Eine Analyse

Von Theo Sommer

Zum erstenmal läßt sich von einer Bonner Regierung sagen, daß sie nach Osten aufrichtig, entschieden und zielbewußt eine Politik der Entspannung treibt. Die Große Koalition von Christlichen Demokraten und Sozialdemokraten hat die Schützengräben des Kalten Krieges verlassen. Das frühere Konzept "Entspannung durch Wiedervereinigung" ist unter dem Druck der Realität zum alten Eisen geworfen worden. Heute heißt es umgekehrt: "Wiedervereinigung durch Entspannung."

Die Bundesregierung ist damit nach langem Zögern auf den Kurs eingeschwenkt, den all ihre Alliierten schon sehr viel früher eingeschlagen haben. Kennedys peace strategy, Johnsons bridge-building und peaceful engagement, de Gaulles Zukunftsvision détente, entente, Cooperation – all dies findet heute in Bonn Beifall und Widerhall. "Deutschland war jahrhundertelang die Brücke zwischen West- und Osteuropa", sagte Bundeskanzler Kiesinger bereits in seiner Regierungserklärung. "Wir möchten diese Aufgabe auch in unserer Zeit gern erfüllen." Und Außenminister Willy Brandt bezeugte im Januar vor dem Straßburger Europa-Rat die Ehrlichkeit der neuen deutschen Orientierung: "Die Bundesregierung will ihren Beitrag zur Entspannung in Europa leisten. Die Probleme Europas wie die Probleme Deutschlands lassen sich nicht in einem Klima des Kalten Krieges regeln."

Gewiß sind in den vergangenen acht Monaten nicht alle Blütenträume gereift. Schwierigkeiten und Enttäuschungen sind nicht ausgeblieben. Aber sie können nichts daran ändern: Die Ostpolitik der Adenauer- und Erhard-Jahre ist tot. An ihre Stelle ist ein gänzlich neuer Entwurf getreten.

Alle deutsche Ostpolitik hat nach Lage der Dinge drei verschiedene Adressaten: Moskau, die kommunistischen Staaten Ost- und Südosteuropa, schließlich Ostberlin. Lange Jahre hindurch hielt sich die Bundesregierung ausschließlich an die Moskauer Adresse; dort liege, so hieß es, der Schlüssel zur Wiedervereinigung. In den letzten Jahren wurden dann die ehemaligen "Satelliten" entdeckt; wenn man nur sie gewinne, so wurde nun unterstellt, werde sich der Kreml dem deutschen Wiedervereinigungsanliegen nicht länger verschließen können. Der ostdeutsche, Staat existierte auf der politischen Landkarte überhaupt nicht.

Erst die Regierung der Großen Koalition hat die Kraft zu der Erkenntnis aufgebracht, daß eine vernünftige Bonner Ostpolitik keinen der verschiedenen Adressaten auslassen darf; daß es auf allen drei Ebenen zu agieren gilt – der sowjetischen, der osteuropäischen, der ostdeutschen; und daß es keinen Sinn hat, dabei auf die Sprengung des Ostblocks oder die Isolierung des SED-Staates zu spekulieren und gar hinzuarbeiten.