Berlin, im Februar

Ob die chemische Formel für Trinitrotoluol in Bonn und Leipzig das gleiche bedeute, fragte Professor Girnus auf einer SED-Kreiskonferenz in der Ostberliner Humboldt-Universität. Er gab die Antwort selbst: nein, ebensowenig wie die Axt in der Hand eines Einbrechers das gleiche ist wie in der Hand eines Holzfällers.

Girnus brachte mit seinem Gleichnis einen Restposten deutscher Gemeinsamkeit unter die Propaganda-Axt der SED. Hunderte von Agitatoren mühten sich zur gleichen Stunde in einem der größten Agitprop-Unternehmen der jüngsten Zeit, neu aufkeimende gesamtdeutsche Hoffnungen zu ersticken. In Leipzig formulierte Politbüromitglied Paul Fröhlich das Dogma der endgültigen Teilung: "Nichts verbindet uns mit dem imperialistischen Westdeutschland – aber alles verbindet uns mit unserem souveränen sozialistischen Vaterland."

Die Agitation läuft Amok in Ostberlin. Keine Injurie gegen die Bundesregierung scheint beleidigend genug, keine Unterstellung zu absurd. Das Ziel dieser Aktion ist eindeutig. Da auch die SED weiß, daß sie den europäischen Entspannungsprozeß auf die Dauer nicht wird aufhalten können, versucht sie, der eigenen Bevölkerung und dem Ausland klarzumachen, daß die innerdeutsche Grenze jedem Tauwettersturm standhalten wird. Das "Geschwätz über Wiedervereinigung" wirke "immer grotesker", stellt "Neues Deutschland" fest. "Von Wiedervereinigung’ sollte schon gar nicht die Rede sein, denn was war, kommt nicht wieder." Selbst eine "geregelte Koexistenz" könne es mit der Bundesrepublik Kiesingers nicht geben.

Ostberlins Antwort auf die Bonner Entspannungspolitik ist das westdeutsche Konzept der Ära Adenauer mit umgekehrtem Vorzeichen. Keine Entspannung ohne Fortschritte in der Deutschlandfrage – das ist die Förderung, mit der Ulbrichts Sendboten in den vergangenen Wochen meist verschlossene Türen in den osteuropäischen Hauptstädten einzurennen versuchten. Fortschritt freilich bedeutet für die SED Festigung und Anerkennung des Status quo. Wie einst Bonn, so fällt nun Ostberlin seinen Verbündeten mit dem Betteln um Loyalitätsbekundungen und Belehrungen über den "wahren Charakter" der westdeutschen Politik auf die Nerven. Wie einst Washington, so versucht nun Moskau, seinen stärksten Verbündeten durch Erklärungen zu beruhigen.

Am erstaunlichsten ist dabei das schwache Selbstbewußtsein, das die Reaktion der SED beweist. Man scheint weder den Freunden ganz zu trauen noch der eigenen Stärke. Wieviel Zweifel an ihrer Souveränität die deutschen Kommunisten plagt, zeigt das Attribut, das sie seit vergangener Woche ihrem Staatsnamen hinzufügen: "Souveräne DDR."

Dies alles ist aber nicht nur das Produkt der Angst vor einer neuen Bonner Ostpolitik. Die Generallinie dieser Deutschland-Strategie wurde in Ostberlin schon mit dem Scheitern des Redneraustausches konzipiert. Ulbricht rückte Schritt für Schritt von seiner Politik der kleinen Schritte und des Einwirkens auf Westdeutschland mit dem Ziel "demokratischer Reformen" ab. Er zog sich in die Defensive zurück, um den Sozialismus in einem Deutschland zu verwirklichen. Sein Konföderationsplan, der einst Bonn das Fürchten lehrte, schreckt nun den Erfinder. Zunächst wurde er modifiziert, dann mit Bedingungen angereichert, schließlich als Diversionsmittel des Feindes entlarvt. Was der Genosse Grüneberg dem Zentralkomitee erklärte, darauf hatten sich vor ihm schon einige Bonner Politiker berufen: "daß Sozialismus und Kapitalismus sich niemals vereinigen können."