Karlsbad, im Mai

So wenig Pomp für so viel Prominenz und so bescheidene Ergebnisse bei so großer Bemühung gab es selten bei einer kommunistischen Gipfelkonferenz: Nicht einmal eine Fahne wehte auf dem Karlsbader Hotel "Imperial", wo sich letzte Woche die Chefs von vierundzwanzig kommunistischen Parteien Ost- und Westeuropas vier Tage lang um europäische Sicherheit bemühen wollten – aber nach drei Tagen schon auseinandergingen. Sie hinterließen lediglich eine Deklaration, einen Aufruf zur Volksfront für den Status quo, für Ziele also, die längst bekannt sind und in der Bukarester Erklärung der Staaten des Warschauer Paktes vom letzten Sommer viel konkreter formuliert waren.

Die Karlsbader Deklaration war im voraus entworfen, doch beantragten die Teilnehmer fast achtzig Abänderungen, nicht zuletzt, um den Rumänen und Jugoslawen die Reise nach Karlsbad doch noch schmackhaft zu machen. Vergebens. Trügerisch blieb auch die sowjetische Hoffnung, daß sich die Themen "Europäische Sicherheit" und "Deutsche Gefahr" wieder einmal als bequemes Instrument der Integration, vielleicht sogar als Stimulanz einer neuen Internationale erweisen könnten. Eine kommunistische Weltkonferenz, wie sie sich Breschnew wünscht, ist nach diesem Vorspiel nicht wahrscheinlicher geworden. Auch nicht, wenn man sich im November zum Revolutionsjubiläum in Moskau wiedertreffen wird.

Einheit gibt es nur noch in der Verschiedenheit, sagte mir der italienische KP-Chef Luigi Longo in einem Gespräch in Karlsbad. In Longos Rede, der nuancenreichsten, die man in Karlsbad hörte, wurde den abwesenden Parteien aus Rumänien, Jugoslawien, Norwegen, Holland, Island und Albanien bescheinigt, daß sie doch "praktisch" in der gleichen Richtung wie die anderen tätig seien. Den Finger auf die Wunde legten die Jugoslawen; in einem unveröffentlichten Brief an die Konferenz schrieben sie, Sicherheit in Europa sei Sache der Regierungen und aller politischen Kräfte Europas, nicht aber nur kommunistischer Parteien. Es bestehe Gefahr – und eine nicht unbegründete, wie alte Komintern-Erfahrungen zeigten –, daß die Kommunisten ihren Kredit verspielten, wenn sie ihr Streben nach Frieden ideologisch verbrämten.

Was den Parteien, auch manchen der in Karlsbad anwesenden, mißfiel, war der sowjetische Versuch, die Entspannung mit Argumenten, Thesen und Methoden aus dem rostenden Arsenal der Klassenkampf-Ideologie zu betreiben. Sie waren besorgt, daß solche Verquickung der Sicherheitspolitik mit Ideologie und sowjetischen Vormachtsinteressen den Entspannungswillen unglaubwürdig erscheinen ließen. Auch das kaum verhohlene Mißtrauen spielte mit, Moskau könnte am Ende nur an einer sowjetisch-amerikanischen Entspannung gelegen sein (trotz lautstarken Protests gegen Washingtons Vietnam-Politik), weniger jedoch an einer europäischen Entspannung, die unvermeidlich auch die ideologischen Fronten aufweichen müßte – mit allen Ungewißheiten für die innere Politik der kommunistisch regierten Länder.

Der sowjetische KP-Generalsekretär Breschnew meinte in Karlsbad, die Sicherheit sei auch ein "gesellschaftliches Problem", und er beschrieb sie naiv als Triumph des Kommunismus auf dem Kontinent. Daraus drechselte er dann die Folgerung, daß es keinem Kommunisten erlaubt sei, "beiseite zu stehen". Luigi Longo widersprach fast unverblümt, rühmte die Konferenz als "Konfrontation der Erfahrungen", zitierte das Testament Togliattis und warnte davor, die "Zirkulation der Ideen" zu einer "unannehmbaren Einmischung in das Leben anderer Parteien" zu machen. In der Karlsbader Schluß-Deklaration findet sich denn auch die Verbeugung vor den "spezifischen Bedingungen" jeder Partei, ja sogar die rumänische Formulierung, wonach jede Partei "die Verantwortung vor der Arbeiterklasse und dem Volk des eigenen Landes trägt".

Auch das Wort "Klassenkampf", das Breschnew, Ulbricht und Gomulka in ihren Reden so eifrig benutzten, ist aus der Deklaration verschwunden. Die Unterzeichner bestehen zwar entschieden auf dem Status quo in Europa und Deutschland, sie leugnen auch jedes Anzeichen einer neuen Politik in Bonn, sie behaupten – ohne die anderslautende Regierungserklärung Kiesingers zur Kenntnis zu nehmen – "die Erneuerung Deutschlands in den Grenzen von 1937" sei das Ziel der Großen Koalition, und sie fordern demgemäß als Voraussetzung eines Sicherheitssystems den Verzicht auf den Alleinvertretungsanspruch. Aber das Dokument enthält keine Regeln für das Verhalten gegenüber der Bonner Ostpolitik.