Von Heinz-Günter Kemmer

Im deutschen Steinkohlenbergbau weht ein frischer Wind. War man bisher nur daran gewöhnt, den Ruf nach staatlichen Fördergarantien zu hören – in letzter Zeit schon zur Förderrichtzahl verniedlicht –, so plädiert jetzt der Bergbau selbst für etwas, was ihm von vielen Seiten schon seit langem geraten wird: Zusammenfassung aller Betriebe unter einheitlicher Leitung, Konzentration auf die besten Schachtanlagen, Anpassung der Förderung an die Absatzmöglichkeiten.

Lesen kann man das alles in einem Vorschlag des sogenannten Rheinstahlkreises – einer Gruppe von führenden Männern der Montanindustrie, die intensiv nach einem Ausweg aus der Bergbaukrise gesucht hat. Nach den Vorstellungen dieses Kreises sollen alle Bergbaubetriebe an eine oder auch zwei Betriebsgesellschaften verpachtet werden. Diese Gesellschaft soll dann nach reinen Kostengesichtspunkten – ohne Rücksicht auf die bisherige Konzernbindung der einzelnen Schachtanlagen – darüber entscheiden, wo stillgelegt und wo die Förderung aufrechterhalten oder gar erhöht werden soll.

Mit der Verwirklichung dieses Planes würde eine Forderung erfüllt, die immer wieder an den Bergbau gestellt worden ist: die Kohle so billig zu fördern wie nur irgend möglich. Bisher ist das nicht der Fall gewesen. Allenfalls haben die einzelnen Konzerne ihre schlechtesten Anlagen stillgelegt – aber die waren nicht immer identisch mit den schlechtesten Anlagen des Ruhrgebietes.

Wichtiger als die Vergangenheit ist jedoch der jetzt bekundete Wille, im Bergbau nur noch den Rechenstift regieren zu lassen. Dennoch läßt sich eine leichte Verwunderung kaum unterdrücken, wenn man im bisher bekanntgewordenen Text des Bergbauvorschlags folgende Passage liest: „Das verlustlose Arbeiten der Betriebsgesellschaften hat zur Voraussetzung, daß die erforderlichen Zechenstillegungen und die verbliebene Förderung nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit erfolgen können. Wenn und soweit dabei auf besondere Wünsche der Bundes- oder Landesregierung (beispielsweise zur Erhaltung einer nationalen Kapazitätsreserve) Rücksicht genommen werden muß, sind die dadurch entstehenden Kosten von der Allgemeinheit zu übernehmen.“

Hier dreht der Bergbau den Spieß um. Bisher hat er selbst Vorschläge für die Energiepolitik gemacht und auf die Aufrechterhaltung einer nationalen Reserve gedrungen; jetzt zieht er sich auf die Linie der energiepolitischen Abstinenz zurück und gebärdet sich als Verfechter der reinen Wirtschaftlichkeit. Dieser Wandel stimmt nachdenklich, wird er doch zu einem Zeitpunkt bekundet, da zumindest die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen gegen forcierte Zechenstilllegung opponiert.

Nun, die Tatsache, daß rechtzeitige Stillegungen unterblieben sind, nimmt dem Bergbau nicht das Recht, heute rigoros Kapazitäten abzubauen und einen Ausgleich für die Kosten zu verlangen, die ein vom Bund oder Land geforderter Verzicht auf betriebswirtschaftlich notwendige Stillegungen verursacht.