Von Hermann Bohle

Nicht erst seit Harold Wilsons Rundreise durch die Hauptstädte der EWG-Staaten wird über die Erweiterung der Wirtschaftsgemeinschaft diskutiert. Aber es besteht kein Zweifel darüber, daß diese Reise neue Akzente setzt. Denn an die Stelle der geruhsamen Betrachtung – von keinerlei Entscheidungszwang getrübt – kann sehr schnell die Notwendigkeit treten, den Emissären Großbritanniens auf eine klare Frage klar antworten zu müssen.

Dabei muß man vernünftigerweise wohl davon ausgehen, daß die EWG erst erweitert werden kann, wenn sie konsolidiert ist. Erst dann ist an eine Ausdehnung auf England und seine EFTA-Parner zu denken.

Frankreichs Diplomatie zeigt in diesen Monaten zusehends größeren Eifer, die Europa-Gemeinschaft weiterzubauen und sie zu konsolidieren aber das verbindet sie mit der Versicherung, die schon erreichte Festigung genüge zur Aufnahme neuer Mitglieder einfach noch nicht.

Man kann jedoch mit Fug und Recht behaupten, daß die Gemeinschaft hinreichend entwickelt ist, um es nun mit weiteren Partnern aufzunehmen. Die Entwicklung ist entweder vom Vertrag oder durch Beschlüsse des EWG-Ministerrates in wichtigen Bereichen der Wirtschaftspolitik festgelegt. Da braucht man nur an die Agrarpolitik zu denken. Nur der Perfektionist kann sagen, erst müsse alles völlig vollendet sein – dann dürfe England sich mit den fertigen Tatsachen abfinden und eintreten.

Dieses Verfahren wäre unpraktisch. Eine Industrienation von der Bedeutung Großbritanniens sollte man nicht in dieser Weise abspeisen. Die Folge kann nur Konfusion nach ihrem Beitritt sein, weil es selbstverständlich undenkbar ist, einfach über die Interessen dieses Industriestaates hinwegzugehen; schließlich soll die EWG eine industrielle Wohlstandszone werden, und wenn die Gemeinschaft ohne Rücksicht auf Englands Bedürfnisse aufgebaut wird, muß man sie in wichtigen Bereichen korrigieren. Es spricht also nichts dafür, den Beitritt mit dem Argument fehlender Konsolidierung der EWG aufzuschieben – im Gegenteil.

Indessen packt einen die Verzweiflung, wenn man sieht, wie leicht es Harold Wilson jenen macht, die entweder Großbritanniens Beitritt nicht wollen oder aber einen möglichst hohen Preis herauszuschlagen versuchen. Gewiß zeigen die Zahlen, daß England den Beitritt aus wirtschaftlichen Gründen dringend braucht, daß atlantische Freihandelszonen und sogenannte (schwer praktizierbare) Freihandelsregelungen mit Osteuropa und Rußland keine Alternativen sind; und die öffentliche Meinung der Briten sitzt dem Premier im Nacken. Kein Wunder also, daß de Gaulle einen hohen Preis verlangen will, ehe er ja sagt.