Von Wolfgang Müller-Haeseler

Vom Klassenfeind bis zum Märchenprinzen reichen die Attribute, mit denen Karl Blessing, der Präsident der Deutschen Bundesbank, in den letzten Monaten belegt worden ist. Zum Klassenfeind stempelte ihn die IG Metall, weil er nach ihrer Meinung über eine Verschlechterung der Konjunktur auch den Arbeitsmarkt in Mitleidenschaft zog und damit die starke Position, die die Arbeitnehmer in Deutschland bisher gegenüber den Arbeitgebern hatten, unterminiert habe.

Als Märchenprinz, dessen Kuß die Wirtschaft wieder zu neuem Leben erwecken könnte, deklarierten ihn die Wachstumstheoretiker in Wirtschaft und Regierung. Wenn er nur den Diskont, den Zinssatz, nach dem sich alle anderen Zinskosten richten, herabsetzen und die Banken von einem Teil der Mindestreserven, also der Verpflichtung, einen Teil ihrer Einlagen bei der Bundesbank einzufrieren, befreien würde, lägen der schlechte Auftragseingang, die rückläufige Industrieproduktion, die Kurzarbeit selbst bei Großbetrieben und die steigenden Arbeitslosenziffern als unwirklicher Alptraum in kurzer Zeit hinter uns.

Diesen trügerischen Eindruck vermittelte auch die Regierungserklärung des neuen Kanzlers Kiesinger, die in ihren wirtschaftlichen Passagen eindeutig die Handschrift des SPD-Wirtschaftsministers Karl Schiller und der wachstumsorientierten Fünf Weisen des Sachverständigenrates trug. Noch am gleichen Abend antwortete der Bundesbankpräsident in Hagen vor der Handelskammer von Fritz Berg, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie.

Mit seinem süddeutschen spröden Temperament verwehrte es Blessing den Kritikern der Notenbankpolitik, die Verantwortung für die Krisenerscheinungen in der Wirtschaft ausschließlich ihm und seiner Mannschaft aufzubürden. Der 66jährige Württemberger gab zu, daß „die Restriktionen der Bundesbank den Anstoß zu einer Entschleierung der wahren Lage“ gegeben hätten. Aber damit seien lediglich die bisher mitgeschleppten, durch die hohen Wachstumsraten der Wiederaufbauphase nach dem Kriege verdeckten Probleme sichtbar geworden. Die wirkliche Schuld liege jedoch bei der maßlosen Ausgabenpolitik der öffentlichen Hände und den überhöhten Einkommens- und Lohnsteigerungen. Auch er sei für wirtschaftliches Wachstum, aber nur auf inflationsfreier Grundlage. Kostensteigerungen, die immer noch erkennbar seien, werde er nicht mit Kreditspritzen finanzieren.

Hier zeichnet sich ein Zielkonflikt zwischen der Bundesregierung und der unabhängigen, nicht weisungsgebundenen Notenbank ab. Bundeskanzler Kiesinger meinte vor dem Parlament, von den drei wichtigsten Zielen der Wirtschaftspolitik – Wachstum, Vollbeschäftigung, Preisstabilität – seien jetzt mit Vorrang das wirtschaftliche Wachstum und die Vollbeschäftigung anzustreben. Blessings Stellungnahme macht dagegen deutlich, daß er nicht bereit ist, diese Ziele um den Preis der Stabilität unserer Währung zu erreichen.

Diesem Grundsatz blieb er treu, selbst als in der vergangenen Woche nach der Hagener Rede der frisch gebackene Wirtschaftsminister entgegen dem Wunsch des Bundeskanzlers mit den Staatssekretären Grund und Neef in das graue Gebäude an der Frankfurter Taunusanlage zur Sitzung des Zentralbankrates fuhr. Alle diejenigen verloren ihre Wetten, die gemeint hatten, Schiller würde die starre Haltung Blessings im ersten Anlauf umstoßen. Im Gegenteil, loyal verkündete Schiller nach der Zusammenkunft vor dem Parlament, der Zentralbankrat habe keine kreditpolitischen Entschlüsse gefaßt. Die von der Bundesregierung erwartete Wende der Kreditpolitik war zunächst einmal ausgeblieben.