Von Robert Strobel

Bonn, im Juli

Am vorigen Freitag verkündete Staatssekretär von Hase vor der Presse in Bonn die Beendigung des Streits über die Zahlen der Verteidigungsetats in den nächsten vier Jahren. Er erklärte, sowohl die vom Bundesfinanzministerium als auch die vom Bundesverteidigungsministerium genannten Zahlen seien "in sich richtig". Die Differenzen in den Angaben der beiden Häuser über die Entwicklung des Verteidigungsetats rührten aus unterschiedlichen Bewertungen der deutschen Rüstungskonten in den Vereinigten Staaten und der in Betracht gezogenen Besoldungserhöhungen her. Das Bundesfinanzministerium schlägt diese Beträge als "Verfügungssummen" den künftigen Verteidigungsetats zu, das Verteidigungsministerium betrachtet sie als dubios oder bereits verplant, so daß sie seinen Planungsplafond nicht erhöhen könnten. Kraft Richtlinienkompetenz entschied der Kanzler an jenem Freitag, daß die aus außenpolitischen Gründen erwünschte Bewertung der Verfügungssummen zu respektieren sei. Mit dieser Manipulation schien der seit vierzehn Tagen dauernde Streit über die Höhe des Verteidigungsetats nach der mittelfristigen Finanzplanung beigelegt zu sein.

Die kommandierte Einigkeit dauerte freilich nicht lange. Schon am nächsten Tage nahm Bundesverteidigungsminister Schröder Anstoß an der Berichterstattung einiger Blätter, die ihm eine Schlappe bei der Auseinandersetzung vom Freitag nachsagten. Von Hase beschwichtigte ihn, solche Auslegungen kamen wohl daher, daß die von den Journalisten erbetene Zusammenstellung der absoluten Zahlen der Verteidigungsetats in den nächsten vier Jahren wegen technischer Schwierigkeiten zu spät herausgegeben worden seien und deshalb von einigen Zeitungen bei der Bewertung der Konferenz von Freitag nicht mehr berücksichtigt werden konnten. Das war am Samstag.

Am Montag warf die "Welt" eine Bombe in das eben erst mühsam befriedete Gelände. Das Blatt berichtete, Kiesinger habe vier Tage lang die Entlassung Schröders erwogen, habe aber dann aus koalitions- und fraktionstaktischen Gründen davon Abstand genommen. Das brachte, wie leicht vorauszusehen war, Schröder in Harnisch. Die Meldung war offensichtlich lanciert. Wer konnte – so fragte man sich – unmittelbar nach der so nachdrücklich verkündeten "Bereinigung" des Streits ein Interesse an neuem Zündstoff haben? Spuren deuteten auf das Bundeskanzleramt und das ihm unterstellte Bundespresseamt hin, ohne daß sie sich bis zur Beweisbarkeit verdichteten. Der Bundesverteidigungsminister ging jedenfalls zum Gegenangriff über. Schröder ließ durch seine Pressestelle bekanntmachen, daß er am Donnerstag dem Bundeskanzler seinen Rücktritt angeboten habe. Das hatte folgende Vorgeschichte: Schröder hatte sich schon lange darüber geärgert, daß sich Kiesinger über die Möglichkeiten einer Umstrukturierung der Bundeswehr und einer neuen Verteidigungskonzeption durch eine Reihe zwar sehr sachverständiger, aber nicht oder zunächst nicht zuständiger Militärs unterrichten ließ. So hatte er die pensionierten Generale Heusinger und Speidel, den NATO-Oberbefehlshaber Europa-Mitte, Graf Kielmansegg, und General Baudissin empfangen. Zwei Beamte des Bundeskanzleramtes sprachen bei dem früheren Generalinspekteur Trettner vor und fragten ihn, ob er nicht den Bundeskanzler über seine Meinung in den zur Debatte stehenden Fragen informieren wolle. Schließlich lud Kiesinger in Munsterlager den Inspekteur des Heeres, General Moll, zu einem Gespräch ein, der darüber korrekterweise seinen Chef, den Verteidigungsminister, unterrichtete. Auf dessen Weisung folgte er einer Einladung für den 19. Juli zu einem Kaffee ins Kanzlerhaus nicht. Die Einladung wurde am nächsten Tage wiederholt. Schröder erklärte Moll, er werde die Angelegenheit mit dem Kanzler in Ordnung bringen.

Dieser Vorgang war es wohl, der den lange verhaltenen Groll des Bundesverteidigungsministers zum Ausbruch brachte. Schröder ist der Meinung, es sei noch hinzunehmen, daß der Regierungschef pensionierte Generale oder NATO-Offiziere wie Kielmansegg und Baudissin um eine Unterrichtung bitte, die er eigentlich vor ihnen beim zuständigen Ressortchef und dem amtierenden Generalinspekteur einholen müßte. Es gehe aber nicht an, daß der Kanzler sogar einen amtierenden General der Bundeswehr, also einen Untergebenen des Bundesverteidigungsministers unddes Generalinspekteurs, vor diesen beiden in der gleichen Sache um seine Meinung frage. Schließlich habe der Verteidigungsminister als Oberbefehlshaber der Bundeswehr im Frieden schon im Hinblick auf die Hierarchie Anspruch auf eine vorrangige Befragung – dies auch deshalb, damit nicht die Disziplin in der Bundeswehr Schaden nehme.

Schröder drohte Kiesinger mit seinem Rücktritt, falls er nicht diese Auffassung akzeptieren sollte. Es war gewiß eine mehr auf eine Warnung als auf einen Bruch zielende Drohung, obwohl auch der Bundespräsident von Schröder über seine Absicht unterrichtet worden sein soll, was den Ernst der Affäre erkennen läßt. Freilich wußte Schröder, daß er mit dem Rücktritt an politischem Einfluß verlöre – trotz seines starken Rückhalts in der Fraktion. Kiesinger andererseits mag eine Umbildung des Kabinetts wegen der aus dem Kräfteproporz in der CDU/CSU resultierenden Schwierigkeiten, wegen des schlechten Eindrucks in der Öffentlichkeit und aus anderen Erwägungen gescheut haben. So sahen also der Kanzler wie der Verteidigungsminister voraus, daß es nicht zum Äußersten kommen werde. Das mag ihnen das dann zustande gekommene Arrangement erleichtert haben, in welchem Schröder das Recht des Kanzlers auf direkte Unterrichtung durch die Inspekteure der Bundeswehr, allerdings mit Wissen des Verteidigungsministers, anerkannte. Im Grunde aber ging es mehr um die Reihenfolge der Beratungen, die nicht nur eine Kompetenzfrage, sondern auch eine Taktfrage in sich schließt.