Nach de Gaulles Polenreise: Bonner Notwendigkeiten

Von Theo Sommer

Ganz gewiß ist Zabrze, das alte Hindenburg, nicht die „schlesischste aller schlesischen Städte“, schon gar nicht die polnischste aller polnischen, Und die Behauptung, daß Danzig auf bemerkenswerte Weise polnisch sei, beweist gleichfalls, daß Charles de Gaulle, wenn ihn das rednerische Pathos überkommt, die geschichtlichen Tatsachen so lange biegt, bricht oder beiseiteschiebt, bis sie seine Visionen nicht mehr stören. Aber ihm jetzt mit schulmeisterlicher Gebärde ein „Geschichte: Mangelhaft“ ins Zeugnis zu schreiben – was soll’s?

Es geht um Politik, nicht um Historie. Wir sollten die Torheiten, die dem General am Rande seiner Polen-Reise unterliefen, nicht für den Kern der Dinge halten. Lange Jahre ist dem französischen Staatspräsidenten hierzulande aus den falschen Gründen zugejubelt worden; man sollte ihn jetzt nicht aus den falschen Gründen kritisieren. Wir müssen uns davor hüten, seine rhetorischen Fehlleistungen zum Vorwand zu nehmen, die eben begonnene Neubesinnung in der deutschen Ostpolitik zu bremsen oder gar rückgängig zu machen. Im Gegenteil, seine Botschaft sollte von der Bundesregierung begrüßt werden: Sie schafft ihr ähnlichen Handlungsraum wie vor zwei Jahren die Ostdenkschrift der Evangelischen Kirche. Diesmal sollte er genutzt werden. Es reicht nicht aus, daß die Regierung der Großen Koalition schweigt, daß sie davon absieht, de Gaulle ausdrücklich zu tadeln (ihm „Bescheid“ zu sagen, wie es die Welt fordert, und sie nicht allein). Die Bundesregierung müßte aus solch wohlwollender Passivität heraustreten und de Gaulles polnischen Auftritt zum Anlaß nehmen, die Entwicklung ihrer eigenen Ansichten wie die der öffentlichen Meinung ein Stück weiterzutreiben.

Vor allen Dingen darf über den Entgleisungen im einstigen Hindenburg und in Danzig nicht in Vergessenheit geraten, was der französische Staatspräsident während seiner polnischen Reise an Substantiellem vorgebracht hat, das bedenkenswert ist und nach detaillierter Ausarbeitung durch Bonn verlangt. Im wesentlichen bezieht sich das auf drei Punkte: die Oder-Neiße-Grenze, das Verhältnis zwischen den beiden Deutschlands und den neuen Begriff Mitteleuropa. Die nähere Analyse ergibt, daß sich dahinter dieselben drei Punkte verbergen, die auch in östlichen Dokumenten immer wieder auftauchen, wenngleich in abweichender Nomenklatur: Anerkennung der zwischen den europäischen Staaten bestehenden Grenzen; Anerkennung des Bestehens zweier deutscher Staaten; Verzicht Bonns auf Zugang zu Atomwaffen. Ob wir nun de Gaulles oder die kommunistische Formulierung vorziehen – erklären werden wir uns zu diesen drei Punkten müssen, deutlicher als bisher.

Wo liegt Mitteleuropa?

Nehmen wir den einfachsten Punkt zuerst: Mitteleuropa, wie de Gaulle neuerdings sagt. Was dahinter steckt, wird deutlich, sobald man sich die rüstungspolitische Bedeutung dieses geographischen Begriffs klarmacht. Er umreißt, wohl nicht zufällig, exakt jene Länder, auf die sich einst das Entnuklearisierungbestreben des Rapacki-Plans erstreckte – die nichtatomaren Länder zwischen Rhein und Bug, konkret: zwischen Frankreich und Rußland.