Von Rolf Zunclel

Bonn, im Juni

Das Selbstvertrauen der Sozialdemokraten ist angeschlagen. Ihre Führer predigen "Beharrlichkeit" und fordern "langen Atem", aber viele in der Partei empfinden dies als Ausweichmanöver und Ablenkungsversuch. Steckt die SPD in einer Krise? Es hat in dieser Partei heftigere Auseinandersetzungen gegeben; als es um die Wiederbewaffnung ging oder um das Godesberger Programm, ist hitziger und leidenschaftlicher diskutiert worden. Von einer Zerreißprobe zu sprechen, wäre absurd. Aber die Situation ist nicht ungefährlich. Das Unbehagen ist schleichend, doch penetrant. Viel Bitterkeit und Resignation ist zu spüren.

Die Sozialdemokraten müssen erkennen, daß sie die Früchte der Großen Koalition nicht ernten können. Im Gegenteil: Es hat den Anschein, daß die Union sich wieder auf einem Niveau nahe der absoluten Mehrheit einpendelt. Der Rückgang der SPD ist nicht dramatisch oder gar existenzgefährend, schlimmer ist der psychologische Effekt die lähmende Gewißheit, diese Situation in den nächsten Jahren nicht ändern zu können. Natürlich melden sich jetzt jene zu Wort, die von der Großen Koalition abgeraten hatten und sich nun durch die Landtagswahlen in ihrer Meinung bestätigt fühlen. Und auch jene Gruppen lassen wieder von sich hören, die schon früher dem Kurs der Partei nicht mehr zu folgen vermocht hatten.

In den Bezirksverbänden rumort es, schon haben sechs einen außerordentlichen Parteitag gefordert. Der Parteivorstand kam ihrem Drängen nach anfänglichem Zögern ein Stück entgegen; der ordentliche Parteitag wird um ein halbes Jahr, auf März 1968, vorverlegt. Dieser Termin ist noch so weit von den nächsten Bundestagswahlen entfernt, daß die Schleusen für den angestauten Unmut relativ gefahrlos geöffnet werden können. Allerdings gehen die Meinungen darüber, welche Themen auf diesem Parteitag behandelt werden sollen, sehr auseinander.

Die einen wollen noch darüber diskutieren, ob die Entscheidung für die Große Koalition richtig war, die anderen, wie sich die Partei in dieser Koalition besser durchsetzen kann. Über die Notstandsgesetze soll debattiert werden und über die Mitbestimmung. Und schließlich soll dieser Parteitag ja auch noch die Haltung der SPD zur Wahlrechtsreform klären. Welches Thema behandelt wird, scheint gar nicht mehr so wichtig; jedes bietet den Kritikern Gelegenheit, "Dampf abzulassen".

Was die Entscheidung zur Großen Koalition anlangt, so sind auch viele Sozialdemokraten, die sich bis zuletzt dagegen gewehrt hatten, jetzt der Überzeugung, daß dieser Entschluß ohne Schaden für die Partei und den Staat nicht rückgängig gemacht werden kann. Schließlich hat die SPD dieses Bündnis als Rettungsaktion für den Staat deklariert. Ein solches Unternehmen kann man nicht abbrechen, bloß weil die Belohnung in den Wahlen nicht nach Wunsch ausfällt. Auch für viele Gegner der Großen Koalition gilt heute: Zähneknirschend mit der CDU.