Von Kurt Becker

Bundeskanzler Kiesinger und Verteidigungsminister Schröder haben sich darüber geeinigt, wie die Abmagerungskur der Bundeswehr aussehen soll. Aber das Problem des künftigen deutschen Verteidigungsbeitrags ist damit politisch und militärisch noch lange nicht gelöst. Zunächst ging es wohl nur darum, die Verteidigungsausgaben der eigenen Kassenlage anzupassen – so anzupassen, daß der Kanzler mit dem Streichungsobjekt in Washington bestehen konnte, ohne bei Präsident Johnson den Eindruck einer fundamentalen Wandlung der Bonner Verteidigungspolitik zu erwecken.

Alle augenblicklichen Planskizzen für die Bundeswehr deuten eher auf einen Testversuch als auf ein Konzept. Außenpolitisch soll nichts verdorben werden. Aber noch ist nicht erkennbar, mit welcher Art eines künftigen militärischen Beitrags Bonn politisch den größten Nutzen einzustreichen hofft: innerhalb des Bündnisses, zur Wahrung der eigenen Sicherheit und als Beitrag zur westlichen Friedensstrategie oder gar für ein europäisches Sicherheitssystem, als dessen Fürsprecher Außenminister Brandt sich immer stärker exponiert.

Und innenpolitisch wird in Bonn die Bundeswehr-Diskussion so geführt, als käme es allein darauf an, wegen finanzieller Kalamitäten endlich die neue militärische Idealform für eine leistungsfähige deutsche Armee zu finden, so, als wäre die Bundeswehr nicht Bestandteil der integrierten Militärorganisation der westlichen Allianz und beruhte unsere Sicherheit nicht ausschließlich auf ihrer Existenz.

Solange über die künftigen Grundlagen der europäischen Sicherheit nicht im Bündnis und nicht einmal in der Bundesrepublik wirklich Klarheit besteht, vermag die Regierung sich nur in Halbheiten zu bewegen. Der außenpolitische Pragmatismus im Bündnis, der die Bewegung der NATO auf neue Horizonte hin ebenso offen läßt wie die präzisen Ziele der Ostpolitik, ist eine schlechte Ausgangsposition für eine langfristig wirksame neue Verteidigungspolitik. Sie wäre mit Risiken belastet, und davor schreckt die Bundesregierung zurück. Daher sollte man die Umrisse einer neuen Bundeswehrplanung nicht mit einem endgültigen Konzept verwechseln, das außenpolitische Ziele, militärische Notwendigkeit und finanzielle Kraft zusammenbündelt.

Tatsächlich wird sich nach den Bonner Plänen auf Anhieb vorerst ja auch nicht viel ändern. Die Kampfkraft der Bundeswehr soll nicht nennenswert geschwächt werden – ein Ziel, das die Regierung dadurch plausibel zu machen versucht, daß sie die Kampfkraft mit der personellen Stärke der Streitkräfte gleichsetzt. Doch die Kampfkraft wird entscheidend von der Ausrüstung mitbestimmt. Gerade an ihr wird nun als erstes eingespart, weil die personelle Herabsetzung des Heeres – man hört von 25 000 Mann im Laufe der nächsten Jahre – und die Durchforstung des zivilen Personals, wo viel taubes Geäst herauszuschneiden ist, sich nicht von heute auf morgen in Angriff nehmen läßt.

Diese Spar-Aktion allein spiegelt noch nicht das politische Umdenken wieder, das überall im Bündnis im vollen Gange ist und dem auch die Bundesrepublik sich nicht entziehen kann. Westeuropa gilt als militärisch überversichert. Selbst für den unwahrscheinlichen Fall einer östlichen Aggression rechnet man mit langen Vorwarnzeiten. Trotz de Gaulles Auszug aus der Militärorganisation der NATO haben Amerikaner und Engländer beschlossen, im Rotationsverfahren 45 000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Spätestens in drei Jahren, wenn es die amerikanische Transportkapazität zuläßt, werden die US-Truppen wahrscheinlich um die Hälfte gekürzt. Die Belgier wollen ihre Brigaden straffen, die Kanadier sind unschlüssig, und die Holländer stellen ihre Armee auf Mobilmachungsverbände um. Eine konventionelle Verteidigung aus dem Stand wird bald nur noch gegen politische „Faustpfand“-Aktionen möglich sein. Das Rückgrat der Abschreckungsdoktrin bleibt das amerikanische Atompotential.