Wenn man die Entwicklung der Börse als Maßstab nimmt, dann haben Schiller und Strauß eine äußerst erfolgreiche Wirtschaftspolitik betrieben. Seit Jahren haben die deutschen Effektenmärkte keine so stürmische Hausse mehr erlebt wie in den letzen Tagen – in Erwartung eines kräftigen Konjunkturaufschwungs gab es eine Sturzflut von Kaufaufträgen. Die letzten Daten verheißen in der Tat eine spürbare Belebung im Herbst. Wenn sie eintrifft, könnten Schiller und Strauß das Verdienst buchen, in weniger als einem Jahr die Rezession überwunden und die Finanzen in Ordnung gebracht zu haben.

Wenn man freilich statt des Konjunkturbarometers Börse die Entwicklung in Bonn zum Maßstab setzt, kommt man zu einer weit weniger günstigen Beurteilung. Es hat den Anschein, als wolle die Große Koalition ihre Eintracht in der Wirtschaftspolitik aufs Spiel setzen – gerade in dem Augenblick, in dem sich die ersten Erfolge zeigen. Da wird ein neuer Interviewkrieg entfesselt, zwischen und in den Parteien gestritten und intrigiert. Es ist weniger das Kabinett, in dem die Auseinandersetzungen stattfinden. Die Reibereien zwischen Strauß und Schiller werden von interessierter Seite aufgebauscht, es war schließlich zu erwarten, daß Plisch und Plum einmal anfangen werden, miteinander zu rangeln – aber die sachliche Zusammenarbeit zwischen den beiden funktioniert noch. Beunruhigend aber sind die Auseinandersetzungen außerhalb des engsten Kreises der Regierung.

Die CDU hat es noch immer nicht verwunden, daß nicht mehr einer der Ihrigen die Verantwortung für die Wirtschaftspolitik trägt. Viele CDU-Abgeordnete versichern zwar ihre Loyalität gegenüber Schiller, bringen aber doch ständig Einwendungen und Bedenken vor – ohne auch nur den Versuch zu machen, eine glaubwürdige Alternative zu formulieren.

Noch unfruchtbarer ist die Haltung der SPD. Schillers konsequente Politik ist in der Partei umstritten – obwohl die Funktionäre wissen, daß kein anderer Sozialdemokrat befähigt wäre, an seine Stelle zu treten. Die SPD-Fraktion scheint noch nicht bereit, die Sparbeschlüsse des Kabinetts – insbesondere die Beteiligung der Rentner an den Kosten der Krankenversicherung – zu akzeptieren, was mit darauf zurückzuführen ist, daß der Fraktionsvorsitzende sich nicht mit dem notwendigen Nachdruck für die Regierungsvorschläge einsetzt. In anderen Fragen ist Helmut Schmidt sogar offen gegen seinen eigenen Wirtschaftsminister aufgetreten – so in der Steuer- und in der Energiepolitik.

Die Energiepolitik droht überhaupt zum Zankapfel der Großen Koalition zu werden. Auf diesem Gebiet hat der Kanzler mit der Berufung von Dufhues zum „Sonderberater“ eine folgenschwere Fehlentscheidung getroffen. Die Qualifikation des sonst gewiß verdienstvollen CDU – Politikers für dieses Amt besteht darin, daß er Aufsichtsratsmitglied der Krupp-Hüttenwerke und Anwalt von Bergbauunternehmen ist – also (freundlich gesagt) ein Interessenvertreter. Dufhues hat sich für den „Schutz deutscher Kohle“ stark gemacht – so daß bald ein liberaler SPD-Minister im Abwehrkampf nicht nur gegen seine eigene Partei, sondern auch gegen einen dirigistisch gesonnenen CDU-Kanzlerberater stehen wird. Kein gutes Zeichen für die Koalition, erst recht natürlich blamabel für die CDU.

Persönliche Streitereien und falsche Ratgeber können auch eine starke Regierung zermürben. Kiesinger, Strauß, Schiller – alle sollten aus dem Schicksal des Kabinetts Erhard lernen. Diether Stolze