Abschluß der Kennedy-Runde

Von Diether Stolze

Was John Fitzgerald Kennedy sich erträumt hatte, ist nicht, Wirklichkeit geworden. Gerade der erfolgreiche Abschluß der Zollverhandlungen in Genf macht deutlich, wie groß der Abstand zwischen der Vision von 1962 und der Realität von 1967 ist. Gewiß, die Einigung von Genf bringt uns die größte Zollsenkung der Geschichte und damit das Versprechen weiter steigenden Wohlstandes in den Industrieländern. Aber Kennedy wollte mehr erreichen, als nur neue Impulse für den Welthandel zu geben: Er wollte durch die völlige Beseitigung aller Zölle auf Waren, die hauptsächlich zwischen den USA und Europa gehandelt werden, eine atlantische Freihandelszone schaffen und durch diese wirtschaftliche Verklammerung die politische Partnerschaft zwischen Amerika und einem geeinten Europa begründen.

Das Mißtrauen ist gewachsen

Von Partnerschaft war in Genf schon lange nicht mehr die Rede; in dem vierjährigen Feilschen um Zollsätze und Ausnahmelisten sind die politischen Motive in Vergessenheit geraten. Der Nervenkrieg in den vergangenen Wochen, der vor allem von den Amerikanern erbarmungslos geführt worden ist, hat die Differenzen weiter verschärft. Auch nach dem Kompromiß vom Pfingstmontag werden Spannungen bleiben – und wenn die Verhandlungen über die Reform des internationalen Währungssystems beginnen, wird man feststellen müssen, daß das Mißtrauen zwischen den USA und den europäischen Ländern nicht kleiner, sondern größer geworden ist.

Größer geworden ist freilich auch der politische Selbstbehauptungswille Europas, präziser gesagt: der EWG. Es ist üblich, nach internationalen Verhandlungen, die mit einem Kompromiß enden, davon zu sprechen, es habe „weder Sieger noch Besiegte“ gegeben. Im Falle der „Kennedy-Runde“ ist diese Aussage in der Tat mehr als eine Floskel: Ein Scheitern der Gespräche hätte eine weltweite Depression auslösen können, der Abbau der Zölle um durchschnittlich 35 Prozent dagegen schafft eine entscheidende Voraussetzung für weiteres Wirtschaftswachstum. Es wäre also töricht, wenn man zu ergründen versuchte, ob etwa das eine oder andere Land für sich einen kleinen Vorteil herausgeschlagen hat. Eines aber kann, ja muß man aussprechen: Der Kompromiß von Genf ist für alle Beteiligten ein Anlaß zur Freude – für die EWG bedeutet er fast einen Triumph.

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hatte als größte Handelsmacht der Welt besondere Verantwortung zu tragen, sie befand sich als eine noch nicht gefestigte Gemeinschaft in einer extrem schwierigen Verhandlungsposition – und hat am Ende am meisten von allen zum Erfolg beigetragen. In den entscheidenden Wochen wurden die Zollgespräche, an denen rund 50 Länder beteiligt waren, zu einem Dialog zwischen Washington und Brüssel – einfach deshalb, weil die USA und die EWG zwei Fünftel des Welthandels auf sich vereinen. Diese beiden Großen aber, von deren Votum Erfolg oder Mißerfolg der Genfer Verhandlungen abhing, befanden sich in einer völlig ungleichen Stellung. Die amerikanische Delegation hatte die vergleichsweise simple Aufgabe, die Interessen ihres Landes mit Geschick und, wenn es sein mußte, auch mit Brutalität zu vertreten. Die EWG-Unterhändler dagegen mußten einen „Zweifrontenkrieg“ führen. Erst mußten sie in jedem einzelnen Fall versuchen, einen gemeinsamen Nenner für die unterschiedlichen, oft gegensätzlichen Interessen von sechs Ländern zu finden, dann diesem Kompromiß gegenüber Verhandlungspartnern vertreten, denen natürlich die Uneinigkeit innerhalb der EWG nur zu gut bekannt war.