Die deutsche Mineralölindustrie läuft Gefahr, zum Prügelknaben des Fiskus zu werden. Diese Ansicht vertritt die Deutsche Shell AG, die im Geschäftsjahr 1966 einen Verlust von 19,3 Millionen Mark ausweist. Sie warnt ausdrücklich davor, den bequemen Weg der Belastung des Mineralöls mit weiteren Steuern fortzusetzen.

Bereits heute, nach der Erhöhung der Mineralölsteuersätze vom Beginn dieses Jahres, beträgt das Steueraufkommen aus diesem Sektor für 1967 schätzungsweise 9,3 Milliarden Mark. Das sind 12,5 Prozent des ordentlichen Bundeshaushalts. Eine weitere Steueränderung im Zusammenhang mit der Mehrwertsteuer wird zusätzliche 480 Millionen Mark aufbringen. Außerdem fürchtet die Shell nach der Verlängerung der Heizölsteuer, daß diese Abgabe nunmehr zu einer Dauereinrichtung wird.

Nach Ansicht des Unternehmens führen die unausweichlichen Preiserhöhungen zu einer Abschwächung der natürlichen Entwicklung und damit zu einer Beeinträchtigung der Wirtschaftlichkeit der Mineralölindustrie. Darüber hinaus könne sich auch für den Fiskus die Erhöhung der Steuerbelastung als Fehlkalkulation erweisen, weil ein erheblicher Teil der Lieferungen an gewerbliche Verbraucher gehe, die die Preiserhöhungen nicht weiter abwälzen können, sondern die Mehrbelastung als zusätzliche Betriebsausgaben geltend machen, die das steuerpflichtige Einkommen verringern. Was der Bund also in einem Jahr als zusätzliche Mineralölsteuer einnehme, entgehe ihm ein Jahr später bei der Einkommensteuer.

Trotz dieser Mehrbelastung, die die Unternehmen der Mineralölindustrie jedoch weitgehend an die Verbraucher weitergeben können, ist die Stell für die Zukunft optimistisch. Das drückt sich auch in den hohen Investitionen des vergangenen Jahres aus, die 451 Millionen Mark erreichten. Davon entfielen 62,8 Millionen auf Beteiligungsgesellschaften und 388,3 Millionen auf das Anlagevermögen. Die starke Zunahme der Investitionsaufwendungen führte auch zu entsprechend erhöhten Abschreibungen, die von 76,2 auf 94,8 Millionen Mark stiegen. Diese Zunahme entspricht fast vollständig dem ausgewiesenen Jahresverlust.

Daß die Gesellschaft trotz gedrückter Preise, die sie auf manches Geschäft verzichten ließ, gut verdient hat, geht aus den ausgewiesenen Ertragssteuern hervor, die von 9,1 auf 13,2 Millionen Mark gestiegen sind. Der Verlust aus dem Geschäftsjahr 1966 wird durch den Gewinnvortrag aus dem Vorjahr von 19,3 auf 10,2 Millionen Mark vermindert. Die Gesellschaft hofft, durch die Früchte der hohen Investitionen der letzten Jahre im laufenden Geschäftsjahr wieder in die Gewinnzone zu kommen. mh.