Von Rolf Zundel

Bonn, im Juli

Ist die neue Blüte der deutsch-französischen Freundschaft, die Bundeskanzler Kiesinger mit besonderer Sorgfalt gepflegt hat, schon wieder welk geworden? Vor dem CSU-Parteitag in München sagte der Kanzler, er hoffe, daß in einer offenen Aussprache mit General de Gaulle "viel geklärt werden kann, was getrübt ist". Der französische Staatspräsident wird am 12. Juli zu Konsultationsgesprächen nach Bonn kommen.

Trübung ist ein sehr diplomatisches Wort, wie es dem Kanzler wohl ansteht. Weniger exponierte Politiker der CDU benutzen unfreundlichere Formulierungen. Und diesmal gibt es auch keinen Außenminister, dem man – wie früher Schröder – vorwerfen kann, er behandle den General nicht richtig. Ein Teil der CDU versteht ihren de Gaulle nicht mehr.

Die Christlichen Demokraten registrierten mit Bitterkeit, daß sich der französische Staatspräsident während der Nahost-Krise in das Spiel der Großmächte einschaltete, ohne Bonn zu informieren oder zu konsultieren. Salz in ihre Wunden streute die französische Zeitung "Le Monde", die kühl konstatierte, die französisch-sowjetischen Konsultationen seien praktisch ebenso häufig wie die französisch-deutschen, obwohl sie in keinem Vertrag stünden. Befremdlich wirkte außerdem in Bonn, daß sich de Gaulle schon gegen die ersten Schritte auf dem Weg zum EWG-Beitritt Großbritanniens sperrte: Frankreich legte Einspruch gegen die Anhörung der britischen Regierung ein. In Bonn hatte man geglaubt, Frankreich werde die Aufnahmeprozedur zwar in die Länge ziehen, aber nicht blockieren.

Es ist nicht untypisch, daß die SPD gelassener auf de Gaulle reagiert als die CDU/CSU. Die Sozialdemokraten plagt weniger enttäuschte Liebe als die Christlichen Demokraten. De Gaulle hat ja zu verschiedenen Zeiten aus verschiedenen Gründen die deutschen Politiker fasziniert. Zuerst wurde er, insbesondere von der CDU/CSU, als Vorkämpfer des Antikommunismus begriffen; von diesem Ruhm ist nichts übriggeblieben. Auch des Gaulles Ansehen als Vorkämpfer Europas ist abgeblättert, seitdem klargeworden ist, daß die politische Integration, der sich die CDU/CSU verschrieben hatte, dem General ein Greuel ist. Als Schutzpatron der Entspannungspolitik haben ihn nun die Sozialdemokraten entdeckt. Gerade in dieser Eigenschaft aber wirkt er auf viele Christlichen Demokraten nicht ganz geheuer, weil ihnen die Entspannungspolitik insgesamt gefährlich erscheint.

Die Sozialdemokraten sind offenbar der Meinung, daß es beim deutsch-französischen Verhältnis weniger auf die strikte Einhaltung der Konsultationspflicht ankomme, sondern mehr auf die Interessengleichheit – und diese scheint ihnen bei einer gemeinsamen, auf Lockerung der Blöcke zielenden Ostpolitik gegeben zu sein. Was sie hier von der gaullistischen Politik unterscheidet, ist nur die Tatsache, daß ihnen der antiamerikanische Affekt mangelt. Auch Kiesinger sind derlei Vorstellungen anscheinend nicht fremd. Der Kanzler deutete in München jedenfalls erneut Pläne für eine gemeinsame deutsch-französische Ostpolitik an.

Es ist nicht ausgeschlossen, daß sich in der Bundesrepublik eine neue außenpolitische Kontroverse an de Gaulle entzündet. Mit einem Unterschied allerdings zu früher: die Gaullisten stellt diesmal vor allem die SPD.