Von Hansjakob Stehle

Bukarest, im Juli

In der Diplomatenloge saßen Russen und Chinesen, Amerikaner und Vietnamesen, Araber und Israelis, aber auch Deutsche aus Ost und West einträchtig beieinander. Sie alle waren gespannt: Würde die Sitzung der rumänischen Nationalversammlung wirklich den nationalen Eigensinn der Bukarester Führung auf die Spitze treiben, wie man munkelte? Schon in der ersten Minute, als Parteichef Ceausescu dem 50. Jahrestag der sowjetischen Oktoberrevolution und die Entstehung von vierzehn sozialistischen Ländern – Albanien, China, Jugoslawien und Kuba mitgerechnet – als einen Sieg des Fortschritts pries, wußte man, daß ein jeder auf seine Kosten kommen würde.

Noch am Tage vorher, am 23. Juli, hatte die Moskauer Prawda onkelhaft gewarnt, der Warschauer Pakt sei keine bloße formale Sache, sondern eine „vitale, schöpferische Arbeitsgemeinschaft“, deren Bindungen man nicht lockern dürfe. Rumänien war nicht namentlich genannt worden, der Adressat der Moskauer Mahnung aber konnte nur die Bukarester Führung sein. Wahrscheinlich war man in Moskau auch aufgeschreckt worden, weil Ceausescu am 19. Juli seine Rede veröffentlicht hatte, mit der er das „Grundaktiv des Innenministeriums“ – eine der letzten Bastionen sowjetischer Einflußmöglichkeiten – auf die neue Linie der Parteiführung vergattert und die Entstalinisierung des Sicherheitsapparats angekündigt hatte.

Es war vor allem Ceausescus Warnung, „die Sicherheitsorgane der Parteikontrolle zu entziehen“, von der die Rumänen in diesen Tagen sprachen. Sie erregte die Bevölkerung weit mehr als die außenpolitische Tagung der Nationalversammlung. Zwar nannte der Parteichef keine Namen und nannte keine Einzelheiten der „unzulässigen Praktiken“ der Staatspolizei, doch viele Menschen, nicht zuletzt Parteimitglieder, hatten am eigenen Leib erfahren, daß – wie Ceausescu jetzt zugab – „kein Unterschied gemacht wurde zwischen einer feindlichen Tätigkeit und einigen mit den natürlichen Bewußtseins- und Denkveränderungen verknüpften Äußerungen“. Wenn jetzt den Rumänen mehr Rechtssicherheit zugesagt wird, so war der Anlaß in erster Linie ein außenpolitisch kalkulierter Entschluß der Bukarester Parteiführung. Sie braucht, um ihre akrobatische Außenpolitik nach innen abzuschirmen, zwar eine scharf disziplinierte Innenpolitik, in der keine ideologischen Spielereien nach Prager, Warschauer oder Budapester Art erlaubt sind, aber sie benötigt auch einen ihr ergebenen Sicherheitsapparat, der vom Odium des Bürgerschrecks und vom Verdacht der „Fernsteuerung“ frei ist.

Eine beiläufige Bemerkung Ceausescus verriet, daß es nicht zuletzt „im Lichte der jüngsten internationalen Ereignisse“ darum geht, die Informationen, die dem Sicherheitsapparat zugehen, genau auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Dies war eine Anspielung auf die Nahostkrise, die sich nach rumänischer Auffassung vor allem deshalb zuspitzte, weil die Ägypter aus Moskau zweifelhafte Berichte über israelische Angriffsabsichten gegen Syrien erhielten. Für die Rumänen bilden solche Erfahrungen heute eine willkommene Gelegenheit, ihre Distanz von jeder Großmachtpolitik zu rechtfertigen. Und dies war der Hauptzweck der aufwendigen Bukarester Debatte.

Auch die anderen Reden, die sich wie Vorlesungen aus dem Lehrbuch des Marxismus-Leninismus anhörten, weit entfernt von jeder Ketzerei, paßten sich dem Stil des Parteichefs an. Es ist ein Stil, der zum taktischen Werkzeug der rumänischen Politik gehört. Was läßt sich schon aus Moskauer Sicht gegen Ceausescu einwenden, wenn er das Bündnis mit den sozialistischen Ländern als ein „zentrales Element“ seiner Politik bezeichnet, wenn er gegen Imperialismus und Kolonialismus, für Klassenkampf und Koexistenz plädiert, wenn Amerikas Vietnamkrieg, Israels Annexionsabsichten und die „revanchistischen Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ getadelt werden und verlangt wird, der Warschauer Pakt müsse so lange bestehen „wie der aggressive Westblock“?