Von Joachim Schwelien

Washington im August

Wieder einmal wird ein Kanzlerbesuch in Washington vorbereitet. In den Kanzleien sind die Referenten dabei, das Gerüst der Tagesordnung zu zimmern, an dem sich die Gespräche Bundeskanzler Kiesingers mit Präsident Johnson hochranken sollen. Doch anders als bei den vielen vorangegangenen Begegnungen zeigte dieses Mal eine Reihe von Ereignissen, vollzogenen Tatsachen und kaum merkbaren Unterströmungen das Gewicht, den Ablauf des Dialogs in eine Richtung zu drängen, den die Akteure nicht mehr beeinflussen können. Sie geraten in Gefahr, vom Lauf der Dinge überwältigt zu werden, statt ihn durch ihren Willen zu bestimmen.

Es geht dabei nicht so sehr um Mißverstandnisse und Mißstimmungen; sie sind selbst im Verhältnis von Nationen mit grundsätzlich gleichgerichteten Interessen etwas Natürliches. Diesmal äußerten sie sich in der Verärgerung des amerikanischen Verteidigungsministers McNamara, der seinen schon vorbereiteten Besuch in der Bundesrepublik absagte, weil er nicht als Hilfswilliger auf die Seite derer in einer internen deutschen Auseinandersetzung gezogen werden wollte, die aus der Kürzung des Bundeswehretats den Zwang zu beträchtlichen Personalverminderung bei den deutschen Streitkräften ableiten. Sie zeigten sich in dem nur mühsam gebändigten Groll Lyndon Johnsons, der von diesen Bonner Beschlüssen um so mehr überrascht wurde, als sie gegen die gerade von den Deutschen so nachdrücklich geforderte Konsultationspflicht bei den im Mai beendeten Dreierverhandlungen über Truppenstärke und Stationierungskostenausgleich verstießen und seinen Widerstand gegen die von Mike Mansfield geführte starke Senatorengruppe schlecht lohnten, die seit dem vorigen Jahr beharrlich auf eine beträchtliche Verminderung der amerikanischen Streitkräfte in der Bundesrepublik drängt.

Diese Mißhelligkeiten lassen sich ausbügeln, und das wird wohl auch geschehen. Aber sie sind nur Symptome, die anzeigen, daß sich im deutschamerikanischen und im amerikanisch-europäischen Verhältnis ein neues Gefälle zu bilden beginnt.

Das Hauptmerkmal ist dabei die Unterordnung der für die NATO über so viele Jahre als gültig und vorrangig angesehenen Sicherheitserwägungen unter finanziell-ökonomische Faktoren. Das geschah, als die Amerikaner wegen des Krieges in Vietnam die siebte Armee von kampfgeübten Soldaten zu entblößen begannen; das wiederholte sich, als die Bundesregierung ihre Offset-Verpflichtungen in Frage stellte; und das setzt sich nun mit dem Beschluß fort, den deutschen Wehrhaushalt einzuschränken, der die reaktive Folge einer weiteren Verminderung der US-Streitkräfte in der Bundesrepublik haben kann.

Gegen den Widerstand der Engländer haben die Amerikaner vor sieben Monaten die Dreierverhandlungen über Stärke und Kostenausgleich eingeleitet, um dieser Automatik Einhalt zu gebieten; jetzt ist sie durch das Verhalten der Bundesregierung wieder in Bewegung geraten. Da helfen beschwichtigende Zusicherungen wenig, daß vorläufig noch nichts entschieden sei und ohne Konsultation in der NATO und mit dem Hauptverbündeten auch nichts endgültig beschlossen werde. Die Rechner im Pentagon und im State Department sind überzeugt, daß Abstriche, wie sie für den deutschen Verteidigungshaushalt projiziert sind, keine Wahl mehr lassen als die Herabsetzung der Mannschaftsstärke – es sei denn, die Deutschen wollten auf ihre nuklearen Einsatzmittel verzichten oder die Hälfte der Bundesmarine verschrotten und sich zu dem degradieren, was eine selbstbewußtere Bonner Politik doch gerade verhindern will: zu einer armseligen Hilfstruppe im westlichen Bündnis. Wenn die Sicherheitserwägungen und die gesamte Verteidigungsstrategie im Westen nicht mehr nach gemeinsamen Überlegungen und Notwendigkeiten ausgerichtet werden, sondern nach den individuellen Bedürfnissen und dem Leistungsvermögen jeder seiner einzelnen Nation, dann beginnt endgültig der Übergang von der Erosion zum Zerfall der westlichen Allianz.