Bonner Geschäfte mit Kriegsmaterial / Von Peter Stähle

Bonn, Ende August

Das Auswärtige Amt in Bonn mußte in letzter Zeit harte Vorwürfe einstecken. Abgeordnete in der Bundeshauptstadt und Senatoren in Washington bezichtigen Willy-Brandts Beamte, sie hätten beim Verkauf von Kriegsgerät ans Ausland fahrlässig gehandelt.

Seitdem das Außenministerium Ende 1965 die Haushaltstitel für Ausrüstungshilfe und die Federführung für den Altwaffen-Verkauf vom Verteidigungsministerium übernommen hat, haben schon mehrere Verträge im In- und Ausland Staub aufgewirbelt. Die jüngsten Vorkommnisse: Für Persien bestimmte Düsenjäger fliegen in Pakistan, an Italien gelieferte Düsenjäger in Indien.

Im Auswärtigen Amt wäscht man die Hände in Unschuld. Formal mögen die Verträge tatsächlich in Ordnung sein; die Praxis im Waffengeschäft sieht freilich oft anders aus.

Auf drei Wegen gelangen Kanonen, Panzer, Flugzeuge und Kriegsschiffe aus der Bundesrepublik ins Ausland:

1. Bonn leistet militärische Ausrüstungshilfe an bedürftige Staaten in Asien, Afrika und Südamerika;

2. Waffenhändler verkaufen ausgedientes Material der Bundeswehr;

3. deutsche Hersteller liefern Neuware.

Vier Bedingungen sollen gerade beim Handel mit aussortiertem Gerät der Bundeswehr zumindest auf dem Papier erfüllt sein: In „Spannungsgebiete“ wird nach einem Beschluß der Bundesregierung vom Februar 1965 nicht geliefert, ebensowenig an Staaten, die von NATO-Partnern mit einem Waffen-Embargo belegt sind; zudem müssen die Erstlieferanten, von denen die Bundeswehr gekauft hat, der Weitergabe an Dritte zustimmen; und schließlich haben sich die Käufer durch eine „Endverbleibsklausel“ zu verpflichten, die Waffen aus Deutschland ihrerseits nicht mehr weiterzugeben.

Flugzeuge an vielen Fronten

Trotzdem hat Bonn seit Jahren Pech mit seinen Lieferungen. Entweder waren die deutschen Ministerien den international üblichen Tricks und Verschleierungen im Waffengeschäft nicht gewachsen, oder unvorhergesehene politische Ereignisse kehrten den guten Willen der Bundesrepublik ins Gegenteil.

Während der Unruhen auf Zypern im Jahre 1964 mußte Bonn die Rüstungslieferungen an die NATO-Partner Griechenland und die Türkei unterbinden, um für den Fall eines Krieges dem Vorwurf zu entgehen, die Gegner bekämpften sich vor allem mit deutschen Waffen. Beide Länder hatten je zwanzig ältere Düsenflugzeuge des Typs F-84 F bekommen, die Türkei außerdem sechs Schnellboote, eine Staffel Do 27 und Pioniergerät. Seit 1966 werden wieder Flugzeuge und auch alte US-Panzer M 47 und M 48 in die beiden Staaten transportiert; obschon die Zypern-Krise jederzeit wieder aufflammen kann.

Als der NATO-Partner Portugal vor zwei Jahren 60 kanadische Allwetterjäger des Typs F-86 K kaufte, führten portugiesische Truppen gerade eine Offensive gegen Aufständische in Mozambique und Angola. Bonn versicherte damals eilig, die Flugzeuge würden nicht in Afrika eingesetzt und dienten im Mutterland nur als Schulmaschinen. Lissabon umging derartige Einschränkungen, indem nachträglich erklärt wurde: „Angola ist keine Kolonie, sondern als Provinz ein Teil Portugals.“

Bei den Rebellen im Kongo wurden schon vor zwei Jahren deutsche Waffen gefunden, die ihnen der Sudan – offizieller Empfänger deutscher Militärhilfe – geschenkt hatte. Als die Somalis zum Grenzkrieg gegen Äthiopien antraten, saßen sie auf deutschen Fahrzeugen. Daraufhin verlangte Kaiser Haile Selassie auch für seine „Polizeitruppe“ deutsche Ausrüstung. Ausbilder der Bundeswehr, die nigerianischen Piloten das Fliegen beibrachten, mußten schleunigst zurückberufen werden, als in Nigeria plötzlich ein Bürgerkrieg ausbrach.

