Auch die Marktwirtschaft braucht politische Führung

Von Edgar Salin

Wenn hier die Wandlungen der Marktwirtschaft untersucht werden sollen, so bedeutet das nicht, daß ein Krankheitszustand untersucht wird. Es soll auch nicht aus den gegenwärtigen krisenhaften Erscheinungen gefolgert werden, daß in einem Industriestaat wie der Bundesrepublik, in der die Marktwirtschaft nicht als wandelbare Ordnungsform, sondern als Glaubensersatz gedient hat, das Ende dieser Ordnung bevorsteht. Ganz im Gegenteil. Aber es muß auch festgestellt werden, daß die begreifliche, auch von mir geteilte Abscheu vor der totalen und gar der terroristisch-totalen Planwirtschaft nicht dazu führen darf, geplante Wirtschaft oder sogar schon das Wort Plan als Tabu zu betrachten. In Wirklichkeit sind im wirtschaftlichen Bereich „wirtschaften“ und „planen“ fast synonym. Eine Hausfrau die mit ihrem Haushaltsgeld auskommen soll, muß rechnen und planen. Ein Handwerker, der Aufträge hereinnimmt, muß nach mehrfacher Richtung hin planen; er muß wissen, wieviel seine Werkstatt faßt, ob seine Mittel für die Beschaffung der Rohstoffe und die Zahlung von Arbeiterlöhnen ausreichen und so weiter, vielleicht nennt er dies nur „vorsorgen“ –, aber die Vorsorge bedeutet planen. Daß ein kapitalistisches Unternehmen nur bei sehr genauer und sehr weitsichtiger Planung und heute sogar nur mit Hilfe der Computer zu führen ist, bedarf gewiß keiner näheren Ausführung. Und dann sollte ausgerechnet der Staat, der die Wirtschaftsverfassung setzt, nicht planen dürfen, ohne das Tabu zu verletzen und ohne die Marktwirtschaft um ihren Sinn zu bringen? Das ist ganz offenbar so widersinnig, daß hier entweder ein begreifliches oder ein politisches Mißverständnis vorliegen muß – und seltsamerweise eines, das auf die Bundesrepublik und dort auf die Wirtschaftspolitik beschränkt ist.

Denn auf dem Gebiet der Finanzen wird geplant. Daran, daß ein Haushaltsplan aufgestellt wird, daran nimmt niemand Anstoß. Es wird sogar jetzt eingesehen, daß es gut wäre, ein Budget für mehrere Jahre aufzustellen, und in allen Bundesstaaten (USA, Bundesrepublik, Schweiz) wird mit der Frage gerungen, ob es bei dauernd wachsenden Ausgaben aller Hoheitsträger, von Bund, Gliedstaaten und Gemeinden, noch möglich ist, an einem Trennsystem festzuhalten, bei dem jeder Hoheitsträger seinen eigenen Plan aufstellt und seine separaten Lasten ein und dem gleichen Steuerzahler aufbürdet.

Aber wenn dies für die Finanzpolitik gilt – sollte es tatsächlich in der Wirtschaftspolitik ancers sein? Vermutlich scheint es nur darum anders, weil wir uns allzulange abgewöhnt hatten. zwischen gewachsenen und gemachten Ordnungen zu unterscheiden. Daß Ordnungen neu gemacht werden, ist in der Geschichte so selten wie Städte, die auf dem Reißbrett gezeichnet und entsprechend gebaut werden. Die Regel ist, daß, falls nicht Revolutionen oder Zusammenbrüche erfolgen, Ordnungen langsam wachsen, sich entwickeln, sich wandeln – oft ohne daß die Mitlebenden sich des Wandels bewußt werden Das beste Beispiel dafür bietet die liberale Wirtschaftsverfassung. Sie war ursprünglich wohl in allen liberalen Staaten, in Deutschland wie in England, in Frankreich wie in USA, an drei Grundsätzen orientiert: Erhaltung des Privateigentums, Garantie des Wettbewerbs, Sicherung der Vertragsfreiheit. Aber auf dieser gemeinsamen Grundlage vollzog sich das Wachstum in ganz verschiedener Weise: In USA erkannte man frühzeitig die Gefährdung des Wettbewerbs durch die Herausbildung von Monopolen und suchte dieser Entwicklung durch Shermans Anti-Trust-Gesetz zu steuern. In Deutschland erschien die Vertragsfreiheit als so unantastbares, absolutes Recht, daß trotz der Kartellenquete von 1903 keinerlei Beschränkung der Kartellbildung stattfand und daher für wichtige Grundstoffindustrien der Wettbewerb ausgeschlossen wurde.

Die Tatsache, daß man erst nach dem Zusammenbruch von 1945 sich dieser mono- und oligopolistischen Markt-und Machtpositionen und ihrer Ursprünge voll bewußt wurde und darum nun mit gleichem Perfektionismus wie früher die Vertragsfreiheit jetzt den Wettbewerb zu sichern suchte, ist Schuld an der hysterischen Angst vor jeder Preisabrede und jeder Konzentration, die heute die Bundesrepublik im Rahmen der EWG schutzlos manchem technischen Fortschritt der Partner ausliefert. Doch darüber später. An dieser Stelle sei nur ein Doppeltes festgestellt: Erstens daß Wachstum und Wandel zum Wesen des Lebendigen und also auch der lebendigen Wirtschaft gehören. Und zweitens, daß es nie zur Durchdringung eines geschichtlichen oder gegenwärtigen Zustands genügt, wenn man die Prinzipien der Gründung feststellt, sondern daß stets die Abweichungen, die positiven wie die negativen Abweichungen, zu untersuchen und zu berücksichtigen sind, und dies nicht nur innerhalb der wissenschaftlichen Analysen, sondern vor allem in der Begründung und Ausrichtung schöpferischer Politik.

Nun sollte Übereinstimmung bestehen, daß die altliberale Wirtschaftsordnung auf Grund der drei genannten Grundsätze zwar als Wettbewerbswirtschaft bezeichnet werden kann, jedoch nur als Wettbewerbswirtschaft der Intention nach, dagegen nicht mehr oder höchstens teilweise in ihrer Entwicklung. Solange der Wettbewerb wirklich einen Großteil der Wirtschaft überdeckte, wäre es auch möglich gewesen, diesen Teil „Marktwirtschaft“ zu benennen. Aber erstens wäre dann hinzuzufügen, daß im Lauf der Entwicklung gerade dieser marktwirtschaftliche Sektor bald mehr, bald weniger eingeengt wurde. Und zweitens wäre darauf aufmerksam zu machen, daß fast nirgends und jedenfalls nirgends für lange Zeit auf allen Gebieten freier Wettbewerb bestanden hat. Jede Einschränkung der Handels- und Gewerbefreiheit, etwa für Nahrungsmittel- oder Arzneimittelverkauf, hat die Freiheit des Wettbewerbs beschränkt, und auch wenn zu allen Zeiten Angebot und Nachfrage auf dem Markt eine preisregulierende Funktion gehabt haben, so war und ist doch die Größe und die Nachhaltigkeit des Angebots wie der Nachfrage sehr häufig nicht durch wirtschaftliche Faktoren allein, sondern durch Willkür und durch Macht bestimmt. Das kann für alle Kostenelemente einer Ware zutreffen und gilt in besonderem Maße für den Lohn.