Von Hermann Bohle

Zum erstenmal in der Geschichte begegneten die USA einem einzigen Sprecher, der die Interessen Europas vertrat. Noch nie zuvor erlebten Amerikaner in einer Verhandlung unter westlichen Nationen, daß ihnen ein Partner mit Namen Europa nicht nachgab, sondern im Gegenteil sie zwang, Positionen zu räumen, die sie für uneinnehmbar hielten. Das war eines der bedeutenden Erlebnisse der vierjährigen Kennedy-Runde. Unter Teilnahme von 54 Nationen brachte sie in Genf zwar nicht die ursprünglich vom einstigen US-Präsidenten geplante Halbierung der Zölle, wohl aber deren weltweite Senkung um durchschnittlich 35 bis 36 Prozent.

Die Ergebnisse der großen Zollschlacht in der weltweiten Handelsorganisation GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) sind wie folgt zu kommentieren:

1. Mit der im Durchschnitt 35-prozentigen Senkung der Zölle auf die meisten Industrieprodukte beginnt für die wichtigen Industrien der nicht-kommunistischen Welt (aber auch die Tschechoslowakei, Polen und Jugoslawien) eine neue Wettbewerbsphase. Vor allem kapitalintensive Unternehmen müssen sich in ihren Planungen mittelfristig – während der nächsten fünf Jahre, in denen der Zollabbau schrittweise wirksam wird – auf härteren Wettbewerb daheim, aber auch auf neue Kundschaft in aller Welt einrichten. Das ist ein sehr beachtlicher Erfolg, zumal in manchen Bereichen die volle 50prozentige Zollsenkung erreicht wurde: Binnen fünf Jahren werden die heutigen Autozölle in der ganzen Welt auf die Hälfte fallen.

2. Die beschlossene Festlegung der Weltmarktpreise für Getreide um 17 Prozent oberhalb des jetzigen Niveaus nimmt den Entwicklungsvölkern teilweise wieder weg, was ihnen mit jährlichen Nahrungsmittelgeschenken in Höhe von 4,5 Millionen Tonnen (vor allem Getreide) scheinbar gegeben wird. Soweit die jungen Nationen ihre Nahrungsmittel importieren und selbst bezahlen, müssen sie jetzt mehr für die Ernährung ausgeben als bisher. Zugleich fehlen im Resultat der Kennedy-Runde als Parallel-Aktion zur Sicherung des Agrareinkommens der reichen Getreide-Exportländer Minimalsätze für die Weltrohstoffpreise, von denen die armen Völker fast ausschließlich abhängig sind. Die Entwicklungsländer sind in Genf fast leer ausgegangen.

3. Der Verzicht der GATT-Partner, die vielfältigen Subventionen, die sie ihren Bauern zahlen, für drei Jahre festzulegen und damit die Welt-Agrarproduktion auf vernünftige Maße zu begrenzen, ist beklagenswert. Dieser Vorschlag der EWG lief darauf hinaus, die in nackten Geldbeträgen ausgedrückte innere Agrarpolitik der Länder der Mitsprache anderer Regierungen auszusetzen. Während die EWG willens war, die GATT-Partner „hineinreden“ zu lassen, zeigten sich die Amerikaner dazu noch nicht reif. Auf diesen Plan wird man wohl noch zurückkommen müssen.

4. Die EWG hat sich in der Genfer Zollrunde nicht als bequemer Partner erwiesen. Der Chefdelegierte der USA hatte es leicht: Er brauchte lediglich die Interessen seiner Regierung zu beachten. Der Hauptdelegierte der EWG aber mußte stets die Neigungen und Interessen der sechs Regierungen im Auge behalten, die sich untereinander ständig erst von neuem zusammenzuraufen hatten. Die EWG mutete es also den übrigen Verhandlungspartnern in Genf während der ersten zweieinhalb Jahre zu, monatelang auf das Ende der Brüsseler Krisen und auf das Ende von EWG-Marathons warten zu müssen. Im letzten Jahr zeigte die Gemeinschaft aber ein neues Gesicht: Die selbstbewußte harte Verhandlungsführung der EWG fand immer zügiger die Billigung aller sechs Regierungen. Die Unterhändler der Gemeinschaft bekamen größere Handlungsvollmacht. Die Mitgliedsländer erkannten die Macht, aus der heraus die Gemeinschaft – im Vergleich zu den Einzelstaaten – um ihre Ansprüche ringen kann. Die EWG ist in der Kennedy-Runde stärker und handlungsfähiger geworden.