1966 wurden neue deutsche „Cobras“, lenkbare Panzerabwehrraketen, an Saudi-Arabien geliefert, also an einen erklärten Feind Israels, ebenso an Pakistan, das damit indische Grenztruppen bekämpfte. Jahrelang versorgte die Bundesrepulik Israel und seine Gegner in Nahost gleichermaßen mit Hubschraubern, Panzern, Flugzeugen, Geschützen, Lastwagen und kleineren Schiffen. Bis zur Einstellung der Waffenhilfe im Frühjahr 1965 dürfte Israel für rund 250 Millionen Mark Rüstungsmaterial bezogen haben. Arabische Interessenten erhielten für etwa 120 Millionen Mark deutsches Kriegsgerät. Zwölf Prozent aller Waffenlieferungen in den Nahen Osten stammten – bis 1965 – aus Westdeutschland.

Noch größere Risiken als die kostenlose Lieferung von Waffen an Entwicklungsländer bringen die „echten“ Waffengeschäfte mit sich. Um Docks, Hangars, Arsenale und Garagen wenigstens mit einem kleinen Nutzen von veralteten Waffen zu räumen, sortiert die Bundeswehr überflüssiges Material zum freien Verkauf aus. Diese Bestände werden einer eigens dafür gegründeten Firma überstellt, der VEBEG-Verwertungsgesellschaft m.b.H. in Frankfurt am Main. Die VEBEG schreibt Gerät, Waffen und Kleidung zum Verkauf aus. In- und ausländische Armierungshändler können dann je nach der internationalen Nachfrage zugreifen.

Schon seit vielen Jahren versorgen deutsche Firmen Staaten außerhalb des NATO-Bereichs mit neuem Gerät, so – vor längerer Zeit – Indonesien (Schnell-, Polizei- und Zollboote sowie Minenräumer), Kolumbien, Ekuador, Ghana, Algerien (Lastwagen), Jordanien (Gewehre), ferner Schweden (Schnell- und Patrouillenboote). Je mehr die Bundeswehr ihren Bedarf im Ausland deckte, desto größer wurde der Drang deutscher Produzenten zu fremdländischen Märkten.

Immer dann, wenn der wahre Bestimmungsort deutscher Waffenexporte durch gezielte Indiskretionen oder zufällige Beobachtungen ruchbar wird, igelt sich das Auswärtige Amt mit harten Dementis ein. Die VEBEG selbst wehrt alle Fragen brüsk ab: „Das Verteidigungsministerium ist zuständig.“ Die Sprecher des Hauses Schröder verwahren sich energisch: „Wir mustern nur aus und überstellen das Gerät der VEBEG. Über das Was und Wohin entscheidet das Außenministerium, das bestimmt, ob Erlöse erzielt werden sollen.“

Die letzten großen Verkäufe über die VEBEG haben dem Auswärtigen Amt neben Millionenerlösen vor allem Ärger eingebracht. Der Welt größter Waffenhändler, Interarmco-Präsident Cummings, gab in einem peinlichen Verhör vor einem Senatsausschuß in Washington die Hintergründe einiger deutscher Waffengeschäfte preis. Der Handel war über den bedeutendsten Waffenexporteur der Bundesrepublik, die Firma Merex des früheren Luftwaffenoffiziers Gerhard Georg Mertins in Beuel bei Bonn, abgewickelt worden, die kurze Zeit mit dem Cummings-Konzern liiert war.

