übereinstimmender Rechtsauffassung ist die Notenbank aber nur insoweit zu einer Stützung der Bonner Politik verpflichtet, als ihre Aufgabe, nämlich die Erhaltung der Währungsstabilität, darüber nicht vernachlässigt werden muß.

Aber auch von einer dritten, neutralen Seite ist die Zweckmäßigkeit der konsequenten Notenbankpolitik der letzten Zeit in Zweifel gezogen worden. Nach der Arbeitsgemeinschaft der Wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute haben jetzt auch die Fünf Weisen des Sachverständigenrates in ihrem Gutachten eine Wende in der Kreditpolitik gefordert. Sie suchen das Heil auf eine revolutionäre Weise. Sie wollen die Weltweite schleichende Geldentwertung durch eine ständige, korrigierende Aufwertung der D-Mark gegenüber den anderen Währungen auffangen. Dahinter steht die Idee, die Auslandsnachfrage, die in den hinter uns liegenden Jahren die Konjunktur oftmals im Übermaß angeheizt hat, durch eine Verteuerung der D-Mark für die ausländischen Kunden abzubremsen.

Dieser Vorschlag, so plausibel er auch auf dem Papier erscheinen mag, paßt kaum in die Landschaft des gegenwärtig geltenden internationalen Währungssystems, das sich bisher trotz aller Kritik und der sichtbar gewordenen Mängel im ganzen recht gut bewährt hat. Vor allem aber haben die Sachverständigen bisher nicht viel mehr als die Umrisse eines Planes geliefert, während die wirklich kritischen Fragen, wie etwa der Zeitpunkt einer Wechselkurskorrektur, oder die Bemessungsgrundlagen, die einem solchen Schritt zugrunde liegen müßten, bisher unerörtert blieben.

Dennoch läßt sich nicht übersehen, daß die Kritik an der Bundesbankpolitik wächst. Aber ebenso, wie die abgelöste Regierung Erhard wie ein Kaninchen auf die Schlange auf das Stabilitätsgesetz starrte, scheint nun jedermann, vom Bundesverband der Deutschen Industrie bis zu Strauß und Schiller, die einzige Hoffnung auf eine Lockerung der Restriktionen Zu setzen.