Eberhard Schulz: An Ulbricht führt kein Weg mehr vorbei. Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 1967, 266 Seiten, DM 19,80.

Es ist merkwürdig: selbst im milden Klima der Großen Koalition muß ein Autor das, was Vernunft und historische Erfahrung gleichermaßen gebieten, noch als provozierende Thesen anpreisen. So weit also ist es mit der deutschen Politik gekommen. Das Plädoyer unseres Verfassers für eine neue Deutschlandpolitik, die endlich die Existenz des zweiten deutschen Staates, in welchen juristischen Formen auch immer, zur Kenntnis nimmt, enthüllt die Tiefe der deutschen Mißverständnisse über die eigene Lage. Zu lange und zu naiv – in beidem sei Eberhard Schulz zugestimmt – haben wir Formeln und Wunschbilder für Wirklichkeiten genommen.

Unser Autor veranstaltet ein Scherbengericht über den Schlußteil der Ära Adenauer. Inwiefern Fehlentwicklungen und Mißverständnisse schon früher angelegt waren, spart er aus. Daß wir aber zumindest in den sechziger Jahren immer stärker gegen den Strom der internationalen Entwicklung geschwommen sind, wird im Detail nachgewiesen, nicht zuletzt in unserem Verhältnis zu den osteuropäischen Staaten und zur Sowjetunion. Daß wir mit ihren Interessen noch nie wirklich gerechnet haben, indem wir uns auf den moralischen Protest beschränkten, wird auch bei Schulz zum eigentlichen Sündenfall der deutschen Außenpolitik.

Was die Großmacht Sowjetunion seit 1945 für die Weltpolitik bedeutete, das zu wissen ist nun einmal die elementare Voraussetzung für jede rationale Politik in Mitteleuropa. Im Grunde war schon seit 1949 die Machtverteilung in Europa fixiert. Wir haben es nur lange nicht gemerkt, weil sich die beiden Blöcke noch feindlich gegenüberstanden. Spätestens aber zu dem Zeitpunkt, zu dem die beiden Hauptbeteiligten in Washington und Moskau, eindeutigen nationalen Interessen folgend, sich in Europa auf der Basis des Status quo zu arrangieren begannen, mußten wir bemerken, in welche Sackgasse wir gerieten. Beteiligten wir uns an der Politik der Entspannung, so anerkannten wir faktisch die deutsche Teilung. Taten wir es nicht, so mußten wir als Friedensstörer gelten, denen man erst recht jedes Zugeständnis verweigerte. Deswegen haben wir auch lange Jahre beteuert, friedlich sein zu wollen, aber gleichzeitig die Revision des Status quo verlangt und brachten uns zwangsläufig in Ost und West ins Zwielicht. Noch schlimmer aber ist, daß wir unsere Lage durch juristische Denkoperationen rationalisierten und so gar nicht bemerkten, warum wir auf der internationalen Bühne immer mehr Akteuren nur noch Mißtrauen einflößten.

An dieser Verwechslung der Außenpolitik mit der Wahrung höchst zweifelhafter völkerrechtlicher Gesichtspunkte zeigt unser Autor auch, daß er einen größeren Ehrgeiz hat, als ein paar Thesen mehr aufzustellen, so prägnant sie auch im Tenor des Buches zusammengefaßt sein mögen. Eberhard Schulz, der stellvertretende Direktor des Forschungsinstitutes der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik, sucht nach den tieferen Gründen für unsere Fehldeutungen und Fehlhaltungen. Darum scheint mir auch der Abschnitt „Was ist ein Staat noch wert?“ ein Kernstück seines Arguments zu sein.

Mit Recht unterzieht Eberhard Schulz das Konzept der staatlichen Souveränität einer ätzenden Analyse. Er macht sonnenklar, wie sehr wir das Problem der völkerrechtlichen Anerkennung überschätzt haben und noch immer überschätzen; kein Wunder, bei der vornehmlich juristischen Ausbildung, durch die die meisten unserer Diplomaten hindurchgehen. Diese Denkweise veranlaßte die Regierung der Großen Koalition, die bloße Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Rumänien als ungeheuren Erfolg der Bonner Neuorientierung zu werten. Unser Verfasser setzt dagegen: „Die völkerrechtliche Anerkennung eines Staates oder die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu einem Regime sind heute keine lebenswichtigen Vorgänge mehr, sondern eher Akte der Verwaltungsroutine, deren Bedeutung für die Öffentlichkeit noch etwas von den Schimmer fürstlicher Traditionen vergoldet wird. Es ist menschlich verständlich, daß die Personen, die bei diesen internationalen Akten im Mittelpunkt stehen, die Außenminister, Völkerrechtler und Diplomaten, geneigt sind, den Formalitäten noch eine prägende Kraft zuzumessen, die ihnen in der Realität nicht mehr zukommt.“ Das ist ein notwendiges und richtiges Wort. Es ist nur erstaunlich, daß in Deutschland so aufrührerisch klingt, was man in jedem politologischen Proseminar lesen und hören kann.

Freilich, gerade die prinzipiellen Teile des Buches enthalten einige Mängel. Schulz ist nicht ehrgeizig, nicht präzise genug. Die Richtung stimmt, aber sie bedürfte der besseren Begründung. Unser Autor meint, daß man an Stelle der staatlichen Wiedervereinigung, die nicht mehr erreichbar sei, die Wiedervereinigung des Volkes setzen solle. Damit kommt ein höchst umstrittener und in seiner Bedeutung noch unklarerer Begriff ins Spiel. Was ist denn das deutsche Volk? Wie macht man denn Wiedervereinigung eines Volkes, wenn staatliche Fragen ausgeschlossen sein sollen? Genügen dazu ein normaler Reiseverkehr, die Verbesserung der Lebensverhältnisse usv.?