Kanzler-Visite in Washington

Von Kurt Becker

Bundeskanzler Kiesinger rüstet sich zu seinem ersten Besuch in Washington, wo er Anfang nächster Woche den amerikanischen Präsidenten sprechen wird. Im Vordergrund steht der verspätete Versuch, noch nachträglich Johnsons Zustimmung zur Herabsetzung des deutschen Verteidigungsbeitrags einzuholen. Aber durch dieses Thema werden alle wichtigen Probleme der Zusammenarbeit zwischen Bonn und Washington aufgerollt.

Jede Verhandlung über den künftigen Militärbeitrag der Bundesrepublik, über eine geraffte oder geschrumpfte Bundeswehr würde im Gestrüpp der Halbheiten steckenbleiben, wenn sie nicht geradewegs auf die Kernfrage zusteuerte, welche politischen Strukturen den beiden Staatsmännern eigentlich vorschweben: für die westliche Allianz, die Sicherheit in Europa und die Entspannungspolitik gegenüber dem Osten. Dem Kanzler vor allem ist es auferlegt, gegenüber Johnson eine politische Philosophie zu entwickeln, die den deutschen Entschluß zur Streichung des Verteidigungsetats plausibel macht und nicht bloß als das Werk innenpolitisch bedrängter Bonner Buchhalter erscheinen läßt – was es anfangs tatsächlich war.

Sonst zöge sich Kiesinger den Vorwurf zu, daß Bonn genauso das Pferd am Schwanz aufgezäumt hätte, wie die Bundesregierung es gegenüber Amerika und England beklagt hatte, als die beiden Verbündeten aus finanziellen Gründen ihre Truppenpräsenz in Deutschland herabsetzten, was immerhin erst nach gemeinsamen Beratungen mit Deutschland geschehen ist.

Obendrein muß der Kanzler noch die Peinlichkeit aus der Welt schaffen, daß Johnson den Bonner Kürzungsbeschluß zunächst nur aus der Zeitung erfuhr. Dabei hatten sich Präsident und Kanzler, als sie sich während der Tage des Abschieds von Konrad Adenauer zum erstenmal begegneten, feierlich gelobt, sie wollten keine Entscheidung treffen, ohne den anderen zu konsultieren oder wenigstens zu informieren. Das unrühmliche Beispiel vom amerikanischen Alleingang beim Atomsperrvertrag sollte sich nicht wiederholen. Vergeblich. Nur – diesmal ließen die Bonner Washington im dunkeln tappen.

Die deshalb aufgekommene Mißstimmung ist freilich nur ein Symptom, sie ist keineswegs die Ursache für ein betont nüchternes Verhältnis zwischen Bonn und Washington. Wir müssen uns daran gewöhnen, daß Deutschland nur ein Interessenbereich von vielen in der amerikanischen Gesamtpolitik darstellt, und momentan gewiß nicht der dringlichste. Umgekehrt kann nicht der Wille der Bonner Großen Koalition zu einer eigenständigeren Politik die Amerikaner irritieren, sondern eher manche Unscharfen der neuen deutschen Außenpolitik. Räumt man jedoch der Rolle des künftigen deutschen Verteidigungsbeitrags die ihm zukommende zentrale Bedeutung im deutsch-amerikanischen Verhältnis ein, dann bleibt nicht viel Spielraum für eine Verständigung.