Von Theo Sommer

Die Debatte um die deutsche Wehrpolitik ist in Gefahr, sich an vordergründigen Unerquicklichkeiten festzuhaken. Es kommt jedoch nicht darauf an, wessen Haushaltsziffern auf die dritte Dezimale nach dem Komma exakt stimmen, die von Strauß oder jene von Schröder; und es geht primär auch keineswegs um die Frage, ob Kiesinger seinen Verteidigungsminister schassen wollte oder ob umgekehrt Schröder dem Kanzler die Gefolgschaft aufzukündigen gedachte. Die Kernfrage ist, ob im Wehrhaushalt mehr oder minder wild gestrichen wird oder ob die Kürzungen System haben sollen und Sinn – politischen Sinn.

Auf diese Kernfrage ist bis heute eine klare Antwort nicht gegeben worden. Im Gegenteil, alles erweckt den Anschein, als wolle die Regierung sich darum drücken. Die politische Führung zieht der Bundeswehr einen engeren Finanzrahmen und überläßt es den Militärs, schlecht und recht damit fertig zu werden. Nirgendwo ist davon die Rede, daß die Bundeswehr, wenn sie zu Einsparungen des vorgesehenen Umfanges gezwungen wird, ihren bisherigen Auftrag nicht mehr wird erfüllen können – und daß all die Sparmaßnahmen ohne die Formulierung eines neuen Auftrages für die Katz sein werden. Bliebe es bei der alten, überholten Verteidigungskonzeption, so gälte erst recht, was schon heute von der Bundeswehr gesagt werden muß: daß sie zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel ist.

Bei den gegenwärtigen Erwägungen über die Umstrukturierung der deutschen Armee ist die Finanznot das treibende Motiv. Das ist zu bedauern, denn bedeutsamer, zwingender, überzeugender auch als Begründung für die überfällige Reform ist die weltpolitische Wandlung, die sich in den letzten Jahren abgezeichnet hat. Die Anpassung an die Finanzlage ist nötig, doch nötiger noch ist die Anpassung an die gewandelte Weltlage. Und es darf nicht passieren, daß aus Angst vor dem Defizit gespart, aber nicht zugleich auch umgedacht wird. Das heißt nicht, daß wir im Alleingang umdenken sollten; es bedeutet jedoch, daß wir nicht länger jenem Umdenken hemmend im Wege stehen dürfen, das bei all unseren Partnern längst begonnen hat.

Ausgangspunkt und Basis der Überprüfung bildet die Erkenntnis, daß die Bedrohung aus dem Osten sich seit 1949, seit der Gründung der NATO also, grundlegend geändert hat. Heute besteht im Westen Einigkeit darüber, daß ein großer Krieg zwischen Ost und West, der aus einem sowjetischen Angriff auf Westeuropa entsteht, keine große Wahrscheinlichkeit für sich hat; ja, daß selbst Zusammenstöße, die sich aus Grenzscharmützeln ergeben, oder geschwinde, begrenzte Vorstöße über die mitteleuropäische Demarkationslinie hinweg fast unvorstellbar sind. Wohl ist die Fähigkeit der Russen zu militärischen Unternehmungen noch immer formidabel, doch haben ihre Absichten eine qualitative Veränderung erfahren. Angesichts des nuklearen Patts zwischen Ost und West, des wachsenden chinesischen Drucks auf die Sowjetunion und der fortwirkenden Differenzierung innerhalb des Warschauer Paktes ist es völlig gerechtfertigt, hinfort von der Annahme auszugehen, daß rüde Aggressivität in Zukunft die Ausnahme, nicht mehr den Regelfall russischen Verhaltens darstellen wird.

Ein bewaffneter Überfall aus dem Osten braucht nicht länger die alles beherrschende Sorge der Verbündeten zu sein. Daraus indessen ergibt sich dreierlei.

Erstens: Die unvermeidliche politische Folge ist eine Schwächung des alliierten Zusammenhalts. Wenn der Kitt akuter Bedrohung fehlt, ist es nur zu natürlich, daß die Verbündeten ihren Einzelinteressen wieder größeren Platz einräumen; die NATO wird daher an zentraler Bedeutung für ihre Mitglieder verlieren und mehr den Charakter einer Feuerversicherung gewinnen, die man vergißt, solange es nirgends nach Brand riecht.