Der Kanzler ist zwar nicht mit vollen Händen aus Washington zurückgekehrt, aber nach langer Unterbrechung war er der erste deutsche Regierungschef, der seinen Besuch beim amerikanischen Präsidenten wieder als einen persönlichen Erfolg zu präsentieren vermochte. Und Kurt Georg Kiesinger ließ keine Gelegenheit aus, zunächst drüben und dann nach seiner Rückkehr in Bonn, mit seinem Pfunde zu wuchern. Erst das wiederhergestellte Einvernehmen mit Charles de Gaulle, und nun auch ein entspanntes, zwar auf Nüchternheit gestimmtes, aber doch freundliches Verhältnis zu Präsident Johnson – diese Balance zwischen Washington und Paris, das permanente Kunststück deutscher Außenpolitik, läßt sich für Kiesinger in der Tat gut an.

Wie es dem Naturell des Kanzlers entspricht, sieht er den eigentlichen Gewinn seiner Reise in der nun wieder störungsfreien Atmosphäre, in der Offenheit des Gedankenaustausches mit dem amerikanischen Präsidenten und darin, daß beide Staatsmänner ihren Willen zu enger Zusammenarbeit bekundeten. Gerade wegen der voraufgegangenen Verstimmungen zwischen Bonn und Washington ist das der greifbare Erfolg der Reise, während das Ergebnis der politischen Tour d’hörizon einem wie Sand durch die Finger rieselt. Das Problem des künftigen deutschen Verteidigungsbeitrags blieb ungelöst, die Fragen des Atomsperrvertrags wurden in der Schwebe gelassen und die Erklärungen zur westlichen Allianz lassen keine langfristigen Aspekte erkennen.

Kiesingers Politik der „entschiedenen Unabhängigkeit“ stand der in Washington gesuchten Harmonie nicht im Wege. Und es kann Johnson nicht schwergefallen sein, sie zu akzeptieren, zumal sie auch im Interesse Amerikas liegen muß. Sie ist nicht mit einer gewollten Distanz zu den USA verbunden und obendrein wird das Weiße Haus künftig nicht mehr fortwährend um politische Assistenz gebeten werden, und sei es nur um Lippenbekenntnisse, wie sonst, wenn Bonn aus innen- oder außenpolitischen Gründen Rückhalt suchte.

Doch über in weiterer Ferne liegende Ziele deutscher Politik hat der Kanzler sich offenbar in dem Interview mit einer amerikanischen Fernsehgesellschaft deutlicher ausgesprochen als gegenüber dem Präsidenten. Er plädierte dort für ein neutrales wiedervereinigtes Deutschland, das keinem der beiden Blöcke angehört. Diese Vision liegt zwar in der Logik der These „Erst Entspannung und dann Wiedervereinigung“, worin Bonn mit Washington übereinstimmt, und bewegt sich im Rahmen der vagen Denkkategorie eines europäischen Sicherheitssystems. Nur – so unbefangen hat der Kanzler die einst so verfemte gesamtdeutsche Neutralität bisher noch nicht als das Natürlichste der Welt betrachtet.

Freilich gehörte Kiesinger nie zu den NATO-Doktrinären. Schon 1958, als das noch sehr ketzerisch klang, sagte er im Bundestag: „Für uns ist die NATO kein Dogma.“ Mögen seine Worte jetzt im Fernsehinterview auch ohne aktuelle Bedeutung sein, so wird man aus ihnen doch ableiten dürfen, daß der Kanzler der westlichen Allianz keine weiterreichenden Aufgaben übertragen möchte, als die NATO sie heute besitzt. Der in Washington auf höchster Ebene anzutreffenden Tendenz, das westliche Bündnis in eine weltweit wirksame Allianz umzuwandeln, in der wenigstens die größten Mitgliedstaaten Amerikas Bürde als Weltpolizist teilen – als Kompensation für das Engagement in Europa – wird Kiesinger kaum folgen. Ohnehin geht es momentan eher darum, den Verfall des Bündnisses aufzuhalten. Johnson und Kiesinger sprachen sich deshalb gemeinsam dafür aus, die NATO wieder zu stärken.

Sie wandten sich auch gegen eine einseitige militärische Schwächung des Westens, weil dies der Entspannung nicht förderlich ist und stimmten darin überein, daß die Verteidigungsplanung für die kommenden Jahre in den Händen des Bündnisses bleiben muß.

Mit dieser Formel wurde die gegensätzliche Auffassung über die künftige Stärke der Bundeswehr vorerst vertagt, aber der Konflikt ist damit nicht aus derWelt – es sei denn, Bonn beugt sich trotz anderer Einsichten Amerikas Widerstand gegen eine Verringerung der Bundeswehr. Mit seiner ausdrücklichen Zustimmung zur NATO-Kompetenz für die Verteidigungsplanung setzte sich der Kanzler allerdings in einen Gegensatz zu seiner Abmachung mit de Gaulle, nach der Bonn und Paris eine gemeinsame Studie über die Sicherheitsprobleme in den siebziger Jahren ausarbeiten werden.

Schon die wenigen Festlegungen des Kanzlers auf eine gemeinsame Politik mit Johnson zeigten, auf einem wie schmalen Grat der Kanzler sich vorwärtsbewegen muß. Seine Besinnung auf eine unabhängigere, stärker an Europa orientierte Politik muß nicht eine Entfremdung mit den USA herausbeschwören. Aber Kiesingers erfolgreiches Debüt in Washington hat diese Gefahr noch nicht abgewendet, sie hat sie einstweilen nur vermindert. Kurt Becker