Die Große Koalition hat sich etabliert

Von Johannes Gross

Als Bundeskanzler Erhard gestürzt, die Regierung Kiesinger Ende 1966 gebildet war, hatte sich viel mehr, ganz anderes begeben als die Ablösung einer verfassungsmäßigen Regierung durch eine ändere. Es war ein Regimewechsel, und wenn man unter Verfassung nicht bloß den Text eines Staatsgrundgesetzes verstehen will, sondern den Inbegriff politischer Grundentscheidungen, der Beteiligung der Institutionen am politischen Prozeß und der Regeln dieses Prozesses selber, dann war eine Verfassungsänderung eingetreten – die bedeutendste seit Begründung der Bundesrepublik überhaupt.

Das merkten die in Bonn handelnden Politiker am allerwenigsten. Für sie war die Große Koalition nicht schon immer nur theoretisches Modell, sondern, seit Adenauer seinen Höhepunkt überschritten hatte, eine jederzeit mögliche, von vielen gewünschte Alternative gewesen.

Die FDP mit ihren zehn Prozent Mandaten im Bundestag stellt keine Opposition im substantiellen Sinne dar, sie wurde nicht Opposition, sondern bloß nicht an der Regierung beteiligt. Sie drückte ungewollt und unbewußt den Tatbestand dadurch aus, daß sie keinen Oppositionsführer bestellte, sondern ihren Fraktionsvorsitzenden von Kühlmann-Stumm, wiederwählte. Der Parteiführer Mende, vordem Vizekanzler im Kabinett Erhard, blieb Parteiführer und Abgeordneter, ohne die Führung der Parlamentsfraktion zu übernehmen.

Die Bildung der Großen Koalition mußte dem Publikum – anders als den Politikern, die mit ihrer Möglichkeit im Geist schon immer umgegangen waren – als tiefer Einschnitt, als im höchsten Grade außerordentlich, als Abweichen von der politischen Norm und darum als Symptom der Krise erscheinen; der Affekt dagegen war in der öffentlichen Meinung und in den Parteien (vor allem der SPD, deren Mitgliedschaft sich um die Chance der Alleinherrschaft betrogen sah) sehr lebhaft und nötigte die Advokaten der Koalition in Bonn zu wiederholten Bekenntnissen, daß diese Koalition nur auf Zeit geschlossen, nur zur Überwindung der Krise, nur zum Zweck der überfälligen Reform bestimmt sei.

Erhard nur Zwischen-Kanzler