Von Ernst Weisenfeld

Paris, Anfang Juli

General de Gaulle war im Juni 1966 in Moskau, Kossygin im Dezember in Paris, Podgorny und Breschnew werden noch vor Ende dieses Jahres an der Seine erwartet; zur Zeit halten sich Premierminister Pompidou und Außenminister Couve de Murville in der Sowjetunion auf. Besuche von Fachministern oder hohen Beamten und allerlei Kommissionssitzungen sind an der Tagesordnung; die Nahost-Krise hat in diesen Terminkalender noch zwei Kurzbesuche Kossygins in Paris eingestreut – auf diese Weise häuften sich in den letzten drei Wochen die französisch-sowjetischen Kontakte. Trotz ihres zufälligen Charakters muß man dieser Häufung Symbolwert beimessen. Unbestreitbar ist Frankreich der Sowjetunion einige Schritte nähergerückt und hat seinen Abstand von den Vereinigten Staaten weiter vergrößert.

Das wurde an zwei auffallenden diplomatischen Gesten deutlich: einmal jener dramatischen Erklärung de Gaulles, die eine Verbindung zwischen dem Vietnam-Krieg und dem Feldzug im Nahen Osten zog und alle Verantwortung für die Unruhe in der Welt den Amerikanern zuschob, zum anderen an Frankreichs Entschluß, seine Stimme für den jugoslawischen Entschließungsentwurf abzugeben und auf diese Weise mit dem kommunistischen und arabischen Lager zu stimmen. Das ist für einen Staat, der Israel in den letzten Jahren die wichtigsten Teile seiner Rüstung lieferte und dabei auf verschiedenen Ebenen bündnisähnliche Zustände entstehen ließ, ein erstaunliches Verhalten. Niemand kann sich daher über die Stimmen wundern, die de Gaulle heute „Verrat an Israel“ vorwerfen.

Die wohlwollenden Kritiker nehmen dabei immer noch an, daß sich de Gaulle bei Kossygin Zusicherungen für eine spätere Garantie Israels durch die Großmächte hat geben lassen. Die Skeptiker hingegen erklären, daß de Gaulle hier auf der Suche nach einer weltpolitischen Rolle bedenkenlos formelle und moralische Verpflichtungen über Bord geworfen habe.

In Frankreich hat diese Entwicklung mindestens ebensoviel Beachtung und Kritik gefunden wie im Ausland. In der öffentlichen Diskussion sind Worte zu hören wie „Sprung ins Abenteuer“, „Politik der Grandeur und der Vereinsamung“. Auch wird die Frage aufgeworfen, ob der General mit seiner Extratour nicht der Europa-Politik einen „fatalen Schlag“ versetzt hat. Im französischen Parlament mag aus alledem eine Zerreißprobe für die Regierungsmehrheit werden, die schon einige innerpolitische Debitten der letzten Zeit nur mit sichtbarer Erschütterung überstanden hat und mir noch fünf Stimmen zu verlieren braucht, um eine Minderheit zu werden. Allerdings wird sich de Gaulle gerade in diesem Falle besonders wenig um seine parlamentarische Mehrheit kümmern (deren unsicherer Flügel unter Giscard d’Estaing seine eigenen nachgaullistische Zukunft im Auge hat). Und für einen außenpolitischen Kurswechsel stehen ihm immer die kommunistischen Stimmen zur Verfügung. Aber eine Mehrheit der Franzosen fragte heute ebenso besorgt wie die Verkündeten Frankreichs nach der Tragweite und den Motiven der jüngsten außenpolitischen Schritte.

Im Elysee hält man dafür. etwa folgende Begründung bereit: Die Kriegsgefahren in der Welt mehren sich, und die Supermächte versuchen, sich vor den schlimmsten Kettenreaktionen zu schützen. Es ist aber keineswegs sicher, daß sie mit den Krisenherden allein fertig werden. Soweit sie dennoch die großen Probleme allein lösen wollen, entsteht wieder die Gefahr der Aufteilung der Welt in zwei Einflußzonen, die Gefahr eines neuen Jalta, das heute keine Befriedung mehr bringen kann. Wenigstens ein Staat muß sich als Vertreter der mittleren und kleineren Mächte in dieses Gespräch drängen. Dazu ist Frankreich prädestiniert. Und da es mehr von Kossygin als von Johnson abhängt, ob aus dem Zweiergespräch ein Dreier- oder Vierer-Gespräch wird, muß man zunächst den Sowjets klarmachen, daß auch sie einen Vorteil dabei finden, wenn sie Frankreich am Gespräch beteiligen.