Von Hermann Bohle

Fast möchte man meinen, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) habe die Flegeljahre hinter sich gelassen und sei im Begriff, unter Umgehung der besten Mannesjahre senil zu werden. Obwohl die Landwirtschaftsminister die Arbeit des abgelaufenen Jahres erst am 23. Dezember um 1.00 Uhr früh beendeten, kann niemand davon sprechen, man habe wiederum – wie sooft in den EWG-Jahren seit 1958 – krisenhafte Marathontagungen durchstehen müssen. Keine Uhr mußte angehalten werden, um dramatisch-symbolisch zu. versuchen, noch vor Weihnachten irgendein festgesetztes Beschlußdatum einzuhalten. Es ging ganz friedlich zu an diesem Jahresende.

Die Neunmalklugen haben für die ruhigere Fahrt in den Brüsseler Gewässern bereits ein Schlagwort gefunden: Malaise. Früher, wenn es in der EWG kriselte, verkündeten sie den unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch der Gemeinschaft. Nun soll die größere Ruhe das Unheil bringen, weil die beiden europäischen Organe – Kommission und Ministerrat – zu lasch geworden seien.

Der Kommission wird schüchterne Furcht vor den Regierungen nachgesagt. Sie wolle wiedergewählt werden und vermeide deshalb alles, was die Regierungen belästigen könne. Der Ministerrat aber sei wegen des fehlenden politischen Willens untätig, seit am 27. Juli 1966 die gemeinsame Agrarpolitik beschlossen wurde. Diese allein habe de Gaulle gewollt – um seines Landes und seiner Wähler willen. Nun gebe es keinen französischen Druck mehr, der die Gemeinschaft zwinge, voranzumachen – und alles schlafe langsam ein.

Wird die EWG also – um eines der Schlagworte zu gebrauchen – ausgetrocknet? Nun, sie zeigt noch keine dauerhaften Symptome des Erlahmens. Gewiß, in Brüssel findet: die Einigung der Europäer nur auf der Basis nüchtern-wirtschaftlichen Kalküls statt. Und weil das so ist, gibt es eine Atempause – der „politische Wille“, Grenzpfähle niederzureißen und Zöllnerhäuser zu verbrennen, fehlt. Aber gerade auf der Basis eiskalter Rechenkunst zeichnet sich die weitere wirtachalftung der sechs Staaten ab.

Immerhin ist nämlich eine völkerrechtlich bedeutende Tatsache festzuhalten: Es liegt seit Mitte dieses Jahres die bindende und endgültige Entscheidung des Ministerrats vor, am 1. Juli 1968 die Zollunion der Kontinentaleuropäer aus der Taufe zu heben. Dieser parallel zur Fertigstellung der EWG-Agrarpolitik beschlossene konstitutive Akt bestimmt die Arbeit der kommenden achtzehn Monate. Er löst, ob manche das wollen oder nicht, eine automatische Entwicklung aus.

Dafür gibt es einen wahrhaft unverdächtigen Zeugen. De Gaulles Außenminister Couve de Murville umriß die Lage der Mitgliedstaaten, ihre Souveränitätseinbuße, ihre ökonomische Verflechtung im Spinnennetz zwingender Interdependenz so: „Wir können in der Zukunft nicht mehr unsere eigenen Zölle festsetzen. Wir können nicht mehr die Preise unserer Nahrungsmittel bestimmen. Wir können nicht mehr selbst die Bedingungen festsetzen, nach denen unsere Industrie und Landwirtschaft ins Ausland exportiert – denn es wird eine gemeinsame Handelspolitik bald geben, und so geht das weiter...“