In Bonn und Washington wurde mit Ärger und Staunen zur Kenntnis genommen, daß 28 „Seahawk“-Düsenjäger der Bundesmarine, die laut Kaufvertrag an das NATO-Land Italien gingen, plötzlich von Fliegerhorsten im Spannungsgebiet Indien starteten. Dabei hatte die VEBEG-Kundin Merex dem Außenamt in Bonn Bescheinigungen italienischer Militärdienststellen vorgelegt, die den Verbleib der Maschinen in Italien verbürgen sollten. Merex-Chef Mertins wollte von nichts wissen: „Ich habe free on board“ (f.o.b., das heißt von der Verladung an hat der Käufer die Verantwortung) geliefert. Und die politische Verantwortung der Bundesrepublik ist mit der Fob-Lieferung abgeschlos-

„Aufs Kreuz gelegt“

Das Auswärtige Amt in Bonn, das sich zunächst auf die Glaubwürdigkeit der (freilich untergeordneten) italienischen Stellen berufen hatte, gibt nunmehr zu: „In dieser Sache sind wir wohl tatsächlich aufs Kreuz gelegt worden.“

Dagegen sieht Willy Brandts Ministerium nach wie vor keinen Anlaß, an der Ehrbarkeit der persischen Geschäftspartner zu zweifeln. 1966 wurden über die VEBEG 90 ausgediente Düsenjäger des Typs F-86 Sabre Mark VI der Bundesluftwaffe an Persien veräußert. Das Herstellerland Kanada und die USA, die einst die Baulizenz gegeben hatten, waren mit dem Weiterverkauf einverstanden. Nun jedoch stützte Samuel Cummings die schon länger in Bonn kursierenden Gerüchte, wonach die Maschinen nicht für Persien, sondern für Pakistan bestimmt gewesen seien.

Während das Auswärtige Amt darauf beharrte, daß die F-86-Flugzeuge in Persien stationiert seien und allenfalls „zu Wartungszwecken“ kurzfristig in Pakistan aufgetaucht sein könnten, gab Cummings eine andere Version: Der persische General Toufanian, der Ende 1965 über den Erwerb der Düsenjäger in Bonn und mit der Firma Merex verhandelt habe, sei nicht als Unterhändler des Schahs, sondern – nach Vereinbarung der beiden Staaten – im Auftrag des pakistanischen Staatschefs Ajub Khan tätig gewesen.

Aber noch zu Beginn dieser Woche wich das Auswärtige Amt von seinen Dementis nicht ab: „Wir haben keinen Anlaß, daran zu zweifeln, daß sich der Iran an die Endverbleibsklausel hält. Unsere Demarchen und Erkundigungen haben bis jetzt nichts Gegenteiliges ergeben.“

So konnte denn auch Staatssekretär Lahr auf eine Frage der FDP-Abgeordneten Frau Dr. Diemer-Nicolaus unbefangen antworten, an Pakistan seien keine deutschen Waffen geliefert worden. Aber das Geschäft blüht weiter: Nach der ministeriellen Auskunft wurden in den letzten sechs Monaten Griechenland, die Türkei, Persien, der Staat Niger (nicht Nigeria), Somalia und Äthiopien beliefert, ferner Portugal, die Schweiz und – in geringerem Umfang – einige NATO-Partner-Staaten.

Neue große Verkäufe stehen an: Bis 1970 werden bei der Bundeswehr, die zur Zeit mit dem deutschen Kampfpanzer „Leopard“ und dem leichten Kanonenjagdpanzer ausgerüstet wird, bei den amerikanischen Truppen in Europa und in einigen NATO-Staaten rund 7000 veraltete US-Panzer M 47 und M 48 überflüssig. Cummings behauptete in Washington, die Verkaufsverhandlungen seien im Gange, und die Bundeswehr wolle auch Indien beliefern. Bonn dementierte wie üblich.

Die SPD, die früher häufig gegen deutsche Waffenlieferungen ins Ausland opponierte, setzt ihren Außenminister weiterhin dem Risiko von merkwürdigen Verträgen und ausländischen Protesten aus. Dabei hatte der Wehrexperte der SPD, Karl Wienand, schon Anfang 1966 gewarnt: „Es wäre konsequenter, wenn wir die Lieferungen von Kriegsmaterial ganz aus unserem Programm strichen. Mißbrauch ist nie völlig auszuschließen. Wir Deutschen haben allen Grund, besonders vorsichtig zu sein.“