Hamburg

Für Obi Ifeobu, den 29jährigen Medizinstudenten aus der Republik Nigeria, endete das Studium an der Hamburger Universität anders, als der Jungakademiker geplant hatte. Eigentlich wollte der begabte Mediziner erst in einem Jahr, nach seinem Staatsexamen, in die Heimat zurückkehren. Die Hamburger Innenbehörde jedoch verhalf Ifeobu zu einem kostenlosen Flug nach Lagos; Ifeobu wurde „abgeschoben“ und darf nach Hamburg nicht zurückkehren, es sei denn, er riskiert eine Strafe.

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt: Nach einer ruhig verlaufenen, genehmigten Vietnam-Demonstration auf dem Universitätsgelände war der Student zusammen mit einigen deutschen Kommilitonen zum Hauptbahnhof gegangen. Dort entrollten sie Transparente und riefen in Sprechchören für den Frieden in Vietnam auf.

Bahnpolizisten, denen die Protestweisen schlecht in den Ohren klangen, forderten die Demonstranten auf, den Hauptbahnhof zu verlassen. Dieser Aufforderung kamen die mittlerweile von Passanten unterstützten Studenten nicht nach, sondern begannen ein „sit-in“. Auf dem Boden der Bahnhofshalle saß auch Obi aus Nigeria. Soweit stimmen die Schilderungen der Polizei und der Demonstranten; noch überein. Dann folgen aber zwei Darstellungen: Von der Innenbehörde wird Ifeobu im Ausweisungsbeschluß beschuldigt, die eingreifenden Bahnpolizisten mit Ausdrücken wie „Nazischweine“, „KZ-Wächter“ und „SS-Schergen“ beleidigt zu haben, außerdem soll er einem anderen Demonstranten „ein aufgeklapptes Taschenmesser“ übergeben und selbst einen Polizisten „durch Umknicken, eines Fingers“ verletzt haben. Augenzeugen dieser Vorfälle bestreiten jedoch, daß der nigerianische Student mit Verbalinjurien und körperlichen Angriffen auf die Aufforderung der Polizei, die Halle zu verlassen, reagiert habe. Diese Zeugen wurden jedoch von der Polizei zunächst vertröstet, später ganz abgewiesen, da der Fall „schon abgeschlossen sei“. Der Mediziner wurde jedenfalls „zwecks Feststellung seiner Personalien“ auf die Wache der Bahnpolizei gebracht. Diese „Feststellungen“ zogen sich bis in die frühen Morgenstunden des nächsten Tages hin.

Am Montag ging der Student wie gewohnt in die Vorlesungen, schrieb noch eine Klausur in der Kinderklinik und bereitete sich anschließend in seiner Wohnung auf weitere Prüfungen vor. „Gegen 18.30 Uhr“, erzählte ein nigerianischer Landsmann, der mit Obi zusammen wohnte, „kamen drei Herren. Obi begrüßte sie freundlich und ging mit ihnen auf sein Zimmer“. Wenig später hörte der Landsmann plötzlich laute Schreie: Obi wurde von den drei Herren abgeführt. „Ich soll nach Hause“, teilte der fassungslose Mediziner seinem Kommilitonen mit, „verständige bitte den Konsul“. Zusammen mit einem Konsulatsattaché eilte der Landsmann zum Flugplatz, da er vermutete, daß Obi sofort abgeschoben werden, sollte. Dort traf man sich tatsächlich wieder: Die drei Herren verlasen dem völlig verwirrten Mediziner den Ausweisungsbeschluß der Innenbehörde, forderten noch eine schriftliche Bestätigung über „die Erteilung der Rechtsmittelbelehrung“, Obi verweigerte die Unterschrift, der Attaché versuchte noch zu retten – die planmäßige Maschine flog ohne Obi ab. Im Eifer des Gefechts hatten die Diskutanten die Uhrzeit vergessen. Den Nigerianer steckten die drei Herren für die nächste Nacht ins Hamburger Untersuchungsgefängnis, und dort wurde Obi selbst der Obhut des Konsulatsattachés entzogen: „Wir sind nur kleine Beamte, wenden Sie sich an den Senator“, wurde ihm bedeutet. Doch weder Senator Ruhnau noch Polizeipräsident Jürgen Frenzel waren für den Diplomaten erreichbar.

Aus der Sicht des Allgemeinen Studentenausschusses rekonstruierte später der scheidende AStA-Chef Detlef Albers („der ernsteste Fall meiner Amtszeit“) die Vorgänge am Dienstag. Albers setzte sich am Nachmittag mit dem Polizeipräsidenten in Verbindung und beklagte sich, daß weder die Innenbehörde noch die Polizei die Universität (und wie sich später herausstellte, auch nicht das Konsulat) offiziell unterrichtet hatte. Dr. Frenzel fragte sich und den AStA-Chef irritiert: „Wo sollte man da anfangen und wo aufhören?“ Er sagte aber immerhin eine Überprüfung des Falles zu. Doch viel zu spät, denn vor sieben Stunden war Ifeobu schon mit einer Maschine der „Swiss-Air“ in Richtung Lagos abgeflogen worden. Von der Innenbehörde, die Ifeobu abgeschoben hatte, war nur die lapidare Antwort zu bekommen: „Es sollte ein Exempel statuiert werden.“

Versehen mit dem Paragraphen 10, Absatz 1, Ziffer 11 des Ausländergesetzes („Ein Ausländer kann ausgewiesen werden, wenn ... seine Anwesenheit erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland aus anderen Gründen beeinträchtigt“) rückte die Ausländerpolizei gegen Ifeobu vor. In dem Ausweisungsbeschluß heißt es: ‚Sie haben in besonders schwerwiegender Weise gegen die zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erlassenen Gesetze verstoßen ..., zumal die Demonstration in erster Linie gegen ein Land gerichtet war, mit dem die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen unterhält... Trotz des an sich schutzwürdigen Interesses an der Fortsetzung und Beendigung Ihrer Ausbildung sieht sich die Behörde gehalten, Ihr besonders feindseliges Verhalten... zum Anlaß der sofortigen Ausweisung zu nehmen.“