Wo in Bonn die Zukunft begann

Von Diether Stolze

Vor einem Jahr war schon einmal ein Kanzler von seinem Urlaubsort nach Bonn geeilt, um „wie ein Löwe“ für die Sanierung der Bundesfinanzen zu streiten: Ludwig Erhard scheiterte damals schon in der ersten Kabinettssitzung – und so begann im September die letzte Phase des Zerfalls seiner Regierung.

Heute, im September 1967, muß wiederum ein Kanzler – gegen den Widerstand mächtiger Interessengruppen – den Staatshaushalt in Ordnung bringen. Und wieder hängt der Bestand seiner Regierung davon ab, daß diese Aufgabe gelöst wird. Freilich: die Chancen für Kurt Georg Kiesinger sind sehr viel besser. Das Schicksal der Regierung Erhard vor Augen, werden es die Abgeordneten der Koalitionsparteien nicht wagen, eine neue Finanzkrise auszulösen. Wenn es auch um dieses oder jenes Detail noch harte Auseinandersetzungen geben mag, wenn auch die letzten Entscheidungen erst im Oktober fallen – solange sich der Kanzler und seine Minister entschlossen zeigen, braucht man um die Verwirklichung der Finanzbeschlüsse kaum zu bangen.

Noch etwas kommt Kiesinger zugute – die veränderte wirtschaftliche Situation in der Bundesrepublik. Vor einem Jahr, als Ludwig Erhard zu schwach war, seine letzte Chance zu wahren, herrschte in der Wirtschaft weithin Mutlosigkeit und Pessimismus. Zwar waren die Symptome der Flaute, die in jenen Monaten begann, nur bei aufmerksamem Studium zu entdecken – aber die schleichende Finanzkrise, der Preisauftrieb und der Versuch der Bundesbank, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie durch drastische Kreditbeschränkungen zu bewahren, hatten das Vertrauen in die Zukunft untergraben. Heute nun leben wir in der Rezession, nahezu alle Konjunkturdaten sind ungünstiger als vor einem Jahr – und dennoch herrscht in der Wirtschaft wieder Zuversicht.

Was immer an Kritik gegen die Große Koalition vorgebracht werden mag – niemand wird bestreiten können, daß sie eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik betrieben hat. Im Dezember, als Strauß und Schiller ihre Ämter übernahmen, stand die deutsche Wirtschaft mitten in der schwersten Krise der Nachkriegszeit. Die Staatsfinanzen waren zerrüttet, der Preisauftrieb bedrohlich geworden, die Zahl der Arbeitslosen kletterte immer höher – statt der versprochenen „Stabilisierung ohne Stagnation“ drohte Stagnation ohne Stabilisierung, schließlich sogar die Rezession: zum erstenmal seit ihrem Bestehen liegt 1967 die wirtschaftliche Leistung der Bundesrepublik nicht höher, sondern niedriger als im Vorjahr. In dieser Situation hatten Schiller und Strauß gar keine andere Wahl: Sie mußten alle Anstrengungen darauf konzentrieren, die Wirtschaft wieder auf Touren zu bringen. Und das ist ihnen gelungen. Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, dann wird die Rezession im nächsten Jahr überwunden sein.

Wir dürfen wieder hoffen